Publikationen der Stiftung → The Universal Periodic Review
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Zusammenfassung
  • Der UN-Menschenrechtsrat hat mit der Universellen Periodischen Ueberprüfung (UPR) einen Mechanismus eingerichtet, der alle UN-Staaten auf Einhaltung ihrer menschenrechtlichen Verpflichtungen untersuchen und Verbesserungen vorschlagen soll. Der Autor stellt den Mechanismus dar, analysiert den gerade abgeschlossenen ersten Überprüfungszyklus und formuliert Vorschläge zur effektiveren Gestaltung des zweiten Zyklus. Einerseits bringen Staaten bzw. Regierungen die Empfehlungen ein, auf die der unter Überprüfung stehende Staat reagieren soll. Andererseits beruht der Menschenrechtsrat auf dem Kräftespiel von fünf Regionalgruppen, die das Staatenverhalten möglicherweise stark beeinflussen. Die überprüften Staaten, die die Empfehlungen ablehnen können, haben im ersten Zyklus fast drei Viertel angenommen. Es bleibt aber dem zweiten Zyklus überlassen festzustellen, ob dieses konstruktive Verhalten nur ein Lippenbekenntnis war. Vorschläge, wie eine Verbesserung der Einhaltung von Menschenrechten durch den UPR noch wirksamer gemacht werden kann, beschließen die Studie.