FES ITALIEN Italiens neues»Bürgereinkommen« Zuschnitt und Effekte einer einschneidenden Sozialstaatsreform ANTONELLA STIRATI April 2019 „ „ Am 1. Mai tritt in Italien das neue»Bürgereinkommen« in Kraft. Bei ihm handelte es sich um das zentrale Versprechen der Fünf-Sterne-Bewegung, das entscheidend zu ihrem Sieg in den Wahlen vom 4. März 2018 beitrug. Mit dem Bürgereinkommen soll die in den letzten Jahren deutlich gewachsene Armut im Land bekämpft werden, denn zum ersten Mal in seiner Geschichte führt Italien ein umfassendes System der Grundsicherung ein. „ „ Anders als der Name suggeriert, handelt es sich um ein an Bedingungen geknüpftes System der Grundsicherung. Einerseits werden stringente Nachweise für die Be­dürftigkeit verlangt, andererseits müssen die arbeitsfähigen Antragsteller_innen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. „ „ Gegen die Einführung des Bürgereinkommens wurde kritisch angemeldet, dass es zu Missbrauch einlade und zudem Arbeitslose dazu verleiten könne, sich im staatlichen Unterstützungssystem einzurichten. In ihren Normen ist die Maßnahme jedoch we­nigstens auf dem Papier darauf angelegt, einen Missbrauch deutlich einzuschränken. „ „ Nicht zuletzt kann die neue Grundsicherung auch als starkes Stimulans für Italiens Wirtschaft wirken, wenn sie die Binnennachfrage ankurbeln wird.