INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Rechtspopulismus in Europa Vergängliches Phänomen oder auf dem Weg zum politischen Mainstream? WERNER T. BAUER Juni 2010 ࡯ Während früher der Erfolg rechtspopulistischer Bewegungen räumlich und zeitlich begrenzt erschien, hat der Rechtspopulismus heute in Europa eine neue Qualität er­reicht. Sind wir auf dem Weg zu einem»populistischen Mainstream« in Europa und vor welcher Herausforderung stehen damit unsere liberalen Demokratien? ࡯ Werner T. Bauer geht in der vorliegenden Expertise dieser Frage nach, nimmt Be­griffsklärungen vor, analysiert strukturelle sowie programmatische Gemeinsamkeiten und Unterschiede rechtspopulistischer Parteien in Europa und stellt grundlegende Überlegungen zum strategischen gesellschaftspolitischen Umgang mit diesen an. ࡯ Rechtspopulistische Parteien sind ihrem Wesen nach negatorisch und oppositionell. Daher werden sie bei der Einbindung in Macht und Verantwortung regelmäßig und rasch entzaubert. Doch was bleibt, ist das vergiftete gesellschaftliche Klima, sind die Tabubrüche, die von immer neuen Akteuren immer noch weiter ausgedehnt werden können. Der einmal angerichtete Schaden, eine Rechtsverschiebung des politischen Spektrums, ist nicht so einfach reparabel. ࡯ Der osteuropäische Populismus stellt ein eigenständiges Phänomen dar. Der neue osteuropäische Populismus, der im Zuge der dramatischen sozioökonomischen Transformationsprozesse entstand, verbindet paradoxerweise nationalistische und rechtsautoritär-antielitäre Einstellungen mit einer»links« orientierten Wirtschafts­und Sozialpolitik, die nicht selten mit einer Nostalgie der kommunistischen Sozial­ordnung verbunden ist. Er drückt eine grundsätzliche Enttäuschung über die un­erfüllten Versprechen des demokratischen Systems und ein Misstrauen gegen die neue Elite aus.