Publikationen der Stiftung → Die EU-Osterweiterung als Herausforderung
Publikationen der Stiftung → Die EU-Osterweiterung als Herausforderung
Inhalt
- Eberhard Rhein
- Jan Kulakowski
- Kerstin Jorna
- Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
- Europa braucht eine leistungsfähige Regierung und langfristig eine föderale Verfassung
- Einleitung
- Warum brauchen wir die EU?
- Wie groß soll die EU werden?
- Welche Verfassung braucht die EU?
- Wie sollte die optimale Aufgabenteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten künftig aussehen?
- Wie soll die europäische Regierung im Endstadium aussehen?
- Die europäische Föderation bleibt das Ziel; dahin geht es über einen langen politischen Prozess
- 2. Die Aufgaben der Regierungskonferenz in Nizza und die Erwartungen der Beitrittsländer – aus der Sicht der polnischen Regierung
- 3. Anforderungen an die institutionelle Reform der Europäischen Union vor dem Hintergrund der Erweiterung
- 3.1 Lösungsvorschläge der Kommission – Zusammenfassung
- Die Debatte(n) zur institutionellen Reform der Europäischen Union
- Die laufende Regierungskonferenz und die Vorschläge der Kommission
- Ausblick: Notwendigkeit des Erhalts der Gemeinschaftsmethode
- 3.2 Es geht auch um die Glaubwürdigkeit der EU
- 3.3 Europa braucht mehr Transparenz – mehr Mitbestimmung für Kommission, Parlament und die Bürger Europas
- 3.4. Die Dynamik des Erweiterungsprozesses erhalten und nutzen
- 3.5 Es sind Erwartungen erweckt worden
- 4.1 Keine Entscheidung ohne Parlament und Öffentlichkeit
- 4.2 Die Kompetenzabgrenzung erfordert eine gewisse Flexibilität
- 4.3 Wir brauchen eine pragmatische Abrundung von Kompetenzen – wir brauchen den Dialog
- 4.4 Aufgabenverteilung statt Kompetenzverteilung
- 4.5 Reform durch Beachtung der bestehenden Regeln
- 5. Diskussion: Mehr Dialog!
- Übersicht: Europa nach Nizza
- Beschlüsse zur Reform der Europäischen Union
- 5.1 Die „Architektur“ der Institutionen
- 1. Der demographische Faktor: Demographie = Demokratie?
- 2. Die qualifizierte Mehrheit: Handlungsfähigkeit durch positive Koordination
- 3. Die Stimmengewichtung im Rat: steht der Abschied von den alten Verhaltensmustern bevor?
- 4. Die „neue“ Kommission: eine stärkere Position für Europas Exekutive?
- 5. Das Europäische Parlament: auf dem Wege zu einer Parlamentarisierung der Union?
- 6. Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik/Wehrgemeinschaft: die EU als Akteur auf internationaler Bühne?
- 1. Die Erwartungen der Beitrittskandidaten: Die Erweiterung darf nicht zu einem 'left-over' werden
- 2. Nationale und gemeinschaftliche Aufgaben: Beschwörung der „Subsidiarität“ oder dynamischer politischer Prozess?
- 3. Freizügigkeit – nur für Westeuropäer?
- 4. Bürgernähe, Transparenz und Föderalismus: die Finalität der EU
- Moderatoren:
- ReferentInnen und Teilnehmer/Innen an den Podiumsdiskussionen