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Jemen : Machtvakuum nach dem Anschlag auf Präsident Saleh
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PERSPEKTIVE| FES JORDANIEN / JEMEN Jemen Machtvakuum nach dem Anschlag auf Präsident Saleh Achim Vogt Juni 2011 Erneut hat der seit Februar 2011 andauernde Macht­kampf im Jemen eine dramatische Entwicklung genom­men. Nach dem Anschlag auf eine Moschee am Freitag (3. Juni) hat der schwer verletzte Präsident Ali Abdallah Saleh das Land in Richtung Saudi-Arabien verlassen offiziell lediglich zur medizinischen Behandlung. Viele Experten spekulieren aber, die Führung in Riad werde ihn nicht wieder nach Sanaa zurückkehren lassen. Die Opposition hat bereits erklärt, sie werde eine Rückkehr zu verhindern wissen, notfalls durch die Blockade des Flughafens. Zwar hat Saleh 24 Verwandte mit nach Saudi-Arabien genommen, darunter zwei Ehefrauen, doch sind wichtige Familienangehörige in militärischen Schlüsselstellungen in Sanaa geblieben, um die Macht bis zu einer eventuellen Rückkehr des Präsidenten zu sichern. Hinter den Kulissen finden intensive Verhand ­lungen statt, um das entstandene Machtvakuum in mög­lichst kurzer Frist durch eine neue Regierungsstruktur ersetzen zu können. Präsident Saleh hatte sich in einer auf dem Gelände des Präsidentenpalastes befindlichen Moschee zum Freitags ­gebet aufgehalten, als der Anschlag erfolgte. Auch Tage danach ist nicht geklärt, ob es sich um einen Artilleriebe­schuss gehandelt hat, oder ob möglicherweise ein An­schlag mit einer Bombe oder Mine ausgeführt wurde. Die Klärung dieser Frage ist von erheblicher Bedeutung, denn im letzteren Fall müsste ein Insider innerhalb des Palastes beteiligt gewesen sein. In Sanaa kursieren zahlreiche Gerüchte über Absetzbewegungen selbst innerhalb der Republikanischen Garden. Sehr unwahr­scheinlich ist, dass Saleh den Anschlag selbst inszeniert hat, wie ihm die Opposition vorwirft: Zu massiv sind die Verletzungen, die der Präsident selbst, aber auch der Ministerpräsident, der Gouverneur von Sanaa(der weiter im Koma liegt), die Vorsitzenden beider Kammern des Parlaments und zwei Vize-Premiers erlitten haben. Mindestens elf Personen starben, darunter auch der Chef der persönlichen Leibwache des Präsidenten. Nachdem es ursprünglich geheißen hatte, der Präsident habe bei dem Anschlag nur leichte Kratzer im Gesicht erlitten, stellte sich schnell heraus, dass die Verletzun ­gen weit schwerwiegender waren: Ein Stück Holz aus der Predigtkanzel der Moschee drang unterhalb des Herzens in den Brustkorb ein, hinzu kamen Verbren ­nungen zweiten Grades. Ein Team von Ärzten flog aus Saudi-Arabien ein und empfahl dem Präsidenten nach Beratungen mit deutschen Kollegen zur Behandlung nach Riad auszufliegen. Saleh akzeptierte nach langem Zögern schließlich, weigerte sich aber, die Macht offiziell an seinen Stellvertreter Abdelrabuh Mansour Hadi ab­zugeben. Offensichtlich hatten Saudis und Amerikaner diesbezüglich noch am Krankenbett erheblichen Druck auf den verletzten Präsidenten ausgeübt. De facto hat nun der bisherige Vizepräsident Abdulrabu Mansour Hadi die Amtsgeschäfte kommissarisch über­nommen, wie dies von der Verfassung vorgeschrieben ist. Problematisch ist daran, dass Hadi dies nur wider­willig tat und sich baldmöglich wieder zurückziehen will. Überdies gibt es kein offizielles Dekret, mit dem er überhaupt zum Vizepräsidenten ernannt wurde. Hier liegt eine Reihe von Fallstricken für künftige Verhand ­lungen. Abdulrabu Mansour Hadi ist ein Karrieresoldat, der mehrere Jahre in Großbritannien und später in der damaligen Sowjetunion ausgebildet wurde. Nach dem Bürgerkrieg von 1994 wurde Hadi, der aus dem Süden stammt, als Geste an die Südjemeniten kurzzeitig zum Verteidigungsminister und dann zum Vizepräsidenten ernannt. Zwar hat sich Hadi immer im Hintergrund ge­halten, doch profitierte seine Familie vom jemenitischen System des Klientelismus: So ist sein Bruder Sicherheits ­chef in der umkämpften südlichen Provinz Abyan.