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Ein Grundsatzprogramm für die SPE : Baustellen, Gemeinsamkeiten und Eckpunkte aus deutscher Perspektive
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INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Ein Grundsatzprogramm für die SPE Baustellen, Gemeinsamkeiten und Eckpunkte aus deutscher Perspektive BJÖRN HACKER/GERO MAASS Dezember 2010 Die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Herausforderungen des 21. Jahr­hunderts sind grenzüberschreitender Natur. Nur vereint wird die Sozialdemokratie in Europa ihre Chance wahrnehmen können, den selbst formulierten Anspruch zur Gestaltung von Europäisierung und Globalisierung einzulösen. Daher hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel auf dem letzten Kongress der Sozi­aldemokratischen Partei Europas(SPE) vorgeschlagen, ein gemeinsames Grundsatz­programm aller sozialdemokratischen Parteien Europas zu erarbeiten. Dieses ambitionierte Vorhaben fällt nach verlorenen Wahlen und den sichtbar an seine Grenzen gestoßenen»Dritten Weg« als dominantes Leitbild des vergangenen Jahrzehnts in eine Zeit der inhaltlichen Neuaufstellung der Sozialdemokratie in ganz Europa. Die Autoren stellen Notwendigkeiten und Hinderungsgründe einer sozialdemokra­tischen Europaerzählung vor und formulieren aus deutscher Perspektive erste inhalt­liche und organisatorische Eckpunkte für die gemeinsame programmatische Arbeit.