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Die "Grüne Charta" : Irans Oppositionsbewegung manifestiert sich
Entstehung
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PERSPEKTIVE DieGrüne Charta Irans Oppositionsbewegung manifestiert sich ADNAN TABATABAI Juli 2010 DieGrüne Bewegung ist ein Jahr nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl stärker als gemeinhin angenommen. Mir-Hossein Mousavi verfasst mit derGrünen Charta ein politisches Dokument, das für den Demokratieprozess im Iran und die gesamte Region historische Bedeutung entfalten könnte. Einige hochrangige Geistliche haben sich von der Regierung Ahmadinejad und Revoluti­onsführer Khamenei abgewendet. Nach der demokratischen Legitimität droht auch der Verlust der religiösen Legitimität. Im Kampf um die Deutungshoheit der Lehren Ayatollah Khomeinis nehmen die Revoluti­onsgarden Khomeinis Familie und Mitstreiter, die als Sympathisanten derGrünen Bewe­gung gelten, zunehmend ins Visier. Auch das konservative Lager ist infolge der anhal­tenden politischen Krise gespalten und die Kritik an der Regierung Ahmadinejad wächst. Internationale Akteure sollten sich auf eine beobachtende Rolle beschränken, werden die Veränderung im Iran doch als Aufgabe für inneriranische Kräfte angesehen. Intervention von außen würde jegliche Legitimität des Prozesses untergraben. Die internationale Sanktionspolitik droht indessen die Zivilgesellschaft im Iran weiter zu schwächen, da sie den Revolutionsgarden ermöglicht, ihre Vormachtstellung in der irani­schen Wirtschaft auszuweiten.