PERSPEKTIVE| FES SOFIA Bulgarien im Wahljahr 2011 Ausgangslage und Perspektiven Marc Meinardus Januar 2011 n 2010 war das erste volle Jahr der konservativen Regierung unter Führung von Minis­terpräsident Boiko Borissov. Popularität ist für ihn Imperativ, entsprechend erratisch sind seine Entscheidungen. Die Politik entwickelt sich mehr und mehr zu einer poli­tischen Seifenoper mit» Boiko« als Regisseur und Hauptdarsteller. n Die Wirtschaftskrise ist noch nicht überwunden. Politikentwürfe, wie man ihr be­gegnen kann, gibt es nicht wirklich. Die dringend notwendigen strukturellen Refor­men in der sozialen Sicherung, im Gesundheits- und im Bildungswesen stecken im Stau. Der Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität wird zwar medien­wirksam inszeniert, aber ohne dass es zu Verurteilungen kommt. n Zur Regierungspartei GERB(Bewegung für ein europäisches Bulgarien) gibt es der­zeit keine parteipolitischen Alternativen. Die BSP(Bulgarische Sozialistische Partei) ringt mit sich selbst. Eine große Unbekannte ist das neue politische Projekt von Staatspräsident Georgi Parvanov. n Auch wenn die Popularität des Ministerpräsidenten und seiner Regierung weiter­hin hoch ist, erste Anzeichen sinkender Zustimmung und zunehmender Unzufrie­denheit sind in der Bevölkerung spürbar. Im Oktober stehen Präsidentschafts- und Kommunalwahlen an. Boiko Borissov wird alles daran setzen, diese zu gewinnen. Es könnte spannend werden!