^éêáä=OMMV= Was will Correa? Der Wahlsieg des ecuadorianischen Staatspräsidenten ist bereits sicher – die Zielsetzung seines politischen Projekts und seines Bündnisses aber bleiben weiter unklar Claudia Detsch, FES Ecuador/Quito • Der Wahlsieg ist Ecuadors Präsidenten Rafael Correa bereits vor den Wahlen sicher. Dies erklärt sich aus seiner hohen Popularität und den sozialen Errungenschaften seiner Regierung ebenso wie aus dem desolaten Zustand der traditionellen Parteien und der damit einhergehenden Alternativlosigkeit. • Auch nach zwei Jahren Regierung lässt sich das politische Projekt Correas nicht eindeutig bestimmen. Einerseits verortet die Regierung sich selbst links, gar sozialistisch; andererseits steht sie bei Gewerkschaften, Indigenen- und Umweltverbänden inzwischen im Ruf des Neoliberalismus. • Die zentralen politischen Auseinandersetzungen werden sich nach den Wahlen vorrangig innerhalb des Regierungsbündnisses PAIS abspielen; hinter den Kulissen streiten einzelne Gruppen des heterogenen Interessensbündnisses bereits um den künftigen Kurs. Am kommenden Sonntag sind knapp 10 Millionen Ecuadorianerinnen und Ecuadorianer dazu aufgerufen, ihre politische Vertretung auf sämtlichen Ebenen im Amt zu bestätigen oder neu zu bestimmen. Dass Staatspräsident Correa mit einem komfortablen Abstand und bereits in der ersten Runde gewinnen wird, daran zweifelt kaum jemand in Ecuador. Die Ergebnisse seiner Bewegung PAIS aber bei der Wahl von BürgermeisterInnen, StadträtInnen und ParlamentarierInnen dürften weniger eindeutig ausfallen. Hier liegt die eigentliche Spannung des Wahlabends – erreicht PAIS eine Mehrheit in der Asamblea oder nicht? Dahinter steht die Frage, ob Correa sein politisches Projekt von der Opposition größtenteils unbehelligt weitertreiben kann oder ob er sich mit einer oppositionellen Mehrheit in der Asamblea auseinander zusetzen hat. Wie dies in der Praxis aussehen würde, das lässt sich derzeit nur schwer vorstellen; die Kompromissbereitschaft Correas ist nicht gerade gerühmt. Daher wird auch ein weiteres Abgleiten in den Autoritarismus befürchtet, sollte Correa keine eigene Mehrheit haben. 1
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Was will Correa? : Der Wahlsieg des ecuadorianischen Staatspräsidenten ist bereits sicher - die Zielsetzung seines politischen Projekts und seines Bündnisses aber bleiben weiter unklar
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