INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Gratwanderung zwischen Krieg und Frieden Wahlen in Post-Konfliktländern und entstehenden Demokratien – Dilemmata, Probleme und Lessons Learned – WINRICH KÜHNE Dezember 2010* n Wahlen haben sich zu einem wichtigen Faktor für die Stabilisierung und Partizipa­tion in Post-Konfliktländern und entstehenden Demokratien entwickelt. Dutzende derartiger Wahlen fanden in 2009 und 2010 statt und der Trend wird sich 2011 fortsetzen. Allerdings ist bei Wahlen in diesen Ländern die Gefahr eines Rückfalls in Gewalt, Krieg und Instabilität groß. Freie Wahlen sind dort eine schwierige Grat­wanderung zwischen Krieg und Frieden, Stabilität und Instabilität, wie die Wahlen in Afghanistan, der Elfenbeinküste, Guinea und Haiti gezeigt haben. Die Elfenbeinküste und Haiti stehen Ende 2010 erneut vor schweren internen Auseinandersetzungen. n Es gibt jedoch kein eisernes Gesetz, dass Wahlen in Post-Konfliktländern und ent­stehenden Demokratien zum Scheitern verurteilt sind. In den letzten zwei Jahrzehn­ten hat es eine Reihe von Erfolgsgeschichten gegeben. Entscheidend ist, abgese­hen von der Frage des„richtigen“ Timing und eines auf die lokalen Verhältnisse zugeschnittenen Wahlrechts, dass – so die Lehren der vergangenen Jahre – drei Schlüsselelemente etabliert sind: Erstens eine funktionierende, unabhängige Wahl­kommission, zweitens ein überparteilich und schnell arbeitendes Streitschlichtungs­und Beschwerdesystem sowie drittens lokal und international getragene vertrauens­bildende Maßnahmen. n In der Vergangenheit hat die internationale Gemeinschaft zu oft auf die Durchset­zung dieser Elemente verzichtet oder sie, wie in Afghanistan, nur halbherzig be­trieben, trotz aller wohlklingenden Rhetorik über die Notwendigkeit von freien Wahlen, Demokratisierung und Good Governance. Das muss sich ändern, da fal­sche Kompromisse lediglich dazu beitragen, die internationalen Bemühungen um Demokratisierung, Stabilisierung und Good Governance zu diskreditieren. Denn für die Bevölkerung in den betreffenden Staaten sind diese Elemente keine abstrakte, akademische Angelegenheit, sondern konkrete Beweise für ihre Glaubwürdigkeit und einen Erfolg der Demokratisierungsbemühungen!