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Sozialdemokratie und Gewerkschaften in Mittel- und Osteuropa : schwache Verbindungen und versteckte Gemeinsamkeiten
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INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Sozialdemokratie und Gewerk­schaften in Mittel- und Osteuropa Schwache Verbindungen und versteckte Gemeinsamkeiten WOLFGANG SCHROEDER/VIKTORIA KALASS Mai 2010 Westeuropäische Wohlfahrtsstaatstheorien lassen sich nur unzureichend auf den wohlfahrtsstaatlichen Typus in Mittel- und Osteuropa übertragen. Gemeinsam ist aber allen der Einfluss von Gewerkschaften und Sozialdemokratie auf den Aufbau und die Entwicklung wohlfahrtsstaatlicher Sicherungsmodelle. Die MOE-Staaten sind gekennzeichnet durch gewerkschaftliche Schwäche und Par­teien, die als lose strukturierte Wahlvereine mit vage formulierten, flexiblen Program­men ohne zivilgesellschaftliche Basis verstanden werden können. Oftmals schließen sich die Parteien zu Koalitionen zusammen, deren primäres Ziel in der Übernahme politischer Macht besteht. Die alte unabdingbare Vernetzung von Partei und Gewerkschaft, die ein Stück kom­munistische Normalität abbildete, besteht nicht mehr. Sie ist schwach ausgeprägt und von informellem Charakter. Weder Gewerkschaften noch sozialdemokratische Parteien in MOE scheinen in der Lage, den Aufbau sozialer Sicherungsmodelle entscheidend mitzugestalten. Seitens der Parteien fehlt es an Bereitschaft, sich auf eindeutige politische Positionen festzu­legen und seitens der Gewerkschaften an Ressourcen, um auf zentraler Ebene stra­tegische Ziele zu definieren und zu verfolgen. Eine Bündelung der Kräfte im Sinne eines gemeinsamen Vorgehens findet mangels gegenseitigem Vertrauen nicht statt.