Populismus an der Macht Das Phänomen Berlusconi MICHAEL BRAUN P arlamentsabgeordneter, Vorsitzender der mit 29,2 Prozent stärksten Partei Italiens, die sich mit ihrer Zugehörigkeit zur Europäischen Volkspartei in der christdemokratisch-konservativen Familie Europas verortet, 1994 erstmals für wenige Monate Ministerpräsident, dann Oppositionsführer und schließlich seit 2001 wieder Regierungschef: Nähme man nur diese Daten zur Kenntnis, dann könnte man Silvio Berlusconi für einen Politiker wie viele andere auch halten. Doch in der italienischen wie in der internationalen Öffentlichkeit stellt Berlusconi zumindest für die westlichen Demokratien eine Ausnahmeerscheinung dar. Der reichste Mann Italiens kontrolliert auch nach seinem Einstieg in die Politik weiterhin eine der mächtigsten Unternehmensgruppen des Landes; vor allem aber ist er der mächtigste Medienunternehmer des Landes und hält ein Quasi-Monopol im privaten Freetv Italiens. Ungewöhnlich ist aber nicht nur die Herkunft, sondern auch der Politikstil Berlusconis. Scheinbar ist Berlusconi ein Mann der absoluten Beliebigkeit, der schon bei der Gründung seiner Partei»Forza Italia« Wahlforscher damit beauftragt haben soll, von links bis rechts die Segmente in der Wählerschaft daraufhin zu untersuchen, wo eine neue Partei die größten Erfolgsaussichten habe; der später in den Wahlrechtsdebatten mal dem britischen, dann dem französischen Majorz- und schließlich dem deutschen Proporzmodell das Wort redete; der mal eine Verfassungsreform nach dem Kanzlermodell, dann eine Präsidialverfassung favorisiert; der zuletzt auch außenpolitisch im Irakkonflikt mit täglich wechselnden Stellungnahmen auffiel. Als Konstante erwies sich dagegen in nunmehr fast zehn Jahren politischer Aktivität die Inszenierung des eigenen Ich, die Berlusconi ohne Bescheidenheit betreibt. Ob er sich nun als»vom Herrn gesalbt« bezeichnet oder einen berechtigten»Überlegenheitskomplex« bescheinigt, ob er verkündet, alle Welt beneide Italien um seinen Regierungschef, oder ob er sich als Gesetzesvater an die Seite Napoleons und Justinians rückt – Berlusconi spitzt die auch in anderen Demokratien gängige Personalisie110 Braun, Das Phänomen Berlusconi ipg 3/2003
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