PERSPEKTIVE| FES TIRANA Bewegung in Sicht? Gründe und Lösungsansätze für die politische Krise in Albanien MICHAEL WEICHERT Februar 2010 n Nach den Parlamentswahlen am 28. Juni 2009 stürzte Albanien in eine bis heute andauernde politische Krise. Vor dem Hintergrund von Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen macht die Opposition die Aufklärung der Regelverstöße zur Bedingung für ihren Einzug ins Parlament. Diese Aufklärung wurde von der Regierung bisher nicht geleistet. n Seitens der OSZE wurden gegenüber früheren Wahlen»substantielle Verbesserungen« im Wahlprozess festgestellt. Dennoch halten internationale Beobachter die Kritik der Opposition in vielen Punkten für berechtigt. Tatsächlich kann das Parlament seine demokratische Funktion seit nunmehr sechs Monaten nicht erfüllen; die innenpolitische Krise wird zu einer Krise der Demokratie in Albanien. n Der politische Druck im Land selbst, aber auch von internationaler Seite, wächst, zumal letztlich die weitere Annäherung Albaniens an die EU auf dem Spiel steht. Da­her ist eine rasche Lösung der Krise im Interesse aller Beteiligten. Den Akteuren dies zu verdeutlichen ist nun die vorrangige Aufgabe der internationalen Gemeinschaft.