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Der Krise Perspektive geben : Markt und Staat in der europäischen Sozialdemokratie
Entstehung
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Internationale Politikanalyse International Policy Analysis Anke Hassel Der Krise Perspektive geben Markt und Staat in der europäischen Sozialdemokratie Kapitalismus im Umbruch: Die tiefgreifende politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Transformation moderner Gesellschaften stellt die so­ziale Demokratie vor die große Herausforderung, das Verhältnis von Politik zur Marktwirtschaft neu zu definieren. Diese Herausforderung wird durch die Finanzkrise weiter akzentuiert. Anke Hassel analysiert in einem Grund­satzpapier die Rahmenbedingungen und Möglichkeiten für die Entwick­lung eines Marktmodells, das soziale Gerechtigkeit und Solidarität mit wirtschaftlicher Dynamik und gesellschaftlicher Modernisierung verbindet. Mit der Publikation möchte die Friedrich-Ebert-Stiftung einen Beitrag zu der Debatte über das Verhältnis von Markt und Staat aus Sicht sozialer Demokratie leisten. Sie soll in der Folge um europäische und internationale Perspektiven ergänzt werden. Zentrale Thesen: Die Finanzkrise zeigt die Grenzen der Globalisierung auf und bedeutet das Ende der ökonomischen Liberalisierung. Dennoch kann die Abkehr von der Liberalisierung nicht eine Rückkehr zu konserva­tiven gesellschaftlichen Strukturen bedeuten, sondern die Weiterentwick­lung einer Modernisierungsagenda, die liberale Märkte einschränkt, aber Freiraum zur gesellschaftlichen Weiterentwicklung belässt. Notwendig dafür ist die Eindämmung sozialer Ungleichheit, sowohl durch gleichheitsorientierte Maßnahmen in der Bildungs- und Sozialpolitik als auch durch den Abbau wirtschaftlicher Ungleichgewichte auf nationa­ler, europäischer und internationaler Ebene. Dazu benötigen wir eine neue Form der Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Poli­tik, die vom Grundsatz einer starken sozialen und politischen Einbettung der Marktwirtschaft ausgeht. JULI 2009