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Quo vadis Euromed? : Tunesien, das [Statut Avancé] und die Union für das Mittelmeer
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PERSPEKTIVE Quo vadis Euromed? Tunesien, das~íìí=^î~åŨ und die Union für das Mittelmeer RALF MELZER Juli 2010 Während die Union für das Mittelmeer stagniert, will Tunesien noch enger an die EU rü­cken kritische Politikbereiche dabei aber am liebsten weiter aussparen. Europa sollte die­ses Spiel nicht mitspielen, sondern die tunesische Regierung beim Wort nehmen. Knapp drei Wochen vor dem geplanten Termin am 7. Juni wurde das Gipfeltreffen der Union für das Mittelmeer auf November verschoben Einmal mehr überlagert der Nahostkonflikt die regionale Kooperation im Mittelmeerraum. Der Vorschlag aus dem Süden, eine Euromediterrane Investitionsbank zu schaffen, trifft in Europa auf ein geteiltes Echo. In verschiedenen Politikbereichen profiliert sich Tunesien als integrative Kraft und Brücke zwischen Europa und den südlichen Partnerländern Nicht größer geworden sind dagegen die Spielräume von Opposition und unabhängiger Zivilgesellschaft, gleichwohl strebt Tunesien nach dem Vorbild Marokkos ein~íìí=^î~åJ Ũ mit der EU an. Bis zum Jahreswechsel sollen die Verhandlungen zum~íìí=^î~åŨ abgeschlossen sein: ein ehrgeiziges, womöglich unrealistisches Ziel. Aus Sicht der europäi­schen Sozialdemokraten müssten Fortschritte im Bereich der Grundrechte zur Bedingung für die Gewährung des~íìí=^î~åŨ= gemacht werden