PERSPEKTIVE Internationales Engagement in Libyen Jenseits von Flugverbot und Militärschlägen MARIUS MÜLLER-HENNIG März 2011 Die internationale Gemeinschaft hat mit den VN durch die Resolutionen 1970 und 1973 des VN Sicherheitsrates Verantwortung für die Bewältigung des bewaffneten Konfliktes in Libyen übernommen und Handlungsfähigkeit bewiesen. Der VN-SR ist damit seiner Funktion als Krisenmanager zunächst gerecht geworden. Die Verabschiedung der besonders umstrittenen VN-SR-Resolution 1973 ist aber nur ein Element im internationalen Engagement zur Bewältigung der gewalttätigen Auseinandersetzungen in Libyen. Die intensiven Kontroversen über ihr Zustandekommen sowie die unterschiedlichen Positionen einzelner Mitgliedstaaten sollten nun der Diskussion über eine gemeinsame mittel- bis langfristige Strategie für dauerhaften Frieden in Libyen weichen. Der internationale Militäreinsatz zur Errichtung einer Flugverbotsszone und zum Schutz von Zivilisten ist nur Mittel zum Zweck. Die eigentlichen Ziele des internationalen Engagements sind ein umfassender Waffenstillstand – im Sinne der Resolution 1973 – effektive humanitäre Hilfe und ein daran anschließender Friedensprozess. Hier sollten wiederum die Vereinten Nationen im Zentrum der Strategieentwicklung stehen. Für den Fall eines Waffenstillstands, muss vorgesorgt und weitergedacht werden: es sollten bereits jetzt Ressourcen von geeigneten Akteuren mobilisiert werden, die einen solchen Waffenstillstand im Rahmen der VN kontrollieren und gegebenenfalls absichern können, sofern dies von den Konfliktparteien gewünscht wird. Auch die anschließend notwendigen innerlibyschen Verhandlungsprozesse müssen gegebenenfalls unterstützt und begleitet werden. Hierfür gilt es, Akteure mit weltpolitischem Gewicht jenseits des Westens und auch aus der Region selbst zu gewinnen.
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Internationales Engagement in Libyen : jenseits von Flugverbot und Militärschlägen
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