Publikationen der Stiftung → [Die Wirtschaftspolitik der Regierung Abe (Abenomics)]
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Zusammenfassung
  • Trotz vieler innenpolitischer Kontroversen liegt Zustimmung zur Politik der Regierung Abe nach wie vor auf einem relativ hohen Niveau. Hauptgrund hierfür liegt vor allem in der Wirtschaftspolitik des Kabinetts Abe, die auch »Abenomics« genannt wird. Durch »Abenomics« sollte eine Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft über eine Wachstumsstrategie erreicht werden – dieser Ansatz ist jedoch klar gescheitert.? Weder massive Investitionen in öffentliche Unternehmungen noch die Senkung der Körperschaftssteuer noch die Erhöhung des Rüstungsetats haben zu einer Wiederbelebung der Wirtschaft geführt. Japan befindet sich weiterhin in einer Wirtschaftskrise, das langfristige Ziel des Schuldenabbaus ist dagegen in weite Ferne gerückt. Der Abbau des sozialen Sicherungssystems unter der Regierung Abe, der unter dem Deckmantel der »Reform« durchgeführt wird, hat zu einer Ausbreitung von Armut und einer Vertiefung der sozialen Ungleichheit geführt. Nur sozialdemokratische Politikansätze können diesen Tendenzen entgegenwirken.