August 2011 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Öffentlich geförderte Beschäftigung Plädoyer für eine konzeptionelle Neuausrichtung Alexander Matysik, Peer Rosenthal und Jörg Sommer 1 Auf einen Blick Für Arbeitsuchende, die Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II empfangen, stehen verschiedene Instrumente für öffentlich geförderte Beschäftigung zur Verfügung. In der Praxis dominieren jedoch„1-Euro-Jobs“. Da sie als Sozialrechtsverhältnis ausgestaltet sind, werden die Geförderten von zentralen Arbeit­nehmerrechten ausgeschlossen. Hingegen spielt die Förderung von sozialversicherungspflich­tigen Beschäftigungsverhältnissen bislang nur eine untergeordnete Rolle, obgleich sie einen sozialen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt sinnvoll weiterentwickeln. Die öffentlich geförderte Beschäftigung ist konzeptionell neu auszurichten, damit sie arbeitsmarkt-, sozial­und strukturpolitische Ziele stärker berücksich­tigt, die über die Arbeitsmarktintegration hinausgehen. Öffentlich geförderte Beschäftigung ist ein wichti­ger Teilbereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Sie schafft Arbeitsplätze, die auf dem allgemeinen bzw. ersten Arbeitsmarkt nicht in ausreichender Zahl oder sonst nicht für Personen mit persönlichen, qualifi­katorischen oder gesundheitlichen Einschränkun­gen zur Verfügung stehen. Es handelt sich also um Beschäftigungsverhältnisse, die ohne eine öffentli­che Förderung nicht zustande gekommen wären. Die Tätigkeiten dienen dem Gemeinwohl und die Dauer der Beschäftigung ist häufig befristet. Die Stel­lenbesetzung erfolgt vorrangig nach arbeitsmarkt­oder sozialpolitischen Kriterien. Damit unterschei­det sich öffentlich geförderte Beschäftigung deutlich von anderen Formen öffentlich finanzierter Beschäf­tigung, wie z. B. dem öffentlichen Dienst, aber auch von anderen Instrumenten der aktiven Arbeitsförde­rung, wie z. B. Eingliederungszuschüssen. Das Ver­ständnis von und die Zielsetzungen öffentlich geför­derter Beschäftigung haben sich im Laufe der Jahre verändert. Insbesondere mit dem Wandel von der aktiven zur aktivierenden Arbeitsmarktpolitik er­folgte eine Neuausrichtung und grundlegende Ver­änderung in der Ausgestaltung.