Themenindex

106 Themen

Filter

1

Herstellung eines unechten oder Veränderung eines echten Gegenstandes in betrügerischer Absicht; ggf. wird ein spezifischeres SW verwendet (z. B. Kunstfälschung, Wahlfälschung usw.)

1. Die persönliche Gerechtigkeit als Tugend, 2. Prinzip zur Aufstellung und Beurteilung von Rechtsnormen

Verwendet für das Recht: Jede Rechtsnorm, hoheitliche Anordnung eines gesetzgebenden Organs, die für eine unbestimmte Vielzahl von Personen allgem. verbindl. Regelungen enthält (G. im materiellen Sinne); jeder Beschluss, der im verfassungsmäßig vorges. förml. Gesetzgebungsverfahren ergangen ist (G. im formellen Sinne).

Benutzt für das durch langandauernde Übung in der Überzeugung, damit recht zu handeln, von den Beteiligten geschaffene Recht.

Das Internationale Privatrecht ist die Gesamtheit der Vorschriften, die durch Verweisung auf die inländische oder auf eine ausländische Privatrechtsordnung bestimmen, welchen Staates Privatrecht anzuwenden ist. In Sachverhalten mit Auslandsberührung entscheidet sich anhand von Vorschriften des IPR, welche Rechtsordnung anzuwenden ist. Rechtsquellen des IPR finden sich im nationalen Recht, im Unionsrecht und in völkerrechtlichen Abkommen.

Eine juristische Person ist eine auf Dauer angelegte zweckgebundene Organisation, der die Rechtsordnung ihre Rechtsfähigkeit in einem die staaatliche Mitwirkung implizierenden Verfahren zuerkannt hat und die selbständige Trägerin von Rechten und Pflichten sein kann.