FES impuls Jana Faus, Horand Knaup Aus Fehlern gelernt Der Erfolg der SPD bei der Bundes­tagswahl war kein Zufall AUF EINEN BLICK Nach der verunglückten Bundestagswahlkampagne 2017 hat die SPD eine externe Arbeitsgruppe mit der Analyse und Aufarbeitung der Kampagne be­auftragt. Was die SPD daraus gelernt hat und was die anderen Parteizentralen hätten lernen kön­nen, wird in diesem Text andiskutiert. JEDE BUNDESTAGSWAHL IST EIN UNIKAT Jede Bundestagswahlkampagne hat ihre unvorhersehbaren Bes­ onderheiten. Das gilt in bemerkenswerter Weise auch für 2021. Überschattet waren die Monate vor der Wahl von der Pandemie, die größere Veranstaltungen in geschlossenen Räumen kaum zuließ. Zudem riefen zum ersten Mal gleich drei Parteien eine Kanzlerkandidatin oder einen Kanzler­kandidaten aus – ein Tribut an die parteipolitische Fragmen­tierung auch in der Bundesrepublik. Und zum ersten Mal wurde aus dem üblichen Zweikampf ein Dreikampf, der an­fänglich zum Duell zwischen Laschet und Baerbock, auf der Zielgeraden dann doch wieder zum Duell zwischen Laschet und Scholz wurde. In dieser selten volatilen Konstellation schien die SPD noch vier Monate vor der Wahl ohne jede Chance, auch nur die 20-Prozent-Schwelle zu überschreiten. Sie war eine von vielen auf Dauer abgeschriebene Größe, mit einem scheinbar un­inspirierten Kandidaten und eher kläglichen Vertrauenswerten, selbst im sozialen Bereich, ihrer traditionellen Kernkompe­tenz. Am Ende ging sie mit 25,7 Prozent nicht nur als stärkste Fraktion durchs Ziel, sie überbot das Ergebnis von 2017 um erstaunliche 5,2 Prozent. Damit landete die SPD exakt bei ih­rem Ergebnis der Bundestagswahl 2013. AUS FEHLERN LERNEN Eine der bemerkenswerten Entscheidungen des Parteivorsitzen­den Martin Schulz 2017 war, seinen eigenen Aufstieg und Fall in der Gunst der Wähler_innen von einer externen Arbeits­gruppe aufarbeiten zu lassen. Mögen die Ergebnisse von „Aus Fehlern lernen“ für ihn nicht nur schmeichelhaft gewesen sein, sie waren im Rückblick eine der Grundlagen für den Erfolg der SPD vier Jahre später. Einige der Empfehlungen aus dem Papier, die sich das engere Wahlkampfteam von Olaf Scholz, aber auch die ganze Partei­führung zu eigen gemacht haben, lauten: • Die Geschlossenheit der Partei war – selbst in monatelang frustrierenden Zeiten – einzigartig. Noch nie ist es der SPD während einer Kampagne gelungen, eine vergleichbar ge­schlossene Außendarstellung abzugeben. Das ist vor allem auch deshalb bemerkenswert, da das Team Geywitz/Scholz Ende November 2019 gegen Esken/Walter-Borjans im Kampf um den Parteivorsitz eine Niederlage einstecken musste. Die neu ge­wählten Parteivorsitzenden machten von ihrem traditionellen Erstzugriffsrecht auf die Kanzler_innenkandidatur aber kei­nen Gebrauch, sondern verständigten sich darauf, Olaf Scholz ins Rennen zu schicken. Es ist den beiden Parteivorsitzenden und dem Generalsekretär Lars Klingbeil hoch anzurechnen, dass sie ihre Kräfte gebündelt, die Partei zusammengehalten und den innerpartei­lichen„Heilungsprozess“ zügig in Angriff genommen haben. • Als überaus hilfreich hat sich auch die frühe Benennung des Kandidaten erwiesen. Als Annalena Baerbock und Armin Laschet im April 2021 von ihren jeweiligen Parteien auf den Schild gehoben wurden, war Olaf Scholz vielfach durchleuchtet und – Schwächen inklusive – medial quasi ausdefiniert. • Es gab in der SPD ein klar definiertes strategisches Zen­trum, das beim Kandidaten angesiedelt war. Der Kampagnen­leiter Lars Klingbeil organisierte den Wahlkampf rund um Scholz und stellte sicher, dass in der Parteizentrale Hand in Hand gearbeitet wurde. Bundestagsfraktion und Minister­Aus Fehlern gelernt— FES impuls 1