Publikationen der Stiftung → Israels neue Regierung Titel
Publikationen der Stiftung → Israels neue Regierung
Titel
Titelaufnahme
Titelaufnahme
- TitelIsraels neue Regierung : kein Frieden, keine Reformen?
- Verfasser
- Körperschaft
- Erschienen
- Umfang1 Online-Ressource (11 S.)
- SpracheDeutsch
- SerieInternationale Politikanalyse
- DokumenttypDruckschrift
- Schlagwörter
- Geografika
- ISBN978-3-95861-201-3
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- Archiv
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Klassifikation
Zusammenfassung
Seit dem 14. Mai 2015 hat Israel eine neue Regierung. Der alte und neue Premierminister Benjamin Netanyahu ging zwar mit der Likud-Partei gestärkt aus den vorgezogenen Knessetwahlen hervor, die von ihm geführte Koalition verfügt jedoch nur über eine Stimme Mehrheit im Parlament. Das linke Lager ist gestärkt aus den Wahlen hervorgegangen,es war allerdings nicht stark genug, um die Regierung anzuführen. Die neue Regierung positioniert sich politisch eindeutig rechts. Einige ihrer Gesetzesvorhaben treffen den Kern des demokratischen israelischen Rechtsstaates. In Bezug auf das Verhältnis zu den Palästinenser_innen ist es unwahrscheinlich, dass es unter dieser neuen Regierung Bewegung geben wird. Werner Puschra, Leiter des FES-Büros in Israel, analysiert die Wahlen, die Regierungsbildung und die politischen Perspektiven in Israel.