FES impuls Aiko Wagner Schwarz, Rot, Grün – keinerlei Unterschiede? Ein Blick auf die Dynamik der wechselnden Parteipräferenzen in der politischen Mitte AUF EINEN BLICK Die Dynamik der Parteienstärken im Wahlkampf 2021 hängt mit den großen Überschneidungen der Wähler_innenpotenziale von Union, Grünen und SPD zusammen – die meisten Bürger_innen sind nicht nur einer Partei zugeneigt, sondern zugleich mehreren. Grund dafür sind insbesondere die Prioritätensetzungen im Hinblick auf politische Sachfragen. Die Anhänger_innen der drei größeren Parteien unterscheiden sich diesbezüglich kaum. ANALYSE Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 war von viel Dynamik in den Umfragen und daher mit großer Offenheit des Ausgangs gekennzeichnet und demzufolge voller Spannung. Insbesondere im Vergleich zu den Wahlen von 2009, 2013 und 2017, in denen zumindest die stärkste Partei bereits viele Wochen im Voraus festzustehen schien, war in den letzten Monaten und Wochen vor der Wahl mehr Bewegung zu beobachten: Bis Mitte März führte die CDU/CSU mit über 30 Prozent in den Umfragen deutlich vor Grünen und SPD, bevor sich CDU/CSU und Grüne im Mai ein Kopf-an-KopfRennen lieferten und eine grüne Kanzlerin nicht unrealistisch schien. Im Juni und Juli erholten sich die Werte für die Unionsparteien wieder auf knapp 30 Prozent, und die Grünen sanken in der Wähler_innengunst auf unter 20 Prozent. Für die SPD war bis dahin keinerlei Dynamik in den Umfragedaten zu verzeichnen, sie verharrte um die 15-Prozent-Marke. Mitte August änderte sich das: Zuerst überholte die SPD die Grünen und im September dann auch die Union. Dabei wurden Beobachter_innen sowie Spitzenpolitiker_innen nicht müde zu betonen, dass sich die Kräfteverhältnisse innerhalb kurzer Zeit zwischen den drei stärksten Parteien erneut bzw. weiterhin in relevantem Umfang verschieben könnten. Vergleicht man die Umfragen 1 nach der Nominierung von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin für Bündnis 90/Die Grünen und von Armin Laschet als Kanzlerkandidat für die CDU/CSU Ende April – Olaf Scholz stand als Kandidat der SPD bekanntlich bereits seit August 2020 fest – mit dem amtlichen Endergebnis, werden die Kräfteverschiebungen im Wahlkampf deutlich: Die Unionsparteien lagen Anfang Mai bei 24 Prozent und landeten, nach einem zwischenzeitlichen Tief von teils unter 20 Prozent, letztendlich bei 24,1 Prozent. Die Grünen hatten Anfang Mai ihr Hoch mit 26 Prozent, danach nahm ihr Zuspruch stetig ab auf die 14,8 Prozent bei der Bundestagswahl. Klare Gewinnerin dieser Entwicklung war die SPD, die von 14 Prozent aus startend am 26. September über 25 Prozent erreichte. Aufsummiert ergibt sich eine Veränderung in den Prozentpunkten von 23(für Vergleiche mit den Wahlkämpfen 2002 bis 2017 siehe Berz 2021). Die Veränderung für die anderen drei Bundestagsparteien liegt dagegen aufsummiert bei lediglich 3,8 Prozentpunkten. Für diese Bewegung im Wahlkampf kann es zwei Ursachen geben: Mobilisierung von Anhänger_innen einerseits und die Bereitschaft zur Wechselwahl andererseits. Entweder gewinnen Parteien neue Wähler_innen aus dem Nichtwähler_ innenlager oder von anderen Parteien. Hinter beiden Phänomenen steht analytisch die Frage nach den Parteipotenzialen (Lichteblau/Wagner 2019). Parteipotenziale bilden erstens ab, wie viele und welche Bürger_innen sich die Wahl einer Partei vorstellen können bzw. wie groß die potenzielle Wähler_innenschaft einer Partei ist. Zweitens können die Überschneidungen in den Parteipotenzialen ermittelt werden: Wie viele potenzielle Wähler_innen der einen Partei sind zugleich potenzielle Wähler_innen einer anderen Partei? Wenn alle Bürger_innen auf jeweils eine Partei festgelegt wären und außer dieser Partei keine andere infrage käme, könnten Veränderungen in den Parteienstärken allein durch unterschiedliche Mobilisierungserfolge zustande kommen. Wenn jedoch viele Bürger_innen potenzielle Wähler_innen mehrerer Parteien wären, folgt daraus mehr Wechselbereitschaft(Wagner 2017) und damit die Möglichkeit zu mehr Dynamik im Wahlkampf. Schwarz, Rot, Grün – keinerlei Unterschiede?— FES impuls 1
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Schwarz, Rot, Grün - keinerlei Unterschiede? : Ein Blick auf die Dynamik der wechselnden Parteipräferenzen in der politischen Mitte
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