Publications of the FoundationGegen den Trend - aber nicht sofortTitle
Bibliographic Metadata
- TitleGegen den Trend - aber nicht sofort : das Referendum im Senegal und die Amtszeitbegrenzung des Präsidenten
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- Corporate name
- Published
- Description6 Seiten
- LanguageGerman
- Series
- Document typePrint
- Keywords (LOCAL)
- Topics
- Geographicals
- ISBN978-3-95861-451-2
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- The document is publicly available on the WWW
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Im Senegal stimmten die Bürger_innen über ein umfassendes Projekt zur Reform der Verfassung ab, das u. a. die Verkürzung der Amtszeit des Präsidenten vorsieht. Amtszeitbeschränkungen sind Teil der demokratischen Konsolidierung. Das Reformprojekt kann daher zur Festigung der senegalesischen Demokratie beitragen. Präsident Macky Sall hatte im Wahlkampf 2012 die Reduzierung der Amtszeit mit sofortiger Anwendung auf sein laufendes Mandat versprochen. Mitte Februar 2016 verkündete er jedoch, sich der Entscheidung des Verfassungsrates zu beugen, der eine Anwendung der Mandatsverkürzung auf die laufende Amtszeit zuvor als nicht verfassungskonform bewertet hatte. Macky Sall bleibt damit bis 2019 im Amt. Lesen Sie die Einschätzung von Annette Lohmann, der Büroleiterin der FES in Dakar, Senegal.