PERSPEKTIVE Die„Grüne Charta“ Irans Oppositionsbewegung manifestiert sich ADNAN TABATABAI Juli 2010 Die„Grüne Bewegung“ ist ein Jahr nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl stärker als gemeinhin angenommen. Mir-Hossein Mousavi verfasst mit der„Grünen Charta“ ein politisches Dokument, das für den Demokratieprozess im Iran und die gesamte Region historische Bedeutung entfalten könnte. Einige hochrangige Geistliche haben sich von der Regierung Ahmadinejad und Revolutionsführer Khamenei abgewendet. Nach der demokratischen Legitimität droht auch der Verlust der religiösen Legitimität. Im Kampf um die Deutungshoheit der Lehren Ayatollah Khomeinis nehmen die Revolutionsgarden Khomeinis Familie und Mitstreiter, die als Sympathisanten der„Grünen Bewegung“ gelten, zunehmend ins Visier. Auch das konservative Lager ist infolge der anhaltenden politischen Krise gespalten und die Kritik an der Regierung Ahmadinejad wächst. Internationale Akteure sollten sich auf eine beobachtende Rolle beschränken, werden die Veränderung im Iran doch als Aufgabe für inneriranische Kräfte angesehen. Intervention von außen würde jegliche Legitimität des Prozesses untergraben. Die internationale Sanktionspolitik droht indessen die Zivilgesellschaft im Iran weiter zu schwächen, da sie den Revolutionsgarden ermöglicht, ihre Vormachtstellung in der iranischen Wirtschaft auszuweiten.
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