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Rechtspopulismus in Europa : Fragen und Antworten
Entstehung
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PERSPEKTIVE Rechtspopulismus in Europa Fragen und Antworten Worum geht es? Die rechtspopulistische Fortschrittspartei(FrP) Norwegens distanziert sich mit deutlichen Worten von ihrem ehema­ligen Parteimitglied Anders Behring Breivik, der am 22. Juli 2011 die Anschläge von Oslo und Utøya verübte und dabei mehr als 70 Menschen ermordete. In einem über 1500 Seiten langen Manifest rechtfertigt der Norweger seine Tat und legt sein islamfeindliches und europakriti­sches Weltbild dar, das den Stempel rechtspopulistischer Propaganda trägt. Daher konfrontiert sich Norwegen momentan mit der Frage, ob das grausame Massaker ALEXANDER BOETTCHER August 2011 als Tat eines verrückten Einzelnen abgetan werden kann oder ob die rechtspopulistische Stimmung im Land, die die FrP mitgeschaffen hat, ihren Teil dazu beigetragen hat. Doch Norwegen ist kein Sonderfall. Europaweit fin­den rechtspopulistische Parteien steigende Zustimmung in der Bevölkerung und etablieren sich zunehmend in den nationalen Parlamenten. Darum ist eine differen­zierte Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtspopu­lismus, seiner europaweiten Ausbreitung und möglichen Gegenstrategien längst notwendig geworden. Populismus, Rechtspopulismus, Rechtsextremismus wo ist der Unterschied? Populismus bezeichnet einen Politikstil, der sich volks­nah gibt, Emotionen, Vorurteile und Ängste der Bevölke­rung für eigene Zwecke und Ziele schürt und vermeint­lich einfache und klare Lösungen für politische Probleme anbietet(schwarz-weiß Schema). Populismus ist originär ohne politische Zuordnung(»Ideologie ohne Weltan­schauung«, Frank Decker 2006: 11) und damit sowohl links als auch rechts der politischen Mitte zu finden. Durch eine aggressive agitatorische und exklusorische Identitäts- und Nationalpolitik sowie der Bedienung von Ressentiments wird Populismus zum Rechtspopulismus (vgl. Bauer 2011: 6ff). Rechtspopulismus setzt zwar auch auf eine vertikale Volk-Elite Dichotomie(»die da oben«), bedient sich aber auf horizontaler Ebene verstärkt der Ausgrenzung und Beleidigung bestimmter(Rand-) Gruppen in der Gesell­schaft(»Überfremdung«).»Populistische Bewegungen sind ein Phänomen gesellschaftlicher Modernisierungs­krisen«, erklärt der Politikwissenschaftler Frank Decker, »sie treten auf, wenn infolge zu raschen Wandels oder zu großer Verwerfungen bestimmte Bevölkerungsgruppie­rungen die Orientierung verlieren und von Zukunftsangst geplagt werden«(Frank Decker 2009). Insofern leben Rechtspopulisten von Krisen und ihr Ziel ist der kurzfris­tige Erfolg(vgl. Bauer 2011: 9f).