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Sozialdemokratie in Chile : die Politik der kleinen Schritte
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INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Sozialdemokratie in Chile Die Politik der kleinen Schritte SIMONE REPERGER November 2017 n Chile ist ein Land in Bewegung. Die amtierende Staatschefin Michelle Bachelet hat mit ihrer breiten Mitte-links-Koalition»Nueva Mayoria« begonnen, eines der neoli­beralsten Länder der Welt in Richtung eines sozialdemokratischen Staates umzubau­en. Die von ihr angestoßenen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Reformen sind die weitgehendsten seit Ende der Militärdiktatur und gleichen einer historischen Zäsur, da sie die Spielregeln zwischen Kapital und Staat neu definieren. n Am 19. November 2017 stehen die Präsidentschaftswahlen an. Der Preis, den Staats­präsidentin Bachelet für ihren progressiven Politikwechsel zahlen wird, ist voraus­sichtlich sehr hoch. Ihre Regierungskoalition ist zerstritten und startet nach 20 Jahren erstmals mit mehreren Kandidat_innen ins Rennen, die sich gegenseitig die Stimmen abringen. Darüber freut sich vor allem die Opposition: Ihr»Einheitskandidat« Sebas­tián Piñera führt in den Meinungsumfragen. Damit wird sich Chile aller Voraussicht nach bald in die Liste derjenigen lateinamerikanischen Länder einreihen, die von konservativen Präsidenten regiert werden. n Obwohl Chile in der Region als Vorzeigeland gilt die ökonomische Entwicklung ist stabil und die Demokratie konsolidiert, steht das Land vor großen Zukunftsher­ausforderungen. Die soziale Ungleichheit und die Frustration der Bürger_innen über Korruption, Klientelismus und die nach wie vor weitreichende Privatisierung sämt­licher Lebensbereiche bergen großes Protestpotenzial. Chiles Demokratie ist daher unter Druck und die Krise tiefer, als sie auf den ersten Blick erscheint.