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Der Reset Button zwischen Konfrontation und Kooperation : Barack Obamas Russlandpolitik im Spannungsfeld nationaler Kontroversen und transatlantischer Zusammenarbeit
Entstehung
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Der reset button zwischen Konfrontation und Kooperation Barack Obamas Russlandpolitik im Spannungsfeld nationaler Kontroversen und transatlantischer Zusammenarbeit Unsere Beziehungen zu Russland schwankten stets zwischen irrationaler Überschwänglichkeit und beißendem Zynismus. So fasste William Cohen, US­amerikanischer Verteidigungsminister unter Bill Clinton, das ambivalente amerikanisch­russische Verhältnis zusammen. Anlässlich des Moskauer Gipfeltreffens zwischen Obama und Medwedjew im Juli 2009 äußerte Cohen die Hoffnung, dass mit der Präsidentschaft Barack Obamas ein neuer Realismus Einzug in die US-amerikanische Russlandpolitik halte. Seit Beginn seiner Amtszeit hat Barack Obama kontinuierliche Anstrengungen unternommen, um die Beziehungen zwischen den USA und Russland zu erneuern eine Strategie, die in den Vereinigten Staaten unter der Bezeichnung reset button(Rückstelltaste) kontrovers diskutiert wird. Nachdem im vergangenen Jahr überwiegend Symbolpolitik betrieben wurde, folgten den Worten beider Präsidenten am 8. April 2010 auch Taten: Das lang erwartete Nachfolgeabkommen zum START I, der am 5. Dezember 2009 ausgelaufen war, wurde in Prag unterzeichnet dem Ort von Obamas wegweisender Rede über eine atomwaffenfreie Welt. Im Folgenden werden die inneramerikanischen Kontroversen in der Russlandpolitik betrachtet sowie Schwierigkeiten des amerikanisch-russischen Verhältnisses aufgezeigt. Zudem sollen der Zusammenhang zwischen Russlandpolitik und Iranfrage sowie die Rolle Europas in diesem Prozess diskutiert werden. Zum Stand der Entwicklungen Zu den wichtigsten Pfeilern der reset button-Strategie zählen die Arbeit der amerikanisch­russischen Präsidialkommission sowie die bilateralen Verhandlungen zum START­Nachfolgeabkommen( Strategic Arms Reduction Treaty, Vertrag zur Verringerung der Strategischen Nuklearwaffen). US-Vizepräsident Joe Biden sprach auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2009 erstmals von der Notwendigkeit, den reset button zu drücken. In der Folge wurde die bilaterale Präsidialkommission auf Bestrebungen der neuen amerikanischen Regierung durch Obama und Medwedjew im Sommer 2009 ins Leben gerufen. Zu den Prioritäten auf der Tagesordnung der Kommission gehören Atomare Sicherheit, Abrüstung, Internationale Sicherheit und Terrorismusbekämpfung. Die insgesamt 13 Arbeitsgruppen beschäftigen sich allerdings auch mit Politikfeldern des so genannten low