Kommunales.

Stadtverordneten  - Versammlung.

Deffentliche Sigung vom Donnerstag, 1. März, Nachmittags 5 Uhr.

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In das Kuratorium der Wasserwerke wird in der engeren Wahl zwischen den Stadtvv. Raft und Gleinert der erstere gewählt; die engere Wahl zwischen den Stadtvv. Alt und Giese zur Deputation für das Berliner   Ausstellungsprojekt von 1896 fällt auf den Stadtv. Alt.

bis auf 281000 M. herabgemindert wird)

vor

aber durch 25 pet. Abgänge und durch die Erhebungskosten der zweiten Stufe ist ihm nicht sympathisch; ihm widerstre. bis auf 281 000 m. herabgemindert wird) unerhoben es, noch mehr Bürger zu schaffen, die nur Rechte, tein­bleiben. Durch die Einkommensteuer bleiben etwa 231/2 Millionen Pflichten haben. Für die Schule und für die Armen zu decken, was eine Erhöhung des Kommunalzuschlags zur Staats- verwaltung seien wieder erhebliche Etatserhöhungen einkommensteuer von 85 auf mindestens 100 pet. zur Folge haben gefehen, je etwa 1 Million. Wie solle das enden? Die ganze wird. An den bisher in Geltung gewesenen Miethssteuerfäßen Bevölkerung leide augenblicklich Noth in Berlin  , besonders aber soll nichts geändert werden. der Mittelstand, diesem müsse vor allem geholfen werden.( Bu­Kämmerer Maaß: Der Etat erfordert ein Plus von Stimmung und Widerspruch.) über 312 Millionen Gemeinde Einkommensteuer. Dieses Plus Kämmerer Maaß stellt es als unthunlich dar, den Etat wird bedingt durch die Minderüberschüsse bei der Gas- und früher vorzulegen. Wasserverwaltung, durch einen Mehrzuschuß bei der Kanalisation, Stadtv. Gerstenberg: Wir haben 73 Millionen Mart In die Steuer- und Einquartirungsdeputation wählt die durch vermehrte Anforderungen für Verzinsung und Tilgung der Kämmereischulden, wozu noch nicht 2 M. pro Kopf Verzinsung Versammlung den Stadtv. Mosch. städtischen Anleihen. Auch die Verwaltungszweige stellen erhöhte erforderlich sind. Der Schuld steht das Fünf- und Sechsfache an Bezüglich der Magistratsvorlage wegen Vermehrung Anforderungen. Andererseits können Mieths- und Haussteuer Vermögen gegenüber. Die Finanzlage der Stadt ist also that des ärztlichen Personals in den städtischen nicht mehr so scharf wie im vorigen Jahre zu Mehreinnahmen sächlich doch keine ungünstige. Die Erhöhung der Gehälter durch Krantenhäusern hat der niedergesetzte Ausschuß unter herangezogen werden; auch die Einnahme aus der lex Huene zeigt die Dienſtalterszulagen wird nach den Beschlüssen des betreffen­Vorsiz des Vorstehers Langerhans beschlossen, der Versammlung eine Verminderung. Welcher Prozentsag der Einkommensteuer zur den Ausschlusses lange nicht den Betrag erreichen, den er folgende Beschlußfassung zu empfehlen: Deckung des Ausfalls nöthig ist, ist noch nicht sicher; fest steht aber Kämmerer für die erwähnte Petition herausgerechnet hat. Von Bei jedem der drei allgemeinen städtischen Kranken- bereits, daß mit 100 pet. nicht auszukommen sein wird; ich halte den 14 Martthallen sind nur 7 gute; die 7 mageren Kühe ver­dorffor häuser( im Friedrichshain  , am Urban und in Moabit  ) persönlich 105 pet. für erforderlich.( Bewegung.) zehren jezt langsam die 7 fetten. Den Antrag auf Abschaffung sollen sobald als möglich, außer den beiden ärztlichen Stadtv. Singer: Die Einzelheiten des neuen Etats wird der Miethsteuer bringt Herr Singer mit gutem Grunde deshalb Direktoren und den Assistenzärzten, zunächst mit beider- beffer der Ausschuß als das Plenum prüfen. Der Kämmerer nicht ein, weil er eben so wenig weiß wie wir, wo enentuell von seitiger dreimonatlicher Kündigung, angestellt werden: schildert diesmal die Finanzlage der Stadt nicht so rosig, als er 1895 ab die 13 Millionen herkommen sollen. Bei der drohenden a) für die innere Abtheilung ein in der Kranken  - es früher gethan. Als die Versammlung die Verbreiterung der Erhöhung der Kommunalsteuer scheint mir der Erlaß der zweiten behandlung vollkommen selbstständiger dirigirender Königstraße in Berathung nahm, erklärte der Oberbürgermeister, Stufe bedenklich; vielleicht kann damit noch gewartet werden. Arzt mit 4000 M. Gehalt, welcher nicht im Kranten es sei ihm von einer ungünstigen Finanzlage der Stadt Berlin   Ein Schlußantrag wird angenommen und der Etat einem hause wohnt und in bezug auf ärztliche Praxis nicht nichts bekannt. Aber wenn heute bei der bestehenden wirth- Ausschuß von 15 Personen überwiesen. Zu den Gewählten ge­beschränkt sein soll: dabei sind vorzugsweise solche Aerzte schaftlichen Depression eine so starke Erhöhung der Einkommen- hört auch Stadtv. Singer. tau wählen, die eine spezialistische Vorbildung befißen. Im steuer nöthig ist, dann hätte man doch größere Vorsicht üben Krankenhause Moabit   soll dieser dirigirende Arzt ein er follen gegenüber Projekten, für welche höchstens eine ästhetische probter Bakteriologe sein; Rücksicht ins Feld geführt werden könnte. An sich erschreckt mich die Erhöhung auf 105 pet. durchaus. Nicht die starke Herabfehung der Einkommensteuer auf 70 oder 85 pet. hatte eigentlich feinen andern Zweck als den einen Ausgleich dafür zu finden, daß Die Versammlung ersucht den Magistrat, diesem Be endlich einmal in Preußen eine etwas vernünftigere Steuer­schlusse beizutreten. einschätzung zu stande gekommen ist. In demselben Augenblick, Abgelehnt hat der Ausschuß sowohl die Magistrats wo die Berliner sich zuerst selbst einschätzen mußten, haben die borlage, welche nur die Anstellung von den ärztlichen Direktoren städtischen Behörden sich dazu verstanden, einen Ausgleich zu untergeordneten Oberärzten respektive Ober- Assistenzärzten gewähren durch eine Herabfegung der Steuerquote um 30 refp. 15pCt.

b) Für die chirurgische Abtheilung ein dem ärzt lichen Direktor untergeordneter Oberarzt mit einem jährlichen Gehalt von 3500 M.

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Die Etats der städtischen Werke werden dem Etatsausschuß ebenfalls überwiesen.

Für Erweiterungsbauten am städtischen Vieh und Schlachthof werden 16 000 bezw. 66 000 m. gefordert. Die Vorlage wird angenommen. Die übrigen Gegenstände werden von der Tagesordnung abgesetzt. ( Schluß 914 Uhr.)

in Vorschlag gebracht hatte, als auch den weitergehenden Die Steuerreform, vor der Berlin   steht, wird hoffentlich endlich Tokales. Antrag des Dr. Zadek, der für je 100 Krante einen dirigenden mit der schlechtesten existirenden Steuer, mit der Miethssteuer Arzt und mindestens zwei Assistenzärzte angestellt wissen wollte,( Unruhe) tabula rasa machen. Prinzipiell steht unsere Gegner- Das Wappen der Stadt Berlin   soll zeitgemäß um­außerdem die Bildung besonderer Stationen für Frauenkrant schaft gegen diese Steuer, einer indirekten Kopfiteuer gestaltet werden. Der Verein Herold" hat, wie die„ Vossische heiten, Kinderkrankheiten, Geschlechtskranke, Hals-, Nasen- und schlimmster Art, unabänderlich fest.( Unruhe.) In der Beitung" mittheilt, bereits vor einiger Zeit die Erörterung der Ohrentrante, sowie für Nervenkranke vorschlug und die An- Frage der Einverleibung der Vororte werden wir eben- Frage angeregt, ob es wünschenswerth und möglich sei, in dem stellung eines pathologischen Anatomen für jedes der drei falls vom Magistrat sehr stiefmütterlich behandelt. Wir erfahren Wappen die Erhebung zur faiserlichen Residenz und Reichs­Krankenhäuser und eines ärztlichen Verwaltungsdirektors für nur aus offiziösen Magistratsartikeln in der Presse darüber, als hauptstadt zum Ausdruck zu bringen. Daraufhin hat sich der dieselben forderte. ob die Stadtverordneten Bersammlung für den Magistrat in Verein für die Geschichte Berlins  " in seiner letzten Sigung Vom Stadtv. Jacobi wird beantragt, die Worte zu dieser Frage garnicht vorhanden wäre. Die gemischte mit dieser Angelegenheit beschäftigt. Von sechs vorgelegten Ent­nächst mit beiderseitiger breimonatlicher Kündigung" zu streichen. Deputation für diese Frage besteht noch immer, ist aber würfen fand besonderen Beifall eine Stizze, wonach im Die Stadtv. Wohlgemuth und Genossen beantragen seit 1/2 Jahren nicht mehr zusammengetreten. Weshalb oberen Felde eines getheilten Schildes der Reichsadler, im prinzipaliter die Zurückverweisung der Vorlage an den Ausschuß ist sie nicht wieder berufen worden? Bon großer Bedeutung ist unteren gespaltenen Felde rechts der preußische, links der zur Prüfung des folgenden, eventualiter zu den Ausschußanträgen ferner die Frage der Verminderung der Einnahmen aus den brandenburgische Adler angebracht war. Der Bär war in einem sub a geftelten Antrages, wonach, zunächst mit se ch 3 monatlicher Gasanstalten. Der Siegeszug der Elektrizität macht dem Gase Herzschilde aufgelegt und über dem Schilde die Mauerkrone an Kündigung, bei den inneren Abtheilungen je ein dirigirender Arzt das Leben täglich faurer und wird es schließlich todtschlagen, gebracht. Wir halten diesen Vorschlag für durchaus verfehlt, mit 6000 M. Gehalt angestellt werden soll, welchem mit den Desto eifriger müßte die Stadt die Vermehrung des Gas- weil wir darin den Ausdruck auch der Entwickelung, welche Direktoren nur die Ausübung konsultativer Praxis zu geftatten ist. fonfums zu fördern suchen suchen und sie namentlich für Berlin   von 1871 an bis in die allerjüngste Zeit genommen hat, Stadto Sachs I will die unter a hinter dem Wort Ge- gewerbliche Zwecke immer mehr auszudehnen streben. vermissen. Wir erlauben uns daher, einen anderen Vorschlag halt" aufgeführten Bedingungen und Vorbehalte sämmtlich fort- Das hat aber zur Voraussehung Verbilligung zu machen. Daß der Berliner   Bär auf dem Wappen das ganze, fallen lassen und außerdem das Gehalt des chirurgischen Ober- des Gases, welches heute von der Stadt mit 100 pet. ungetheilte Feld nicht mehr allein beherrschen darf, ist selbst arztes ebenfalls auf 4000 m. normiren. Nußen abgegeben wird. Die Ueberlassung der Aus- verständlich. Aber es geht auch nicht an, ihn nun in einem Etadtv. 3abet: Einen Fortschritt bringt der Ausschuß; bentung der Elettrizität an eine private Gesellschaft ist ebenfalls besonderen, kleineren Schilde aufzulegen. Das sähe so aus, er will den dirigirenden Arzt in der Krankenbehandlung voll ein Fehler gewesen; wir werden ja aber in nicht langer Zeit, als ob er wenigstens auf seinem kleineren Felde immer ständig selbständig stellen. Diese Konzession in Verbindung mit die Frage der Uebernahme dieser Werke in städtische Regie zu noch Alleinherrscher bleiben soll. Man umgebe ihn von der Erledigung der Titelfrage reicht aber nicht hin, um die Er- entscheiden haben. Hoffentlich fällt die Entscheidung zu gunsten der oben und von den beiden Seiten mit den breit wartungen der Kranken und der Berliner   Bürgerschaft zu Stadt aus. Früher wurde bei der Etatsberathung hier von der gemachten drei Adlern, denen der allergrößte Theil des un­befriedigen. Wir wollen, daß die Assistenten nur erefutive Schul- und Armenverwaltung als von einem Prunkstück ge- getheilten Feldes einzuräumen ist, und lasse ihn, um Raum zu Organe sein sollen, die eigentliche Krankenbehandlung aber von sprochen. Niemand wird die großen Fortschritte unseres Schul- schaffen, sich nach oben hin ducken und nach den Seiten hin in den dirigirenden Aerzten ausgeübt wird. Die von dem Magistrat wesens leugnen, wenn auch auf dem Gebiete des Fort- fich zusammenfriechen. Das geht ganz gut, und es sähe auch gegebene Statistik der Krankenbestände legt eine Theilung in bildungs Schulwesens Paris   uns ein leuchtendes Vor- sehr hübsch aus. Als Hintergrund denken wir uns das Forcken­atute und chronische Fälle zu Grunde, um mit der geringen bild fein könnte.( Widerspruch.) Aber diese Anerkennung becken, umgeben von den Trümmerhaufen an der Schloßfreiheit Bahl der aluten Fälle die Ueberflüssigkeit eines zweiten hilft nicht über die Erkenntniß hinweg, daß auf diesem und am Schloßplay. Schildhalter hat das Berliner   Wappen, dirigirenden Arztes nachzuweisen. Aber bedürfen die Gebiete noch viel zu bessern ist. Die Anregung auf soviel wir wissen, nicht. Aber sie dürften für die Zukunft nicht chronischen Kranten denn nicht einer sogar noch intensiveren Be- unentgeltliche Beschaffung der Lehrmittel hat zwar zu einer Be- mehr zu entbehren fein. Die ursprüngliche Absicht der An­handlung als die atuten Fälle? Alle Kranken, afute und willigung im Etat geführt, aber der Klagen der Eltern über die bringung von Schildhaltern kann doch nur die gewesen sein, dem chronische zusammen, müssen doch mindestens zweimal in der Schwierigkeiten, welche ihnen von den Reftoren gemacht werden, Wappen eine aufrechte Haltung zu geben und es vor dem Umfaller Woche besucht werden. Rechnet man für jeden Kranten nur ist kein Ende und damit ist der Vortheil, der aus der Etat zu bewahren. Die Schildhalter dürften jedoch nicht stehend, sondern 5 Minuten Zeit, so tommen 6-8 Stunden auf allen Stationen bewilligung erwachsen sollte, hinfällig geworden. Warum sollen auf dem Bauche liegend dargestellt werden, wodurch der Gesammt­täglich heraus, für Moabit   sogar 12 Stunden. Also auch bei Eltern etwas, was ihnen als ihr gutes Recht zusteht, als eindruck des Gedrückt- und Breitgeschlagenfeins in dem Wappen Anlegung dieses geringsten Maßes tommt der Ausschußantrag Almosen durch Antichambriren erbetteln? In der Armenverwal- noch bedeutend verstärkt würde. Modelle dazu findet ein Künstler den berechtigten Wünschen nicht entgegen; namentlich für tung sind die Säße für Almosen und Pflegegelder zu niedrig. unter den Mitgliedern des Magistrats und der Stadtverordneten­Moabit ist ein dirigirender Arzt absolut unzureichend. Die städtische Verwaltung hat schon deswegen kein Recht, so Versammlung in Hülle und Fülle; wir schlagen jedoch in erster Die vorhandenen Fälle von Nervenkrankheiten, Frauen- übermäßig auf ihre Leistungen auf dem Gebiete des Schulwesens, Linie den Oberbürgermeister Belle und Herrn Alexander Meyer frankheiten, Saut und Geschlechts Krankheiten und Armen- und Krantenwesens zu pochen, weil aus der Arbeit derjenigen vor. Ob es sich nicht empfiehlt, auch das wirthschaftliche Moment Kinder- Krankheiten reichen vollauf hin, je eine Station für Klaffen der Bevölkerung, deren Unglücklichsten nachher diese Ein- zum Ausdruck zu bringen, möge weiterer Erwägung vorbehalten 100 bis 150 Betten zu errichten; ja, für Diphteritis allein stellt richtungen zu gute kommen, erst der Wohlstand hervorgebracht bleiben. In diesem Falle könnte man die Schildmaler auf einens sich eine besondere Station als durchaus nothwendig heraus: wird, der nachher diejenigen, die im Wohlstand find, befähigt, auf breiten Postament gefüllter Geldsäcke ruhen lassen, dessen Grund­Für alle diese müßten Spezialisten angestellt werden. Der Aus dem Gebiete der städtischen Verwaltung einigermaßen vernünftige lage eine Schicht ausgemergelter Arbeiterknochen bildet. Wir schuß hat den ärztlichen Berwaltungsdirektor abgelehnt, er hat Einrichtungen zu treffen.( Lebhafter Widerspruch und Lärm.) Die bitten den Verein für die Geschichte Berlins  ", unseren Vorschlag den Brotektor abgelehnt, obwohl sich gegen beide Forderungen Stadt Berlin   ist auch der größte Arbeitgeber Berlins  ; sie beschäftigt in feiner nächsten Sizung einer Prüfung zu unterziehen. sachlich und auch finanziell nichts fagen ließ. Vielleicht haben leider nur indirekt Tausende von Arbeitern. Sollte nicht der Magi- Aus Plößensee werden einem hiesigen Blatte interessante in legterem Falle persönliche Gründe vorgewaltet, was freilich strat Fürsorge dahin treffen, daß den Unternehmern Bedingungen Details über das Befinden einiger berühmter" Strafgefangener für tann für den Ausschußantrag nur dann stimmen, wenn unser der Arbeitszeit und des Arbeitslohnes einigermaßen ver- die der Betrachtung würdig sind, befinden sich bedauerlicher Antrag, den wir wieder einbringen, abgelehnt wird; nur dann ständig behandeln? Geschieht dies, so werden in demselben Weise sämmtlich in einem leidenden Zustande, der ihnen die werde ich die geringen Fortschritte, die der Ausschußantrag Maße die Arbeiter steuerkräftiger gemacht.( Lachen.) Jedenfalls Behandlung im Lazareth und dabei auch weit beffere immerhin enthält, auch meinerseits afzeptiren. ag empfehle ich der Bauverwaltung unsere vorjährige Anregung zur Nahrung sichert, als ste der übliche Rumfutsch und Mehlbrei Stadtv. Wohlgemuth empfiehlt seinen Antrag. Der Prüfung, dafür Sorge zu tragen, daß die Arbeiter auf der bieten. Antrag wolle die völlige Gleichstellung an Gehalt mit den Direk- Straße mit Baubuden versehen werden, damit sie ihre Ruhe- Der bekanntlich zu 10 Jahren Gefängniß verurtheilte Ge­toren. Dagegen scheine die Nothwendigkeit der Anstellung eines paufen in gedeckten Räumen zubringen können.( Unruhe.) Diese heime Kommerzienrath Wolff befindet sich noch immer im Bakteriologen in Moabit   nicht erwiesen. Frage ist doch finanziell gar nicht von Bedeutung; hier wäre Lazarethflügel, nach welchem er seines Siechthums halber gleich Stadtv. Sachs I hält eigentlich den Standpunkt des Magi- ethische und ästhetische Rücksichtnahme des Magistrats angebracht. An nach seiner Einlieferung von Moabit   geschafft werden mußte strats für den richtigen, will sich aber dem Ausschußantrag die Pferdebahngesellschaft sind wir ja noch lange Jahre gebunden. und welchen er wohl kaum jemals wieder verlassen dürfte. attommodiren, wenn sein Unterantrag angenommen wird. Hier ist aber ein Gebiet, auf dem der Magistrat etwas leisten Seine Gesuche um Haftentlassung sind trok Befürwortung der Stadtv. Virchow wendet sich dann gegen den Antrag fann. Dennoch sind die Forderungen der Versammlung noch selben durch die Anstaltsärzte von der königl. Staatsanwaltschaft Wohlgemuth. Die Gefahr, daß ein Arzt die Thätigkeit im immer unerfüllt. Die Durchführung des Behnpfennigtarifs tann abgelehnt worden. Wolff erhält mit Rücksicht auf seinen leidens Krankenhause nur benußen würde, um sich eine große Praxis zu der Magistrat von der Gesellschaft erzwingen, wenn er ihr neue den Zustand meist die ihm ärztlich verschriebene Extra­verschaffen, solle eben durch die kurze Kündigungsfrist be Ronzessionen versagt; seit Jahren verlangt die Versammlung Ver- diät und hat auch die Erlaubniß erhalten, seine Frau und feitigt werden. Daß den Kranken nicht genügende Beauf- befferung der Wagen im Innern und sonstige Erleichterungen dieser Tochter allmonatlich einmal im Beisein eines Lazareth- Aufsehers fichtigung und Besichtigung zu Theil werde, sei ein Vorurtheil. Verkehrseinrichtung. Ferner sollte der Magistrat den Versuch im sogenannten Aerztezimmer zu sprechen. Sonst dürfen Ge­Stadtv. Neumann befürwortet die Ausschußanträge, so- machen, die Gesellschaft zu veranlassen, Sizpläße für die Pferde fangene   bekanntlich nur in dem sogenannten Sprechzimmer weit sie aber die 8 monatliche Kündigung betreffen tritt er dem bahnfutscher einzurichten. Für den Magistrat wird es gewiß( Nr. 28) hinter einem hohen Drahtgitter mit ihren Angehörigen Antrag Jacobi bei. eine Freude sein, sein gewichtiges Wort bei der Gesellschaft für verkehren. Der Status ander Stadtrath Straßmann: Unsere Krankenhäuser sind zum diese so angestrengten Leute in die Waagschale an werfen. Dem Auch der Rechtsanwalt Dr. Stein befindet sich noch im größeren Theil mit Verpflegungstranten gefüllt, mit Obdach Antrag auf Befreiung der Einkommen bis 900 Mark Lazareth und zwar auf der sogenannten Invalidenstation, wo lofen, die teine Verpflegung haben. Für die sonstigen Kranken werden wir zustimmen, weil wir es einfach für selbst er dem ständigen Lazarethschreiber mit schriftlichen Ar­find besondere dirigirende Aerzte nicht unumgänglich nöthig. lächerlich ansehen, daß von einem Einkommen unter beiten zur Hand geht. Sein Wiederaufnahme- Antrag ist, wie Moabit   hat bereits seit dem 1. April 1890 ben Charakter des 900 Mart auch noch einige Mart an die Stadtkasse abgegeben wir fürzlich meldeten, in der Beschwerde- Instanz vom föniglichen Seuchenhauses verloren. werden sollen. An den indiretten Steuern tragen gerade Kammergerichte abgewiesen worden, doch hofft Dr. Stein, daß Im Schlußwort legt der Referent Stadtv. Spinola gegen diese Mermisten ihr volles Theil zu den öffentlichen Lasten bei, ihm auf grund des§ 23 der Gefängnißordnung das lehte Biertel Die letzten Ausführungen vom Magistratstische Verwahrung ein. daß die Erträge aus der lex Huene zurückgegangen sind, ist ein der Strafe erlassen wird. Der Magistrat habe doch selbst durch seine Vorlage die Ver- fehr erfreuliches Faktum, denn diese Erträge stammten ganz und Derselbe Saal, in welchem Bankier Wolff untergebracht ist, mehrung des Arztperfonals als Bedürfniß anerkannt und bisher gar von den ärmsten Klassen der Bevölkerung her. It beherbergt seit furzem den erkrankten Bankier Maaß aus Char­nichts davon verlauten lassen, daß die Mehrzahl der Kranken bas Einkommen der Arbeiter so beschaffen, daß man lottenburg, welcher den Lazarethbediensteten und seinen Mita pernünftiger und anständigerweise Steuern davon nehmen gefangenen viel zu schaffen machen foll. Die Abstimmung ergiebt zunächst die Ablehnung des An- tann, so nehme man fie; nicht aber von solchen, denen trags Badek. Nach mehrfach zweifelhaft gebliebener Abstimmung kaum das Eristenzminimum zur Verfügung steht. Das Schreck fich sämmtlich in einem leidenden Zustand befinden; man hätte über einzelne Punkte des Antrags Wohlgemuth wird dieser gespenst der 105 pet. Einkommensteuer exiñirt für uns nicht.da eigentlich denken sollen, daß die lukullische Lebensweise, die Antrag im Ganzen abgelehnt, dagegen der Ausschußantrag mit Kämmerer M a aß: Die Erfordernisse für die Königstraße fich diese Herren in der goldenen Freiheit von den Moneten Der Modifikation angenommen, daß sechsmonatliche Kündigung lassen sich auf 3 Jahre vertheilen. Ich habe auch niemals anderer Leute geleistet haben, ihren werthen Korpus etwas wider unsere Finanzverhältnisse gerühmt, ich habe sie stets nur als standsfähiger gegen die Entbehrungen des Gefängnisses gemacht Die Wahl des Abg. Hermes wird für giltig erklärt. mäßig bezeichnet. hätten. Es folgt die erfie Berathung der Vorlage betr. die Fest- Stadtv. Ralisch bedauert die späte Einbringung des Kernfestere Leute, als die erwähnten Gauner, welchen letteren fehung des Stadthaushalts Etats für 1894/95. Stats, bestreitet dem Stadtv. Singer, daß man die Ermäßigung wir übrigens von Herzen baldige Besserung wünschen, sind da Der Etatsentwurf schließt mit 85 043 745 M. ab. Nach in der städtischen Einkommensteuer durchgesezt habe, um die Er- denn doch unsere Parteigenossen, die dank der herrlichen dem Vorschlage des Magistrats soll diesmal auch die weite höhung der Einschäzung zu paralysiren, und bittet dann eben. Preßgefeßgebung des geeinten deutschen Vaterlandes das mann­uch die weite banana Stufe der Kommunal- Einkommensteuer( Einkommen von 660 bis falls um baldige Mittheilung der Magistrats Subkommiſſion hafte Gintreten für ihre Ueberzeugung bekanntlich in gerade 900 M., Steuersatz 4 M., Austommen 719 000 M., welches in Sachen der Kommunaliteuer Reform. Die Außerhebungseßung nicht seltenen Fällen im Gefängniß zu büßen

tann für den Ausschußanteschlußfassung gewesen wäre. Ich auferlegt werden derart, daß sie die Arbeiter bezüglich mitgetheilt, denen wir folgendes entnehmen. Die Gefangenen,

aus Berpflegungskranten bestehe.

gelten foll.

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Es ist selbstredend bedauerlich, daß die erwähnten Spizbuben

haben

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