N ORDIC C OUNTRIES Februar 2008 Nordic Countries Office Stockholm Västmannagatan 4 11124 Stockholm Tel. 004684546592 Fax: 004684546595 email: info@fesnord.se 3- 2008 Das schwedische Modell: Eine Säule bröckelt – Der Umbau der Arbeitslosenversicherung von Andreas Kuhlmann ∗ Flucht aus den Arbeitslosenkassen, Mitgliederverluste der Gewerkschaften wie seit fast 100 Jahren nicht mehr, Absenkung der sozialpolitischen Leistungen. Das sind ungewohnte Nachrichten aus Schweden. Insbesondere mit den Veränderungen bei der Arbeitslosenversicherung hat die seit Herbst 2006 regierende bürgerliche Allianz des Ministerpräsidenten Reinfeldt etwas ins Rollen gebracht, das möglicherweise dauerhafte Veränderungen für die Sozialpolitik in Schweden mit sich bringen wird. Nicht unbedingt zum Guten für Arbeitnehmer und Gewerkschafter. Immer wieder, wenn in Deutschland eine sozialpolitische Reform auf der Tagesordnung steht, richten sich die Blicke nach Skandinavien, dem vermeintlichen Paradies deutscher Sozialpolitiker. Natürlich war das auch bei der Entwicklung der Agenda 2010 der Fall. Und in der Tat, das ein oder andere Element schwedischer Arbeitsmarktpolitik findet sich in den damals verabschiedeten Maßnahmen wieder. Kurze Zeit später befindet sich nun die Arbeitsmarktpolitik Schwedens im Umbruch. Die neue bürgerliche Regierung des größten skandinavischen Landes hat sich eine Menge vorgenommen. Eine Million Menschen im erwerbsfähigen Alter, so der griffige Slogan im Wahlkampf, stünden in Schweden außerhalb des Arbeitmarktes. Das müsse sich ändern. Ein Slogan, über den in Schweden(knapp 9,2 Millionen Einwohner), wie man sich denken kann, heftig gestritten wurde. Gewiss, die Zahl der Langzeitkrankgeschriebenen ist ungewöhnlich hoch in Schweden und auch die der Frühpensionierten ist mit über 550 000(Jahr 2006) erheblich. Ander­erseits liegt die hohe Beschäftigungsquote von deutlich über 70 Prozent in Europa in der Spitzengruppe. Um das Ziel der Regierung zu erreichen, soll Arbeit attraktiver gemacht werden und der Druck auf die, die außerhalb des Arbeitsmarktes stehen, erhöht werden. ∗ Andreas Kuhlmann war u.a. Büroleiter des SPD-Parteivorsitzenden Franz Müntefering, später Leiter des Ministerstabs im Ministerium für Arbeit und Soziales. Seit Februar 2007 ist er für die Beschäftigungs- und Sozialpolitik Schwedens und Finnlands an den Deutschen Botschaften in Stockholm und Helsinki zuständig. 1