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Der Rücktritt der Regierung Kan und die Zukunft der Atomkraft in Japan
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INTERNATIONALE POLITIKANALYSE| FES TOKYO Der Rücktritt der Regierung Kan und die Zukunft der Atomkraft in Japan SVEN SAALER August 2011 Am 26. August 2011 trat der japanische Premierminister Naoto Kan als Parteivor­sitzender der DPJ zurück. Vier Tage später folgte sein offizieller Rücktritt als Regie­rungschef sowie die Wahl seines Nachfolgers, des bisherigen Finanzministers Yoshi­hiko Noda. Von Beginn an war die Regierung Kan in ihren Gestaltungsmöglichkeiten einge­schränkt, da die Opposition das Oberhaus kontrollierte und die Regierung kontinu­ierlich unter Druck setzte, indem sie die Kooperation verweigerte. Dies sowie die In­trigen in der eigenen Partei führten dazu, dass die Regierung in der Bevölkerung als »untätig« angesehen wurde und ihre Popularitätswerte rapide absanken. Seit der dreifachen Katastrophe im März 2011 war zunächst Krisenmanagement oberste Priorität, wodurch lang aufgeschobene Reformen weiterhin nicht angegan­gen werden onnten. Kan hat dennoch erfolgreich einen Wechsel in der Energiepolitik eingeleitet und ei­nen ersten Schritt in Richtung einer geringeren Abhängigkeit Japans von der Atom­kraft gemacht. Meinungsumfragen bestätigen Kan in seinem energiepolitischen Kurs: Die japanische Bevölkerung befürwortet mehrheitlich einen graduellen Ausstieg aus der Atomener­gie. Kans Nachfolger, Yoshihiko Noda, wird sich nicht zuletzt daran messen lassen müssen, ob er diesen Kurs fortführt oder aber den Forderungen von Atomlobby und Industrie entgegenkommt, vermeintlich»billigen« Atomstrom weiterhin zu fördern.