Noch immer Börsenschluß.
Der Vorstand der Berliner Börse hat beschlossen, bis Mittwoch, den 5. August, Kursfestsetzungen nicht vorzunehmen. Die Börsenräume bleiben wie gewöhnlich geöffnet.
Aus der Frauenbewegung.
Unterstützung der Unehelichen.
An den morgen zusammentretenden Reichstag hat der Deutsche Bund für Mutterschuß Drtsgruppe Berlin eine Petition gerichtet um Ausdehnung der Familienunterstützung für die von der Mobilmachung betroffenen Mannschaften auf die unehelichen Kinder und unschuldig ge= schiedenen Ehefrauen, die bisher nach dem Gesetz von 1888 ausgeschlossen waren, für die er im Interesse des Volkswohles die Unterstützung aller Parteien erbittet. Zugleich richtet der Bund für Mutterschutz die Bitte an die Deffentlichkeit, seiner Arbeit, die den hilfsbedürftigen, ehelichen, eheverlassenen und unehelichen Müttern und deren Kindern gilt, jetzt in dieser Zeit ber Not doppelte Aufmerksamkeit zu schenken. Anmeldungen von Persönlichkeiten, die bereit sind, uns in dieser wichtigen Frage der Volkswohlfahrt jetzt tätig zu unterstützen, erbeten an die Geschäftsstelle, Berlin- Wilmersdorf, Sigmaringer Str. 25( Vorsitzende 25( Vorsigende Dr. Helene Stöcker ). Geldsendungen erbeten an die Depositenkasse der Deutschen Bant, Konto des Bundes für Mutterschuß, Savignyplaz.
Gerichtszeitung.
Eine Richterbeleidigung
wurde unserem Kollegen Gen. Dr. Ernst Meyer zur Last gelegt, der gestern sich vor dem Landgericht Berlin 1( Ferienstraf tammer 5 unter Vorsitz des Landgerichtsdirektors Neuenfeldt) zu verantworten hatte.
In Nr. 67 des Vorwärts" vom 9. März 1914, für die er als verantwortlicher Redakteur zeichnete, erschien ein Artikel mit der Ueberschrift„ Verächtlichmachung einer Staatseinrichtung", der über Erfahrungen aus der Rechtspflege berichten wollte. Der Verfasser schilderte, was er bei dem Schöffengericht eines Ortes, den er nicht nannte, aber als„ vor den Toren Berlins liegend" bezeichnete, als Zuhörer in drei verschiedenen Straffachen einer Gerichtssigung mit angehört habe. Der Verfasser des Artikels drückte seine Meinung über das Verhalten dieses Richters in folgendem Schlußsaz aus: Was ich dazu sage? Daß diese ganze Justizerei, die ich da heute gesehen, die Verächtlichmachung einer Staatseinrichtung ist, nämlich der Rechtspflege." Durch Veröffentlichung des Artikels sollte Genosse Meyer, wie der gegen ihn gestellte Straf antrag des Kammergerichtspräsidenten behauptete, die Amtsrichter in der Umgebung Berlins verleumderisch" beleidigt haben.
Stationen
Berlin
München Wien
Witterungsübersicht vom 3. August 1914.
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5° C.= 4° R.
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2 wolkig
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Aberdeen 749 SSW 2 bededt 13 Paris
Krossen Frantiurt
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82
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210
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Warthe, Schrimm
Minden
326
-13
Landsberg Neze, Bordamm E15e, Leitmeriz
-10+10 bein, Marimiliansau
-30
Kaub
414+1
Köln
212+4
187
+8
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Fall.
Wetterprognose für Dienstag, den 4. August 1914. Etwas fühler, vielfach beiter, aber sehr veränderlich mit leichten Regenfällen und ziemlich frischen südwestlichen Winden. Berliner Wetterbureau.
Wetteraussichten für das mittlere Norddeutschland bis Mittwochmittag: Ein wenig fübler, im Osten zunächst noch vielfach Gewitterregen. Im Besten größtenteils heiter, später stärkere Bewölkung und wieder etwas Regen, strichweise Gewitter.
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In der gestrigen Verhandlung erklärte Meyer, zunächst habe er angenommen, daß der Verfasser, der ihm als angesehener und getpissenhafter Schriftsteller bekannt sei, mehrere eigene Erlebnisse zusammengestellt und zu einem Artikel verarbeitet habe. Nach Erhebung der Anklage habe der Verfasser auf Befragen ihm gesagt daß die geschilderten Vorkommnisse sich mit einem und demselben Richter an einem und demselben Tage wirklich so abgespielt hätten. Berliner Prater- Theater. Grigri. Bertes.' Teppichlager Brünn , HadeDen Verfasser anzugeben, lehnte Genosse Meyer ab. Auch den Richter zu nennen, sei nicht angängig, weil dadurch der abgeurteilte Freund des Verfassers gekennzeichnet und dann wahrscheinlich zur eidlichen Aussage über den Verfasser herangezogen werden würde. Gines Nollendorf Theater. Auf die Bemerkung des Vorsitzenden, daß dieser Verzicht auf den Versuch eines Wahrheitsbeweises die Lage des Angeklagten verschlechtern erwiderte verschlechtern fönnte, Genosse Meyer, er bleibe bei seiner Weigerung. Staatsanwalt Sternwarte, Invalidenstr. 57-62 verkauft. Riesenauswahl Jadettanzüge
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Heinzmann beantragte Verurteilung aus§ 187 wegen berleumderischer Beleidigung. Durch jenen Artikel werde den Richtern nicht nur Rigorosität, sondern Voreingenommenheit und Parteilichkeit gegenüber den unteren Volksschichten und im besonderen gegenüber den Sozialdemokraten vorgeworfen. In ihm liegt die Schiller- Theater 0.aliner- fachen, Sieppdecken, Tischdecken, wand. Beschuldigung, daß ohne jebe Kenntnis der sozialen Zuständen
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oberflächlicher und unsachlicher Verhandlung drakonische Strafen verhängt würden. Diese unerhörte Schmähung der Nichter" fönne nur mit drei Monaten Gefängnis gefühnt werden. Der Verteidiger Rechtsanwalt Dr. Kurt Rosenfeld bestritt, daß nach dem Strafantrag des Kammergerichtspräsidenten überhaupt Berurteilung möglich sei, weil ja der Artikel nicht Theater a. d. Weidendammerbrücke " die Richter in der Umgebung Berlins ", sondern offensichtlich nur einen einzelnen Richter treffen wollte. Den Verfasser eines infriminierten Artikels direkt oder indirekt preiszugeben, müsse ein ,, Vorwärts"-Redakteur und übrigens jeder Redakteur einer anständigen
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handelt und die Darstellung des von ihm veröffentlichten Artikels selber nicht für wahrheitsgemäß gehalten hätte, habe der Staatsanwalt ihm unterstellt, ohne einen Beweis dafür bringen zu können. ( der Verteidiger) selbst könne aus seiner Praris über zahlreiche Fälle ähnlicher Art, wie die geschilderten, berichten. Wenn gegen den Angeklagten etwa§ 186( Behauptung einer nicht erweislich wahren Tatsache) herangezogen werden solle, so stehe ihm der Schutz des§ 193( Wahrnehmung berechtigter Interessen) zur Seite. Ein Redakteur eines sozialdemokratischen Blattes habe
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Nach nochmaligen Ausführungen des Staatsanwalts und einer Erwiderung des Verteidigers wandte der Angeklagte Genosse Meyer in einer Schlußerklärung sich gegen einige Aeußerungen des
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Das Urteil lautete auf 300 M. Geldstrafe und Publikationsbefugnis. Das Gericht habe, sagte die Urteilsbegründung, dem Angeklagten die hier gemachten Angaben über die ihm von dem Verfasser des Artikels gegebenen Erklärungen geglaubt. Dieser Artikel jei aber schwer beleidigend für den Richter, der sich so benommen haben solle, daß ihm geradezu Verächtlichmachung der Rechtspflege vorgeworfen werde. Der Strafantrag gelte für alle Amtsrichter in der Umgebung Berlins , also auch für diesen einen. Bestrafung habe zu erfolgen aus§ 186, Schutz des§ 193 könne nicht zugebilligt werden. Die erkannte Geldstrafe sei, weil der Angeklagte die Schilderung für wahr gehalten habe, als ausreichende Sühne anzusehen.
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