INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Der Medwedew-Faktor Russlands gewünschte Modernisierung REINHARD KRUMM September 2010 ࡯ Die Präsidentschaft von Dmitrij Medwedew ist eng verbunden mit der Modernisie­rung Russlands. Darunter versteht er neben technischen und wirtschaftlichen Inno­vationen auch dringend notwendige Reformen des politischen Systems. Deshalb kann von einem Medwedew-Faktor gesprochen werden. Doch bisher ist es ihm nicht gelungen, die Gegner auf staatlicher Seite in sein Vorhaben einzubinden. ࡯ Die Regierungsmacht in Russland steht erneut vor der Gretchenfrage: Wie soll das politische System reformiert werden, ohne dass es in Schwingungen gerät und ähn­lich wie das der Sowjetunion instabil wird? Gelingt es Medwedew, dem von ihm ini­tiierten Projekt zu einer breiten Unterstützung in der Elite und der Gesellschaft zu verhelfen? Die Motivation, Russland endlich von einem aufholenden zu einem agie­renden, in sich selbst ruhenden Staat zu verwandeln, stammt aus den Folgen der Wirtschaftskrise. ࡯ Die Gesellschaft erwartet vom Staat die Schaffung eines rechtsstaatlichen Rahmens für ein sozial gesichertes Leben. Doch die Regierung ist trotz öffentlicher Bekennt­nisse nicht an einem öffentlichen politischen Diskurs über die Zukunft des Landes interessiert. So hat sich die Staatsduma, das Parlament, bisher einer Debatte um die Inhalte der Modernisierung entzogen. ࡯ Außenpolitisch zeigt der Medwedew-Faktor bereits Wirkung. Sowohl die Beziehun­gen zu den USA als auch zu den neuen EU-Mitgliedsstaaten aus Osteuropa haben sich deutlich verbessert. Ein neuer START-Abrüstungsvertrag ist mit den USA unter­zeichnet worden, die Modernisierungspartnerschaft mit der EU hat außenpolitische Priorität. Russland unter Medwedew steht eindeutig für eine Westorientierung.