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aufgestanden waren, das wegen Majestäts- 1 Malzgerste nicht unter 4 M. Herabgesezt werden. Gegen das Vergung verurteilende Erkenntnis der Vorinstanz auf langen der Agrarier nach weiteren solchen Minimalzöllen ist auch ben, und inzwischen ist bekanntlich außerdem noch am die sächsische Regierung und sie ließ neulich in der amt februar 1908 jenes Gesez ergangen, das als Tatlichen Leipziger Zeitung" mitteilen, daß eine Vermehrung smerkmale für die Majestätsbeleidigung außer der der Minimalzölle in Aussicht genommen sei. Gegen diese egung, Absicht der Ehrverlegung und Böswilligkeit Mitteilung wendet sich eine offiziöje Korrespondenz, die mit großer Bestimmtheit erklärt, daß diese Nachricht jeder tat Bir trauen der bürgerlichen Mehrheit ja allerlei zu, sächlichen Grundlage entbehre. Die zuständigen Resorts daß sie von der" Post" und ihrem engeren Kreise hätten bisher noch keine Veranlassung gehabt, zu der Frage in rferstabgesehen zu solchen Dummheiten fähig wäre, irgendeiner Weise Stellung zu nehmen. die gutunterrichtete" Korrespondenz ihnen nachsagt, en wir denn doch nicht. 5 Pf.arts" aufrieden. Doffentlich ist nun die" Post" mit diesem Kommentar des
2.25
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Die Mobilmachung gegen den Waffenstreik. 1.85 ie„ tölnische Zeitung"( Nr. 703) begrüßt mit warmen
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den freikonservativen Antrag, der die Staatsgewalt die Beschlüsse der Berliner Generalversammlung und demokratischen Putschgelüfte" aufruft. Das Blatt
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Danach scheint die preußische Regierung die Absicht zu haben, den Agrariern bei dem neuen Zolltarif sehr weit entgegenzukommen. Und das in einer Zeit unaufhörlich steigender Lebens mittelpreise! Die Arbeiterklasse wird gut tun, mit größter Aufmerksamkeit die Pläne der Ausplünderungspolitiker zu berfolgen, um rechtzeitig zur Gegenafiion schreiten zu können.
Damit nicht genug.
Das sozialistische Organ von Salonifi„ Avanti" veröffentlichte einen Artikel, in dem das Vorgehen der Polizei fritisiert und verurteilt wurde, die am Geburtstage des Königs die Schließung der Fabriken und Werkstätten angeordnet hatte.
Der Herausgeber und Redakteur des sozialistischen Blattes, Genosse Arditi, wurde daraufhin verhaftet, und zwar wird ihm das Verbrechen der Majestätsbeleidigung zur Last gelegt. Man mag sich vorstellen, welches Urteil seiner harrt.
In dieser und ähnlicher Weise sucht die Regierung Venizelos die politische Aktion der Sozialisten und jede sozialiftische Betätigung unserer Genossen in Salonifi unmöglich zu machen. Die Presse schweigt nicht nur die Willkürakte der Behörden tot, sie stachelt sie gegen die Sozialisten auf, stellt sie als gemeine Banditen hin oder als Hochberräter, die an Bulgarien verkauft seien. Und wirklich versucht man, Ma In einer joeben im Verlag der Germania "( Berlin ) erschie. terial für einen Hochverratsprozeß zu präparieren. Die von der sozialistischen Föderation angenommene Renenen Broschüre: Die Zentrumspolitik im Reichstage"( Reichstagsfession vom 25. November 1913 bis 20. Mai 1914) befaßt sich Serr solution erhebt energischen Protest gegen alle diese Willkürakte Die Tatsache, daß dieser Antrag im preußischen Abgeordneten Matthias Gra berger in bemerkenswerter Weise mit dem Ber- und Ungerechtigkeiten sowie gegen die Vergewaltigung der und nicht im Reichstag, wo er mehr am Blaze hältnis der Regierung zum Reichstage. Er spricht Bürgerrechte und die systematische Verfolgung der Sozialisten. Provinzen politisch gleichzustellen. esen wäre, eingebracht worden ist, erklärt sich wohl sehr von einem„ latenten innerpolitischen Strifenzustand". Die Drohung, Bugleich wird die Kammer aufgefordert, die Ausnahmebaraus, daß der Reichstag schon seit längerer Zeit geſchloſſen den Reichstag sofort aufzulösen, wenn der sozialdemokratische Antrag, beſtimmungen für Mazedonien aufzuheben und die neuen Gleichwohl möchten wir glauben, daß sich auch den Landbriefträgern 100 Mart Zulage zu gewähren, in den Etat Provinzen politisch gleichzustellen. Reichstag eine Mehrheit finden würde, die den aufgenommen würde, lasse Konfliktsstoff beim BundesDie Genossen Salonifis bauen auf die Solidarität 75Pf. aldemokraten in ihren revolutionären Bestrebungen entgegen rat bermuten, wogegen die Regierung den ganzen Eeffionsabschnitt der Internationale und versprechen sich auch von falls sie weiterhin so betrieben werben wie in den legten hindurch die Zügel am Boden habe ſchleiſen laſſen. Es heißt in der fchen Breffe gegen die griechische Reaktion eine günstige lassen. Es heißt in der einem energischen Protest der gesamten sozialistiDie Kölnische Volkszeitung" bezeichnet den Berliner u als den, ersten Schritt zur Revolution eutschland" und spricht das Vertrauen zur Staatsung aus, daß sie rechtzeitig geeignete Maßnahmen treffen Also auch das Zentrum, das vor seinen Arbeiterh noch immer Wahlrechtsfreundschaft heuchelt, denkt baran, dem Drängen der Massen nach einer Wahlreform geben. Bezeichnend ist, daß sich das Zentrumsblatt in erhinderung der Wahlreform am meisten auf die lidhen Arbeiter verläßt. Die christlichen Gewert und deren Stärkung sind ihm das beste Bollwerk ben Massenstreit. Das Zentrum weiß, daß die christGewerkschaftsführer sich allezeit lieber an die Seite der hen Junter stellen als in die Front ihrer Klaffenen, die das gleiche Recht doch auch für die chriftliche
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Erzergerschen Broschüre weiter:
Rüdwirkung.
Das System völliger Syftemlosigkeit legt die beiden geseh gebenden Körperschaften( Bundesrat und Reichstag) lahm und vergendet viel Kraft und Zeit nulos. Es fehlt nahezu jede Fühlungnahme zwischen Regierung und Reichstag; alle Parteien flagen ganz gleichmäßig hierüber. Stodt dann ein Gesez ganz, so schweigt die Regierung wie eine Pagode und läßt alles laufen Anleihe von 800 Millionen in 3/ prozentigen Renten, rüdzahlbar in oder liegen, bis ein diensteifriger Abgeordneter sich bemüht, eine 25 Jahren. Der geeinigte Sozialist Bedouce stellte den Antrag, Formel zu finden. Wenn manche dieser Magen auch alt, jo find den Entwurf wieder an die Kommission zu verweisen. Der Berichtfie in dieser Häufung doch nie aufgetreten. 24 Stunden vor
Beendigung der Reichstagsarbeiten wußte fein Abgeordneter, ob erstatter Metin und der Finanzminister Noulens bekämpften Bertagung oder Schluß der Seffion eintreten wird; so wenig diefen Antrag. Der Minister erinnerte daran, daß die Regierung Rüdsicht wurde auf die bürgerlichen Verhält in das Budget für 1915 eine Kapitalsteuer hineinschreiben werde. nisse der Abgeordneten noch nie genommen. Die Der Antrag Bedouce wurde mit 404 gegen 182 Stimmen abgelehnt. Bureaukratie scheint sich gar nicht vorstellen zu fönnen, daß ein Die Sozialisten bekämpften darauf den llebergang zur Besprechung Abgeordneter auch einen bürgerlichen Beruf hat, für welchen er der einzelnen Artikel. Noulens ersuchte unter lebhaftem Beifall die vorausschauende Dispofitionen treffen mußte. Jeder Gym Rammer, dem Uebergang zuzustimmen. Er sagte: Es ist unzuläffig. nasiat tann über seine Zeit besser verfügen, als daß ein großes Land wie Frankreich während der zwei bis drei das M. d. R. Solche gewollte oder ungewollte unfreundlichkeiten Monate dauernden Ferien nicht die Hilfsmittel zur Verfügung hat, wecken und verstärken den Eindruck, daß man den Reichstag
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mit der denkbar größten Geringschäßung be- bie es gebrauchen könnte. Mit 442 gegen 106 Stimmen wurde handeln will; man braucht ja ausnahmsweise in darauf der lebergang zur Besprechung der Artikel beschlossen. diesem Jahre keine neuen Steuern, feine neue Hohenzollern " und anderes mehr. Die Sozialisten gegen das Anleihegeset. Reichstag darf daher auch Regierung nicht auf die Paris , 19. Juni. ( Privattelegramm des„ Vorbertrauen, fondern muß zur Selbsthilfe schreiten; mill wärts.") Die sozialistische Fraktion beschloß in die Regierung nicht mit ihm zusammenarbeiten, so hat der Reichs- ihrer heutigen Sigung gegen das von der Regierung eintag Macht genug, um zu seinem Rechte zu kommen."
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Sturm in der bayrischen Rammer. bayerischen Landtag kam es am Freitag bei der Beratung Gats des Landtags zu leidenschaftlich erregter Debatten, in Berlauf Dr. v. Pichler, der frisch geadelte Ritter, die aldemokratie mit einer Aenderung der Ge sordnung bedrohte, falls sie nicht die angebliche Obon im Gemeinde- Beamten- Gefeßausschuß aufgäbe. Dr. von edenes befahl fura und bündig, daß der Landtag troß der verHerr Erzberger deutet auch an, wie er feine Macht" zu zeigen gebrachte Anleihegesetz von 800 Millionen Franks zu stimmen en Lage noch in dieser. Session auch das Armengejek zu gebenft: Die systemloje, tunterbunte, sich überhaftende Borlegung und einen Entwurf über die Besteuerung des Reichtums, üler, Githieden habe. Die Rechte der Minderheit, verkündete Pichler, von Gefeßentwürfen soll daurch bekämpft werden, daß der Reichstag analog der deutschen Wehr abgabe, vorzulegen. gewahrt werden, aber wenn die Minderheit die Rechte miß- einfach alle diese Entwürfe unerledigt liegen" In der am Nachmittag begonnenen Kammerdebatte sprach age 18, wenn sie die Geschäfte des Landtags lahmlegt, dann läßt; er muß es ablehnen, auch nur in die erste Lesung einzu- als erster Fraktionsredner Genosse Bedouce. Er protestierte lorfrei. Ab der Oberbefehlshaber der bayerischen Zentrumspolitik Ge- treten, er darf feine Kommission bilden, bis die Regierung ihr gegen den Imperialismus und die reine Heerespolitik. Weitere en nach dem Vorbilde des Reichstags im Jahre 1902. ganzes Vorlagenprogramm für einen Seffionsabschnitt mitgeteilt Redner, unter anderem die Genossen Thomas, Compèrè Dic e Sozialdemokraten begrüßten diese Drohung mit Sallo. hat" Die Fahrkartenfrage fei der befte Barometer für die Be Morel und Sem bat, haben sich angemeldet. eue Ritter, rief man Dr. v. Bichler zu. Genoffe Eduard handlung des Reichslages durch die Regierung". ist berbat sich die Verdächtigungen und die Anpöbelei bes Herr Erzberger hat fein Empfinden dafür, wie unjäglich Rußland . Pichler, her fachliche Beratungen Obstruktion nennt und lächerlich diese Courage hinterher", dieser" Mut" wirft, nachdem für diese Kennzeichnung zweimal vom Bizepräsidenten zur ber Feind außer Schweite ist! Ganz besonders widerwärtig ist die 160 Monate Gefängnis als Nachspiel zum Ritualmordprozek reng gerufen. Selbstverständlich, fährt der Redner fort, muß Erzbergeriche Wichtigtuerei nach dem jämmerlichen JneinanderBeilis. ten Chanh bei den Bestimmungen länger aufhalten, die ein Aus- flappen der Reichstags mehrheit in dem schließlichen Verlauf der Petersburg, 19. Juni. Gegen 26 Petersburger egesek, cinen Verfassungsbruch der Regierung 3aberndebatte. In ungewollter Offenheit verrät Erzberger selbst, Advokaten, die während des Beilisprozesses eine für ( Stürmische Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) was die Ursache der miserablen Behandlung des Reichstags ist: das Justizministerium und das Gericht beleidigende ReBichler beschuldigt uns der Lahmlegung der parlamenta- Man braucht ja ausnahmsweise in diesem Jahre keine neuen solution unterzeichnet hatten, wurde heute nach dreitägiger Arbeit, er droht mit Gewaltmaßregeln, derselbe Dr. von Steuern, teine neue Hohenzollern " und anderes mehr." Eine Gerichtsverhandlung das Urteil gefällt. Die Rechtsanwälte männlit, der gegen die vorige Regierung den Streit protia. Selbstohrfeigung ärgster Art! Die Regierung fennt ihre Bolts- Sofolow und Kerenski wurden zu je 8 Monaten, that und die ganze parlamentarische Maschinerie mit seinen vertreter"; sie weiß, daß diese Herren sich überbieten in Bewilli- die übrigen Angeklagten zu je 6 Monaten Gefängnis zen Freunden ins Stoden gebracht hat.( Stürmischer Bei- gungseifer und Folgsamkeit, und daß insbesondere das 3entrum verurteilt. Bentralbints. Warum will man das Gemeinde- Beamtengesez mit in seiner unheilbaren Regierungslüsternheit immer darauf bedacht| immungen belasten, die nicht hineingehören? Die Regierung ist, sich von keiner der rechtsstehenden Parteien und den Nationalen hausin engänger en Mut haben, offen ein Ausnahmegesek gegen die liberalen an„ Loyalität" den Rang ablaufen zu laffen. Dußende edigenheim.demokratie einzubringen und es nicht in Gefeße hineinzu- Male hat die Regierung es erlebt, daß das Zentrum tros seines Zimmerein, die damit nichts zu tun haben.( Lebhafte Zustimmung donnernden„ Niemals!" nachher stets glatt umgefallen ist und brab flärung der merikanischen Delegierten, in welcher der ameriWashington, 19. Juni. In Erwiderung auf die Ers Es wäre eine Schande für uns, wenn wir uns nicht wehren bewilligt hat. Gine gelegentliche scheinoppositionelle Boje täuscht tanische Vorschlag auf Einsegung einer provisorischen ReBimgegen diese Mizachtung unserer Partei. Wir werden immer noch unzählige harmloje Zentrumswähler, nie aber die Regierung mit einem Führer der Aufständischen an der Spize Sat, Schon wie bisher die Beratungen sachlich führen, ebenso beim engesetz, bei dem man uns schon jetzt auf Vorschuß Obstruktion itit. Noch einmal: Machen Sie direkt ein Ausnahmegesek uns, aber wideln Sie es nicht in andere Geseze ein. Das erbärmliches, ein niederträchtiges Spiel! Zum großen
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b. Pichler hatte auch die Liberalen aufgefordert, an
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Die griechisch- türkische Spannung. Strafverfügungen der türkischen Regierung. Ronftantinopel, 18. Juni. Der Minister des Innern Talaat Bei Umsturz der Geschäftsordnung teilzunehmen. elle Batti des Sentrums lehnte dieses Werlangen Abgeordneter hat der Pforte aus Smyrna telegraphiert, das Kriegsgericht in jelmann namens der Liberalen mit aller Entschiedenheit Smyrna habe 47 Personen wegen Plünderung griechischen Emigranten fet der Sozialdemokratie nicht zu verdenken, daß sie sich Eigentums und Ruheſtörung zu Strafen von drei bis 5 Jahren bas Gemeinde- Beamtengesetz wehre, denn es sei kein Gefängnis verurteilt. Der Minister habe den Gouverneur bon er feine Maßnahmen getroffen habe, um Angriffe gegen die
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Eifel , daß es ein Ausnahmegejez gegen die Sozial. Balitesri beauftragt, den Bürgermeister von Evreni abzusehen, weit Motratie und auch gegen andere Richtungen sei.
Genoffe Adolf Müller wünschte festzustellen, ob für jene Bewohner von Karagatsch während der Auswanderung zu berhüten. Sliertes Shüllte Proklamation der Zentrumsdiktatur nur Dr. v. Pichler, Zwei Griechen und ihre Genossen feien zur Verantwortung gezogen
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ganze Zentrumspartei die Verantwortung tragen wolle. worden, weil sie durch Verbreitung der Gerüchte, daß die Türken und fab sich der Vorsitzende der Zentrumsfraktion, Seld, ge- Cirlaffier die Bevölkerung maffatrierten, zur Auswanderung anjah fen im Namen des Zentrums die Gewaltsandrohung zu be ngen, Dr. v. Pichler zu deden und zur großen Genugtuung der geftiftet hätten.
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Auch der Minister v. Soben griff unter dem Gelächter der Bialdemokraten in die Debatte ein, indem er feierlich versicherte,
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abfällig beurteilt wird, ist hier eine Erklärung herausgegeben worden, in welcher die Ansicht der amerikanischen Regierung wiederholt wird, daß die Einsegung eines Präsidenten aus den Reihen der Aufständischen das einzige Mittel sei, welches den Feindseligkeiten ein Ziel setzen und weiteres Blutvergießen verhindern könne. Die Erklärung wird als ein Zeichen für die unabänderliche und unnachgiebige Haltung der Vereinigten Staaten in ferneren Unterhandlungen aufgefaßt.
Letzte Nachrichten.
Calgary ( Staat Alberta , Kanada ), 19. Juni. In ber Hillcrest Stohlenzeche im Crowsnest- Pas- Distrikt in der Nähe von Fernie hat eine Explosion stattgefunden. Dem Schacht entsteigen riesige Rauchsäulen und Flammen. Die der Totenzahl schwanken zwischen 200 und 600. Bis zum Abend waren 50 Leichen geborgen.
Die Sozialistenverfolgung in Saloniki. häsungen
Man schreibt uns:
Die Verfolgungen der Sozialisten in Saloniki, über die hier fürzlich berichtet wurde, nehmen immer schärfere Formen an. Herr Venizelos protestiert zwar gegen die türkische verletzungen seiner eigenen Regierung haben seine sichtliche
an dem Ausnahmegesetz sei, denn warum fielen markt Sozialdemokraten unter diese Bestimmung. Aber es half dem Minister nichts. Genosse Eduard Schmidt Wirtschaft, aber die Willkürakte und schmählichen Gesezes
f ber vorigen Regierung hineingebracht habe, das ursprünglich Billigung.
feit, daß gerade Herr v. Soden das Schandgefeß in den Ent
g! die Berhältnisse der Gemeindebeamten regeln wollte. rehilfe
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Richters
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Fielitz
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großer Erregung ging die Debatte zu Ende.
Das neue Ronkurrenstlaufelgefes wird im„ Reichsanzeiger" ffentlicht. Das Gefeß tritt am 1. Januar 1915 in Rraft.
Agrarische Attentatspläne.
Die Presse sekt ihre Setzkampagne und ihre Denunzia tionen gegen die Sozialisten fort und die Behörden folgen mit Eifer ihren Anweisungen.
Die letzten Taten der Behörden bestehen in folgenden Streichen. Die Sozialisten Salonitis nahmen in ihrer legten Generalversammlung eine Resolution an, in der sie gegen Agrarier verlangen für ihren lüdenlosen 3olltarif auch das Vorgehen der Regierung Venizelos protestierten.( Wir weitere Bindung der Zölle. Bisher beschränkten sich die haben über den Einbruch der Regierungsbeamten und Gen inbeitzölle, d. h. diejenigen, die auch bei Vertragsverhandlungen darmen in das Lokal der Föderation berichtet.) Diese Reherabgesetzt werden dürfen und deshalb den Abschluß von solution sollte an die griechische Regierung abgeschickt werden,
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Brüffel, 19. Juni. Heute vormittag entstand in einem Schacht der Kohlengruben von Bonne bei Lüttich aus bisher unaufgeklärter Ursache eine Erplosion. Es enistand eine Panit, jedoch konnten alle Bergarbeiter bis auf einen, der getötet wurde, ge= rettet werden. In der Kohlengrube von Bieille Maria Haye ist in etwa 640 Metern Tiefe ein Brand ausgebrochen. Um 2 Uhr mittags waren 200 Arbeiter aufgestiegen. Man weiß noch nicht, oh es allen Arbeitern gelungen ist, sich zu retter
Ein betrügerischer Bankier verhaftet. Wien , 19. Juni. Der Alleininhaber des Bankhauses h. J. Blewa, Bantier Gustav Schober, ist heute unter der Beschuldigung großer Depotunterschlagungen verhaftet worden. delsverträgen außerordentlich erschweren auf Roggen, Weizen, aber die Absendung des Telegramms wurde, wie das mit Schober gibt au, Depots in Höhe von 500 000 Aronen für eigene wirtsge. Gerfte und Hafer. Der Roggen- und Haferzoll darf nicht allen Depeschen der Sozialisten 5 M., der für Weizen nicht unter 5,50 M. und der für Glückwünsche
Jnh.
I.
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Behörde inhibiert.
Tionen Aronen an.