Perspektiven der sozialen Demokratie in Ungarn nach den Wahlen? Arbeitspapier Juni 2010 Autor: György Földes, Leiter des Instituts für politische Geschichte Budapest ___________________________________________________________________________ Auf die in der Überschrift gestellte Frage versucht die vorliegende Arbeit nicht mit einer Ana­lyse der Wahlen zu antworten. Vielmehr soll auf historische und gesellschaftliche Zusam­menhänge, die den Werdegang Ungarns und der Linken beeinflussen, sowie auf Handlungs­richtungen, die für Veränderungen nötig sind, aufmerksam gemacht werden. Für die Probleme der ungarischen Gesellschaft muss die Linke neue Lösungen anbieten, will sie nicht Gefange­ner der verlorenen Zeit bleiben. 1. Idee, Politik, Gesellschaft Man muss sich vor Augen halten, dass das Scheitern der sozialistisch-liberalen Regierung nach 2006 nicht aufgrund der Politik als solcher verstanden werden kann. Die Tatsache, dass tatsächliches, effizientes Regieren durch aktive Medienpräsenz ersetzt wurde, man die Re­formen nicht vorbereitete und es nicht gelang, der finanziell erfolgreichen Krisenbewältigung eine neue Wirtschafts- und Sozialpolitik an die Seite zu stellen, war auf das Fehlen eines Hin­tergrundes – bestehend aus geistiger Infrastruktur und Innovation in der Bewegung – zurück­zuführen.(…) 2010 ist mehr geschehen, als dass nur die Wahlen von der Linken verloren und der Rechten gewonnen wurden. Zur heutigen ungarischen Politik gibt es keine Beschreibung oder Analy­se, in der nicht festgestellt wird, dass der Bodengewinn der Rechtsextremen das öffentliche Leben verändert hat. Nicht weniger bemerkenswert ist die Tatsache, dass die Liberalen und die Nationalkonservativen nicht mehr im Parlament vertreten sind, eine parteiartige Grünen­bewegung hingegen hineingewählt wurde. Zweifellos sind das immense Veränderungen im politischen Leben. Noch wichtiger ist allerdings, was diese Wahlen über Prozesse und den Wandel in der ungari­schen Gesellschaft aussagen. Es scheint, dass heute die Realität des neuen Systems nicht mehr auf die des vorherigen oder das Bild, das in der gesellschaftlichen Erinnerung von ihm be­wahrt wird, prallt. Die Mehrheit steckt in der schwer erträglichen Gegenwart fest, einge­klemmt zwischen nicht fortsetzbarer Vergangenheit und nichts Gutes verheißender Zukunft. Heute wird nicht mehr darüber diskutiert, welches System besser ist, sondern ob es für das heutige System eine bessere Variante gibt. Und die Wahlen haben diejenigen gewonnen, die behaupteten: es muss sie geben. Verlierer sind die, die keinen Grund zur Veränderung gese­hen haben, die für die Beibehaltung des Status quo eingetreten sind. Und das waren allein die Sozialisten.(…) H-1056 Budapest, Fővám tér 2-3, Tel:+36 1 461 60 11, Fax:+36 1 461 60 18, www.fesbp.hu, fesbp@fesbp.hu