Europäische Öffentlichkeit und die verspätete Politisierung der EU HANS-JÖRG TRENZ D as europäische Öffentlichkeitsdefizit wird gemeinhin an einem Mangel an Transparenz und Sichtbarkeit des europäischen Entscheidungsprozesses, an einer unzureichenden Dichte interaktiver Kommunikations- und Austauschprozesse zwischen den Europäern und an den fehlenden Aufmerksamkeitspotenzialen des Publikums dingfest gemacht. Nach Überzeugung der meisten Autoren lassen sich diese fehlenden Kapazitäten allerdings nicht ohne Weiteres durch kommunikative Anstrengungen europäischer Institutionen oder ein Aufstocken medialer Kapazitäten in der Berichterstattung über Europa schaffen(Gerhards 2000). Kennzeichnend für das europäische Öffentlichkeitsdefizit sei vielmehr ein Wesensunterschied in der Entfaltung verständigungsorientierter politischer Kommunikation im Rahmen des Nationalstaats und interessensgeleiteter strategischer Kommunikation im Rahmen der Europäischen Union, weshalb sich Europäer allenfalls streiten, aber nicht»identitär« verständigen könnten(Kielmansegg 2003). Aufgrund der Unverbindlichkeit politischer Kommunikationsprozesse im europäischen Rahmen, die auf der Basis fehlender Zugehörigkeit operieren, müsste sich das europäische Öffentlichkeitsdefizit gegen politische Intentionen und Willensentscheidungen weitgehend resistent zeigen. Gegen diese herkömmliche Sichtweise eines Mangels an Transparenz und an identitärer Verständigung und eines Zuviels an Streitkommunikation in Europa soll behauptet werden, dass sich ein europäisches Öffentlichkeitsdefizit in der für die politische Kommunikation verantwortlich zeichnenden Qualitätspresse weder eindeutig quantifizieren noch qualitativ im Unterschied zu innenpolitischer Kommunikation eingrenzen lässt. Vielmehr kann ein anhaltender Trend der Europäisierung politisch-medialer Kommunikation nachgezeichnet werden, wobei allerdings die Dynamik des intermedialen Streites und der Konfliktaustragung erst rudimentär angelegt ist. Europäische politische Kommunikation zeichnet sich dann durch ein Zuviel an Identitätskommunikation und ein Zuwenig an Streitkommunikation aus. Damit im Zusammenipg 1/2006 Trenz, Europäische Öffentlichkeit und die verspätete Politisierung der EU 117
Einzelbild herunterladen
verfügbare Breiten