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Zuma sorgt für Burgfrieden im ANC
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PERSPEKTIVE Zuma sorgt für Burgfrieden im ANC AXEL SCHMIDT Oktober 2010 n Auf dem kleinen ANC-Parteitag im September in Durban wurde Präsident Zumas Politik von den Delegierten bestätigt. Seine Widersacher, allen voran den Chef der Jugendliga Julius Malema, konnte er noch einmal in die Schranken verweisen. Eine Entscheidung über dessen Forderung nach einer Verstaatlichung der Minenindustrie wurde vertagt. n Die Spannungen zwischen COSATU und ANC konnten vorläufig aufgehoben wer­den. Zuma erklärte sich bereit, das COSATU-Papier zu einer alternativen Wachstums­und Beschäftigungsstrategie regierungsintern diskutieren zu lassen. COSATU sagte im Gegenzug zu, den ANC bei den anstehenden Kommunalwahlen im April 2011 zu unterstützen. n Der ANC wird etwas sozialer, aber etwas undemokratischer. Eine seit langem ge­plante und dringend notwendige staatliche Pflichtkrankenversicherung wird einge­führt. Gleichzeitig war man sich einig, dass neue Gesetze zur Kontrolle der Medien und die Einschränkung des Zugangs zu Informationen eingeführt werden sollen. Mit der Überprüfung der Gesetzesvorlagen wurde das Parlament beauftragt.