PERSPEKTIVE I FES PORTUGAL Krise bringt Wende in Portugal Unerwartet große Niederlage der Sozialisten Bei den Parlamentswahlen am 5. Juni errang die liberalkonservative PSD einen eindeutigen Sieg und wird in Koalition mit der rechtskonservativen CDS/PP die Regierungsverantwortung übernehmen. Die beiden Parteien verfügen gemeinsam über eine komfortable Mehrheit im Parlament. Höchstwahrscheinlich wird der PSD-Vorsitzende Pedro Passos Coelho in den kommenden Wochen zum Premierminister gewählt. Parlamentswahlen in Portugal 2009 und 2011 (Stimmenanteile in% und Anzahl der Parlamentssitze) 27.9. 5.6. 2009 2011 PS 36,6% 28,1% (Sozialisten) 97 73 PSD 29,1% 38,6% (Liberalkonservative) 81 105 CDS/PP 10,4% 11,7% (Rechtskonservative) 21 24 CDU (Kommunistisches Wahlbündnis) 7,9% 15 7,9% 16 BE 9,8% 5,2% (Alternative Linke) 16 8 Parlamentssitze insgesamt 230 230* Wahlbeteiligung 59,7% 58,9% Quellen: Nationale Wahlkommission(2009) und Justizministerium(2011) *Für 2011 sind vier Mandate noch nicht zugeordnet Die Sozialisten(PS) lagen mit nur 28,1% der abgegebenen Stimmen mehr als zehn Prozentpunkte hinter der PSD. Ihre Niederlage fällt damit größer aus, als dies allgemein erwartet worden war. Mit erheblichem Geschick war es dem sozialistischen Regierungschef José Sócrates seit Januar gelungen, verlorenes Terrain wieder gutzumachen, und im Mai lag die PS in den Umfragen annähernd gleich auf mit den Liberalkonservativen. Erst in der letzten Woche vor der Wahl begann sich das Blatt wieder zugunsten der PSD REINHARD NAUMANN Juni 2011 zu wenden. Am Ende war offenbar doch entscheidend, dass die Wählerinnen und Wähler die seit 1995 mit einer kurzen Unterbrechung(2002-2005) regierenden Sozialisten für die aktuelle Krise Portugals verantwortlich machten. Die zweite große Überraschung des Wahlabends war das überaus schlechte Abschneiden des Linksblocks (BE). Es war absehbar gewesen, dass der BE nach anderthalb Jahrzehnten atemberaubend schnellen Wachstums sein überaus gutes Ergebnis von 2009 nicht würde wiederholen können, aber die annähernde Halbierung des Stimmenanteils war eine unerwartet schwere Niederlage für die Linksalternativen. Das Wahlbündnis der orthodoxen Kommunisten(CDU) konnte den Stimmenanteil halten. Die PS: Ungewisse Zukunft nach dem Ende der Ära Sócrates José Sócrates erklärte noch am Wahlabend seinen Rücktritt als Generalsekretär der PS und kündigte die Einberufung eines„A ußerordentlichen Kongresses“ zur Wahl einer neuen Parteiführung an. Er machte zudem klar, dass er in absehbarer Zeit keine Parteiämter bekleiden werde, um seinem Nachfolger freie Hand zu lassen. Der PS-Fraktionsvorsitzende Francisco Assis und der Abgeordnete António José Seguro gelten als starke Kandidaten. Aber im Falle einer Abstimmung hätte der bei der Parteibasis sehr beliebte Lissaboner Bürgermeister António Costa wahrscheinlich die besten Erfolgschancen. Es ist allerdings nicht sicher, ob Costa die Parteiführung zu diesem Zeitpunkt übernehmen möchte. Francisco Assis steht dem bisherigen PS-Führungszirkel nahe und hat an der Spitze der Fraktion seit 2009 im