STUDIE Wie reformfähig ist Kubas Sozialismus? BERT HOFFMANN Mai 2011 n Der Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas im April 2011 markiert eine Zäsur. Zum einen hat Fidel Castro sein letztes formales Amt abgegeben; Kuba ist ohne Wenn und Aber in der Nach-Fidel-Ära angekommen. Zum anderen hat der Parteitag eine Reformagenda beschlossen, die auch wirtschaftspolitisch den Abschied von dem paternalistischen Staatssozialismus Fidel’scher Prägung einläutet. n Das Programm schreibt eine Ausweitung von Marktmechanismen und mehr Raum für nicht-staatliche Wirtschaftsakteure als strukturelle Zielvorgaben fest. Es nennt allerdings keine konkreten Fristen oder Zielmarken. Zu erwarten ist, dass die Reform auch künftig weniger als stimmiger Gesamtentwurf, sondern vielmehr als Abfolge gradueller, oft wenig kohärent ineinandergreifender Schritte daherkommt. Zahllose Probleme und Defizite der Veränderungen werden weiterhin zu diskutieren sein. Aber neu ist: Es ist eine Diskussion über das»Wie« und»Wie weit« der Reformen, nicht mehr über das Ob. n Die Kohäsion der politischen Elite bleibt übergeordnetes Ziel. In der Folge gingen auf dem Parteitag Worte und Taten auseinander. So versprach Raúl Castro Verjüngung und Generationswechsel – in der Praxis aber wurde die alte Garde an der Parteispit­ze bestätigt. n Die Ängste der Regierung vor den politischen Folgen einer ökonomischen Öffnung sind hoch. Raúl Castro hat die als»Reaktion des Volkes« inszenierte, informalisier­te Repression gegen Oppositionelle explizit verteidigt. Auch der weitere Machtzu­wachs des Militärs innerhalb der Partei ist unübersehbar. n Gleichzeitig zeigt die Freilassung Dutzender Regierungsgegner einen neuen Pragma­tismus im Umgang mit der Opposition. Die Europäische Union, die die Inhaftierung von 75 Regimegegnern 2003 zur zentralen Causa in den bilateralen Beziehungen gemacht hatte, muss deren Freilassung positiv anerkennen, will sie nicht an Glaub­würdigkeit verlieren.