Angela Borgwardt „… Happy Birthday BAföG! Aber: Du musst Dich ändern!“ NETZWERK Eine St W u I n S d SE e N f S ü C r HA d F i T e Wissenschaft Paper No. 3 Online-Diskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung am 20. MAI 2021 Das BAföG feiert im Jahr 2021 seinen 50. Geburts­tag. Millionen von jungen Menschen hat diese För­derung das Studium erleichtert oder sogar erst er­möglicht. Dadurch wurde die Chancengleichheit in der Bildung erheblich befördert. Das Jubiläums­jahr bietet aber auch Anlass, Bilanz zu ziehen und über notwendige Veränderungen zu diskutieren. So ist die Zahl von BAföG-Empfänger_innen immer weiter gesunken und die Höhe der Studienfinan­zierung wird als unzureichend betrachtet. Das vorliegende Paper fasst die Ergebnisse einer Online-Diskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung zusammen. Im Fokus stehen drei Fragen: Inwie­fern greift das BAföG noch als flächendeckendes und auskömmliches Instrument der Studienfinan­zierung? Welcher Reformbedarf wird gesehen? Wie stehen die Chancen auf eine Umsetzung der Re­formen? Das BAföG – Ziele und Entwicklung Das Bundesausbildungsförderungsgesetz(kurz BAföG) wurde im Jahr 1971 unter Bundeskanzler Willy Brandt für finanziell bedürftige Schüler_innen und Studieren­de eingeführt, um durch eine„ individuelle Ausbil­dungsförderung auf eine berufliche Chancengleich­heit hinzuwirken“ 1 . Damit einher ging die Öffnung der Hochschulen für alle gesellschaftlichen Schichten: Der Hochschulzugang sollte nicht mehr vom Einkommen der Eltern abhängig sein. Dr. Edelgard Bulmahn, Bun­desbildungsministerin a.D., zieht nach 50 Jahren eine insgesamt positive Bilanz:„Das BAföG hat sich unein­geschränkt gelohnt, da mit seiner Hilfe über 4,8 Milli­onen Menschen aus Familien mit geringerem Einkom­men studieren konnten.“ Im Unterschied zu den Vorgängermodellen war das BAföG ein Novum: Zum ersten Mal wurde ein einklag­barer Rechtsanspruch auf die Studienfinanzierung eines Hochschulstudiums geschaffen und die Förde­rung nicht mehr von besonderen Leistungen abhängig gemacht(wie z.B. beim 1957/58 eingeführten Honne­fer Modell). Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) Die Höhe der Ausbildungsförderung als monatlicher pauschaler Betrag orientiert sich an der Art der Ausbil­dungseinrichtung(z.B. Gymnasium oder Hochschule) und an weiteren Faktoren, vor allem am Einkommen und Vermögen der Eltern bzw. Partner_innen. Seit dem Wintersemester 2020/21 können Studierende ei­nen BAföG-Höchstsatz von 861 Euro erhalten, wenn sie nicht bei den Eltern wohnen und eine Familien­versicherung nicht mehr möglich ist. 2 In den letzten fünf Jahrzehnten hat das BAföG zahl­reiche Veränderungen erfahren, indem die Förde­rung immer wieder neu ausgestaltet wurde 3 : Anfangs wurde ein Vollzuschuss ausbezahlt, ab 1974 schritt­weise ein Teildarlehen, ab 1982 ein Volldarlehen eingeführt. 1990 erfolgte die Umstellung auf eine