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Länderanalyse Schweden : Lagerwahlkampf in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit
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INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Länderanalyse Schweden Lagerwahlkampf in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit MATS ENGSTRÖM September 2010 Die Finanzkrise des Jahres 2008 hat Schwedens exportorientierte Wirtschaft hart getroffen: Das Bruttoinlandsprodukt fiel 2009 um mehr als fünf Prozent. Die Haushaltsdefizite erreichten jedoch nie einen so hohen Stand wie in anderen EU-Ländern und die Wirtschaft war seit den Reformen in den 1990er Jahren grundsätzlich stabil. Der Wiederaufschwung im Jahr 2010 mit einem BIP­Wachstum von drei Prozent und geringer Staatsverschuldung sorgte dafür, dass die Mitte-Rechts­Regierung in der Wählergunst wieder zulegte. Die hohe Verschuldung der Privathaushalte, insbe­sondere bei den Hypotheken, ist jedoch eine dunkle Wolke am Horizont. Im Gegensatz zur starken Wirtschaft ist die Arbeitslosenrate für schwedische Verhältnisse mit acht Prozent hoch. Junge Menschen haben große Probleme, sich auf dem Arbeitsmarkt zu etablieren. Und die soziale Ausgrenzung nimmt auch aufgrund der sinkenden Sozialleistungen und Arbeitslo­senunterstützung zu. Am 19. September 2010 finden in Schweden die Parlamentswahlen statt. Zu den wichtigsten Wahl­kampfthemen gehören die Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit, die Sozialleistungen, das Bildungswesen und die Umweltpolitik. Nach der Wahlniederlage von 2006 entschieden die Sozialdemokraten(Sve­riges Socialdemokratiska Arbetareparti) unter der neuen Führung von Mona Sahlin, ein Bündnis mit den Grünen(Miljöpartiet de Gröna) und der Linkspartei(Vänsterpartiet) anzustreben. Das war ein historischer Wandel, denn die Sozialdemokraten hatten seit 1932 zumeist allein regiert. Die rot-rot­grüne Koalition lag in Meinungsumfragen einen Großteil der Legislaturperiode hindurch weit vorne, in den letzten Monaten haben die regierenden Mitte-Rechts-Parteien jedoch aufgeholt und führen laut aktuellen Umfragen. Die Anti-Zuwanderungspartei Schwedendemokraten(Sverigedemokrater­na) könnten vielleicht das erste Mal ins Parlament einziehen.