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Showdown im September? : Der palästinensische Gang vor die Vereinten Nationen
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PERSPEKTIVE| FES PALÄSTINENSISCHE GEBIETE Showdown im September? Der palästinensische Gang vor die Vereinten Nationen Alexander Rüsche und Andreas Hackl Juli 2011 Bleiben bilaterale Verhandlungen mit Israel weiterhin aus, werden die Palästinenser im September um Anerkennung ihres Staates und die Aufnahme in die Vereinten Nationen ersuchen. Weltbank, IWF und UN erklärten im Frühjahr, dass sie die Voraussetzungen für einen palästinensischen Staat nach erfolgreichem Staatsaufbau durch die Implementierung des zwei-jährigen Fayyad-Plans von 2009 nunmehr als erfüllt ansehen. Schätzungen nach unterstützen derzeit 120 Staaten die Aufnahme Palästinas in die UN. Eine Dreiviertelmehrheit in der Generalversammlung gilt dabei als ebenso sicher wie ein US-Veto im UN-Sicherheitsrat. In der EU herrscht Uneinigkeit, Bundeskanzlerin Merkel riskiert mit der voreiligen Ableh­nung des palästinensischen Ansinnens einen deutschen Sonderweg.