PERSPEKTIVE| FES ÄGYPTEN Die Arabische Liga Neuer Generalsekretär – alte Herausforderungen FELIX EIKENBERG 17. Mai 2011 Ägypten behält den traditionellen Vorsitz Die Arabische Liga hat einen neuen Generalsekretär bestimmt: Dr. Nabil El Araby, bis jetzt Außenminister der ägyptischen Übergangsregierung. Er wurde am 15.5.2011 beim Treffen der arabischen Außenminister zum Nachfolger von Amr Moussa gewählt, der nach zehn Jahren aus dem Amt ausscheidet, um bei der Prä­sidentschaftswahl in Ägypten Ende 2011 antreten zu können. Die Suche nach einem neuen Generalsekretär bekam damit in letzter Minute eine überraschende Wen­dung, nachdem es zuvor einen Zweikampf zweier ande­rer Kandidaten gegeben hatte. Traditionell wird der Posten des Generalsekretärs der Arabischen Liga mit ihren 22 Mitgliedstaaten(Libyens Mitgliedschaft ist derzeit eingefroren) von einem Ägyp­ter eingenommen. Der oberste ägyptische Militärrat, der seit dem Sturz des ehemaligen Präsidenten Husni Muba­rak in Kairo an der Macht ist und den politischen Über­gang gestaltet, nominierte zunächst Mustafa El Fiqqi als Kandidaten für die Nachfolge Amr Moussas. Diese Personalie war sowohl in Ägypten als auch in den ara­bischen Hauptstädten umstritten. Die junge Demokra­tiebewegung Ägyptens warf El Fiqqi vor, jahrelang enger und loyaler Mitarbeiter Mubaraks gewesen zu sein, wes­wegen er nicht das neue, demokratische Ägypten reprä­sentieren könne und für den vorgeschlagenen Posten ungeeignet sei. In der Tat war El Fiqqi jahrelang persön­licher Medienberater Husni Mubaraks, später Abgeord­neter für die allmächtige Regierungspartei National De­mocratic Party(NDP) und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Parlament. Bei seiner Wahl ins Abgeord­netenhaus 2005 soll es in seinem Wahlkreis zu zahlrei­chen Unregelmäßigkeiten gekommen sein. In anderen arabischen Hauptstädten wurde die Umstrittenheit El Fiqqis in seinem Heimatland wohl registriert, zudem traute man ihm, der nie Minister war, nicht zu, das nö­tige Format für den prestigeträchtigen Posten zu haben. Das außenpolitisch ambitionierte Katar stellte als Gegen­kandidaten Abdulrahman Al-Attiyah auf, den ehema­ligen Generalsekretär des Golf-Kooperationsrats(GCC), der nach der Arabischen Liga wichtigsten arabischen Regionalorganisation. Der Kompromissvorschlag verfängt Der jährliche Gipfel der arabischen Staatschefs war für März 2011 in Bagdad vorgesehen. Dieses Treffen fiel jedoch aus, da einige Staaten Vorbehalte gegen den Ort hatten und andere angesichts des Aufruhrs in der Region ein Treffen, das die Machtlosigkeit und Zer­strittenheit der arabischen Staatschefs offensichtlich gemacht hätte, vermeiden wollten. Daher musste auf Außenministerebene die Entscheidung für einen Nach­folger getroffen werden. Am 15. Mai kam in einer ers­ten Abstimmung El Fiqqi auf zwölf, Al-Attiyah auf neun Stimmen. Als Kompromiss wurde dann einstimmig Dr. Nabil El Araby gewählt, ein altgedienter Diplomat, der seit März diesen Jahres Außenminister der ägyp­tischen Übergangsregierung ist. Ende Juni 2011 soll er dann offiziell die Nachfolge Amr Moussas antreten. Die jungen demokratischen Kräfte in Ägypten begrüß­ten diese Wahl, da sie in El Araby einen glaubwürdigen Vertreter des neuen Ägyptens sehen, der z. B. während der Proteste zu Jahresanfang zu den Demonstranten auf den Tahrir-Platz in Kairo kam, um ihnen Mut zuzuspre­chen. Dass er, und nicht El Fiqqi schließlich Generalse­kretär der Arabischen Liga wurde, kann als Erfolg für die Demokratiebewegung in Ägypten und vielleicht auch als Zeitenwende für die Arabische Liga gewertet werden.