Der Mrnister öcZ Aeußerün bemerkte m seiner illi�wort u. a., England trage mehr Lasten, als es ihm ge- fmhre. Tie Beziehungen zwischen den Verbündeten seien mehr als vortrefflich. Mg. P. Miljukow(Kadettenpartei) stellt die Frage, ob nicht die Gesahr eines vorzeitigen Friedens- s ch l u s s e s bestehe. Er erklärt, eine verneinende Antwort werde wesentlich zur Beruhigung beitragen. Ter M i n i st e r des Aeußeren: Ich beruhige. Tie Regierung tritt für die strikte Einhaltimg der Anweisungen des Allerhöchsten Maniscstes ein. Abg. P. Miljukow erinnert daran, im Allerhöchsten Manifest werde lediglich von der Vertreibung des Feindes aus den Grenzen deS Vaterlandes gesprochen, aber die� Not­wendigkeit des Einmarsches in das feindliche Gebiet werde dort nicht erwähirt. Ter Minister des Aeußeren: Wir sind durch eine Vereinbarung mit unseren Verbündeten gebunden. Tie Worte des Manifestes können nicht mit einer solchen Ein- schränkung ausgelegt werden. die Untoeöimg öer Kmanzminifter ös? EntenteMächte. Paris , 5. Februar.(23. T. 23.)„Petit Patinen" meldet, daß die Unterredungen zwischen Bark. Lloyd George und Ribot streng geheim gehalten werden und daß keine Tlitteilung an die Presse gelangen wird, bevor die Unterhandlungen beendet sind. der im englischen Parlament. Lsiidon, S. Februar.(W. T. 23.) In der Sitzung des Unterhauses am VlitlwoS antwortete Bonar Law auf eine Rede des Premier- mimsterS, der sich gegen die Einbringung von Gesetzentwürfen, die einen Parteistreit erwecken könnten, ausgesprochen hatte, er fände den Lorsüilag der Regierung vernünftig und wolle ihm keinen Widerstand entgegenfetzen. In gewöhrlichen Zeiten würde die Opposition der Regierung nur sehr ungern eine solche Machtvollkommenheit ein- r üumen; die Regierung wolle aber offenbar dasselbe tun, wie die französische und kauadisclie Regierung, und die Session als K r t e g s s e s s i o n behandeln. Er erklärte sich mit der Erklärung des Eacl of Ctewe im Oberhause, die mit den Worten de» Premier- Ministers übereinstimme, einverstanden.— H o g g e(ÜB.) protestierte dagegen, daß den Mitgliedern auch das Recht ent- zogen werde, Vorlagen nicht parteimäßigen EharaktetS einzubringen, und beantragte ein Amendement in diesem Sinne. Die Regierung habe auch die Presse mundtot gemacht. Sie habe ihr bei der Entsendung eineS Gesandten an den Vatikan sür die Dauer von Lt Stunden verboten, darüber zu schreiben.— King(liberal) unterstützte den Zusatzantrag. Der Vorschlag der Regierung wurde angenommen. Grep über Siolittis Enthüllung. Loudou, 5. Februar.(23. T. B.) Zm Untcrhause wurde gestern eine große Anzahl von Fragen an Grey gerichtet über Eiolittis Erklärung im italienischen Parla» m ent in bezug aus die von Oesterreich-Ungarn er- wogene feindliche Aktion gegen Serbien im Jahre 1913. Grey sagte, die englische Regierung hatte vor Giolittis Erklärung keine Kenntnis davon, aber die Tatsache, daß eine feindliche Aktion schon im Jahre 1913 ins Auge gefaßt war, beweise, daß die Ermordung des Erz- Herzogs Franz Ferdinand 191-1 nicht die Ursache des Krieges war, obwohl sie zum Vorwande für den Beginn des Krieges gemacht wurde. Die Awilgefangenen in Englanü. Laads», 3. Februar. (W. T. B.) Im Oberhause teilte am Mittwoch Lord Lucas auf eine Anfrage mit, daß die Zahl der feindlichen Fremden, die am 27. November im Vereinigten Königreiche interniert waren, 18 229 männliche Personen betrug, die eigentlichen Kriegsgefangenen nicht eingereldnet. Frauen feien überhaupt nicht interniert worden. Zwischen dem 27. No­vember und dem 1. Januar feien ISIS Personen entlassen worden. Die Zahl der zwischen dem 1. Januar und dem 1. Februar Entlassenen sei ihm nicht bekannt. Ueber die bei der Jnternierung verfolgte Politik sagte Lord LueaS: Die zuerst internierten feind- lia en Fremden waren verdächtige Personen. Später wurden auch andere ohne Rücksicht auf einen Verdacht der- baitet, weil sie in militärpflichtigem Alter standen. Natürlich wurden in vielen Fällen von bri- tischen Verwandten oder Freunden Lorstellungen erhoben. In einet ganzen Anzahl von Fällen haben sich außer- ordentlidie Schwierigkeiten ergeben. Das Kriegs- amt, das die ganze Veramwortung trägt, hat diese Fälle genau untersucht, die Polizei hat ebenfalls Erhebungen angestellt. Wenn der Bericht der Polizei in einem besonderen Falle zeigte, daß die Person weder gefährlich noch mittellos war. io wurde die En:- lassung von den Ministerien des Innern und des Krieges gemeinsam in Betracht gezogen. Tie Verantwortung für die Entlassung Ge- fangener trägt das KriegZamt. Neue 25H-Millwnen-Nnleihe fü? Belgien . Hamburg , 3. Februar. (W. T. B.) Tie„Hamburger Nach- richten" melden aus Brüssel : Tie Bank von England eröffnete der belgischen Regierung in Le Havre ab 1. Februar einen neuen Kredit von 230 Millionen Franken, wodurch die belgische Schuld an England auf 600 Millionen Franken angewachsen ist. Keine weitere Preiserhöhung für französisches Setreiüs! Lyon , S. Februar.(23. T. B.) Der„NouvMste" meldet aus Paris : Ter K a m m e r a u s> ch u ß für die Handel s- marine beantragt, daß die englische Regierung die Zulassung französischer Reeder bei den Versteigerungen der von der eng- lischen Flotte gekaperten Schiffe gestatte. Der Ackerbau- Minister erklärte im Kammerausschuß für Ackerbau, die Re­gierung habe Maßnahmen getroffen, um einer weiteren Preiserhöhung für Getreide und Mehl vorzu- beugen und die Vorbereitung der Ernte für 1915 zu sichern. Tie Ernährung des Landes sei sichergestellt, und der Getreide- preis werde wieder eine normale Hohe errctchen. Der rujsische Etat. Petersburg, 5. Februar. (23. T. 23.) Tis Budget- k o m m m i s f j o n der Duma bezifferte die ordentlichen Einnahmen mit 3 WS 057 197. die außerordentlichen Ausgaben mit 131 437 855 Rubel. Nach Ansicht der Kommission laffe der günstige Eingang der Einnahmen in den letzten Monaten

annehmen, daß alle Ausgaben des Budgets, die außerordent­lichen mit einbegriffen, trotz aller Schwierigkeiten durch die sinanziellen Mittel des Landes gedeckt werden können. Surtzew nach Sibirien verbannt. Ter russische Revolutionär Vurtzsw wurde nach einer Meldung aus Kovenhagen wegen angeblicher Beleidigung des Zaren auf Lebenszeit nach Sibirien verbannt. Die Be- leidigung soll Burtzew während seines Aufenthalts in Paris durch Artikel in der französischen Presse verübt haben. Burtzew kam bekanntlich nach Rußland , um als Kriegsfreiwilliger in das Heer einzutreten; er wurde aber bei seiner Landung in Finnland von den Häschern deS Zaren in Empfang ge- notmnen. Spaniens NeutralZtöt. Die spanische Kammer hat gestern den Eeietzantraz be- treffend die Errichtung von Flottenstützpunkten angenommen. Im Senat beantwortete Ministerpräsident Dato in der gestrigen Sitzung eine Interpellation des früheren Ministers Reverter. Er ernärte, die Regierung wahre strenge Neutralität; sie unterhalte herzliche Beziehungen zu allen Kriegführenden. Um eine Arbeitskrise zu vethindern. welche durch die Rückkehr von 100 000 spanischen Familien aus dem Auslande verursacht worden könnle, habe die Regierung beschlossen, zahlreiche öffentliche Arbeiten aus- führen zu lassen. Trotz der Bestimmungen über sie Kriegslonter- bande habe die spanische Regierung eine große Zahl von Erzeug- nissen aus England, Frankreich und Italien einführen lassen können. Dato schloß: In den schwierigen Augenblicken, welche Spanien durch- macht, rechne ich auf die Mitarbeit aller Volksvertreter. Unsere Einigkeit wird unsere Stärke sein! Zu? Stimmung in Norwegen . Kristiania , i. Februar.(29. T. 23.) Der ehemalige Staats- minister Michelsen äußerte sich einer Bergener Zeitung gegenüber zu dem wenig deutschfreundlichen Vortrage des früheren Ministers Konow dabin, daß der Vortrag seiner Meinung nach nicht hätte ge- halten werden dürfen. Er hoffe, Herr Konow werde keine Nach- folger zu diesem Thema finden, wie sehr auch der Vortrag zu Protesten auffordern könnte. Zur Schiffsankaufsbill. London , 5. Februar.(23. T. 23.) Das Reutersche Bureau meldet aus Z3ashington vom 3. Februar: Die demokratischen Senatoren haben beschlossen, bei RückVerweisung der Schiffsankaufsbill an eine Kom­mission einen Zusatzantrag einzubringen, wonach die Kom- Mission die Bill dem Senate binnen 18 Stunden wieder vor- legen soll mit einer Ergänzung, wodurch der Schutz der Neutralität gesichert wird, und einer Zeit- grenze, wonach die Regierung erst nach ungefähr zwei Jahren nach Annahme des Gesetzes mit dem Ankauf der Schiffe beginnen darf. Keine Rückgabe Kiautschous an Ehina. Die„Agenee HavaS" veröffentlicht nachstehende, aus Tokio vom 1. Januar datierte Ausführungen, welche als endgültige Darlegung der Politik Japans bezüglich T s i n g t a u s betrachtet werden sollen. Das Ultimatum Japans verlangte die Uebergobe von Tsingtau vor dem 15. September 1911, und zwar im Interesse des fernen Ostens, und um Tsingtau schließlich an China zurückzugeben. Teutschland mußte sich genau an den Wort- laut deS Ultimatums halten, im anderen Falle mußte Japan seine Handlungsfreiheit wiedergewinnen. Eng- land und Japan nahmen Tsingtau mit Waffengewalt ein; Deutschland ging also deS Vorteiles der Be­dingungen des Ultimatums, denen es nicht nachgekommen war. verlustig. Deutschland hatte den Besitz von Tsingtau für 99 Jahre kraft des Vertrages, welchen China vor über 15 Jahren angenommen hatte. Die Beschlagnahme der Besitzung annullierte den gegenseitigen Vertrag nicht. China hat augenblicklich kein Recht aus Tsingtau , außer das Recht auf Wiederbesitznahme nach Erlöschen des Vertrages. Natürlich muß Tsingtau schließlich an China zurück- fallen, aber um den Verbündeten gegenüber loyal zu handeln, kann Japan die Besitzung an China nicht zurückgeben, deren Besitz in rechtlicher Beziehung eine streitige Frage bleibt. Könne man zulassen, daß Japan daS gemietete Territorium an Deutschland zurückgebe, welches japanische und englische Truppen und Schiffe während zweier Monate unter einem Kosten- aufwand von mindestens fünf Millionen Pfund Sterling blockiert hätten? Japan wird Wort kalten und hätte übrigens die Be- dingungen des Ultimatums schärfstenS beobachtet, wenn Deutschland ihm die Festung Tsingtau friedlich vor dem 15. September über- geben hätte. Die Verträge Japans mit England und Amerika zum Schutze der Integrität Chinas werden von Japan genau so gewffsen- hast beobachtet werden, wie olle anderen Verträge, welche Japan unterzeichnet hatte. Bisher konnte keine Macht, welche mit Japan einen Vertrag geschlossen hat. Japan vorWersen, gegen ein einmal gegebenes Ehrenwort verstoßen und seine internationalen Ler- pflichtungen nicht gehalten zu haben.

kriessbckanntmachungen. Slbfatzrogeimig der Wollvorräte. Amtlich. Berlin , 4. Februar.(23.2.25.) DaS preußische Kriegsministerinm hat die Vereinigung des W o l l- Handels mit dem Verkauf von Kämmlingen, Wollabfällen und untergeordneten Wollsorten, die aus besetzten Gebieten nach Deutlcki- land überführt worden sind, beaustragt.— Die Vereinigung deS Wollhandels hat sich bereit erklärt, angesehene und auf diesem Tondernebict leistungsfähige Firmen, die an dieser Bewirtschaftung teilzunehmen wünschen, in ihren Verein auszunehmen.— Um den ehrenamtlichen Cbarakier der Aufgabe zu betonen, bat die Ber- einigimg de- Wollhandels auf jede» Entgelt für ihre Mühewaltung verzichtet.___ politische Uebersicht. Versammlungsrecht in Sachsen . Nach einer neuen Bekanntmachung deS MimstenumS des Innern sind in ganz Sachsen von jetzt ab alle Ver- sammlungen bei der Behörde anzumelden,„die militärische, politische, sozialpolitische oder religiöse Zwecke verfolgen". Danach fallen auch geschlossene Mitglieder Versammlungen unter die Anmeldepflicht, denn cS wird ausdrücklich gesagt, daß sich die neue Bestimmung auf„öffentliche und nichtöffentliche Ver- sammlungen" bezieht. Tie Maßregel wird unter Hinweis auf§ 9 b deS preußischen Gesetzes über den BelagerungS - zustand angeordnet. Gegen Uebertretungen ist Ge- fängnisstrase bis zu einem Jahre angedroht.—

Als der große Belagerungszustand in Sachsen vor einigen Wochen auch formell eingeführt wurde, erklärte man in einer amtlichen Notiz an die Presse, daß damit weitere Einschrän­kungen nicht verbunden sein sollten. Die neue Anordnung ist nun aber eine sehr wesentliche Beschränkung des politischen Lebens. Wie aus früheren Erörterungen mit den Behörden zu entnehmen ist. soll durch die Pflicht der Anmeldung die Mög- lichkeit der Ueberwachung aller Versammlungen geboten werden. In Dresden wurden auch einige sozialdemokratische geschlossene Mitgliederversammlungen polizeilich überwacht.

Die Kriegstagung der badischen Laudstände spielte sich äußerlich in einer Eröffnungsfeier und Sitzungen der beiden Kammern ab, wozu drei Stunden genügten. Um der ver- � fassungsmäßigen Vorschrift zu genügen, verwies die Zweite Kammer die Vorlagen an die Budgetkommission, die sie ohne lange Beratung zur Annahme empfahl. In einer einzigen namentlichen Abstimmung wurden die Vorlagen der Regierung und provisorischen Gesetze ge- nehmigt. Es bandelt sich namentlich um einen Gesetzentwurf über die Deckung des aus Anlaß des Krieges entstehenden außerordent­lichen Staatsbedarfs im Betrage von zirka 70 Millionen. Die Sitzung der Zweiten Kammer leitete der sozial- demokratische Vizepräsident Geiß an Stelle des er- krankten Präsidenten. Genosse Geiß eröffnete die Sitzung mit einer kurzen Ansprache. Er begrüßte die in ernster Zeit zusammen- getretenen Kollegen, besonder- die Feldgrauen. Vor sieben Monaten, beim Schluß der Kammer, hätte man nicht er- wartet, daß ein solch ungeheurer Krieg über Deutschland herein- brechen werde. Der Gewalt habe sich das deutsche Volk einmütig entgegengestellt, das Vaterland gegen Angreifer und Neider zu schützen und den Feind— bis auf eine kleine Au-nahme— von den Grenzet! fernzuhalten. Ein Wehrwall zum Schutze der Kultur und Selbständigkeit der Nation, von Sieg zu Sieg fortschreitend. verdient heute unseren Dank und unsere Anerkennung. Aber auch die in der Heimat Gebliedenen haben die Hände nicht in den Slboß gelegt und geholfen, die KriegSsÄrecken zu mildern und die wirt- scbastlichen Schäden zu heilen. Zu dieser Mithilfe trete auch der Landtag zusammen. In seiner Schlußrede gab Vizepräsident Geiß der Freude über die Cmstimmigkeit in der Hilfeleistung Ausdruck. Es handele sich um den Fortbestand des Reiches, um Sein oder Nichtsein der Nation, es gelte dem einzigen Ziel: einen ehrenvollen Frieden bald zu er» kämpfen. Möge das Volk den Tag bald haben. Mit einem Hoch auf den Landesfürsten, das Volk und die badische Heimat schloß Geiß die Sitzung. Die Kammer wurde nach der Wabl deS landständischen Aus­schusses vertagt._ Zur Brotteuernng. Unter dieser Ueberschtist wendet sich die„T 2 g l. Rundschau" energisch gegen die„abnormen Mehl» und Brotpreise'. Sie schreibt: Aus dem Leserkreise gehen unS fortgesetzt Zuschriften zu, in denen gegen die herrschenden„Wucherpreise" für Mehl und Brot lebhaft protestiert wird. Man wird in der Tat zugeben müssen, daß sich das Verhältnis von Weizen- und RoggenpreiS einer-, Weizen- und RoggenmeblpreiS andererseits wesentlich zuungunsten der Masse der Verbraucher verändert hat.... Der Durchschnitts- preis für Roggen stellte sich an der Berliner Produktenbörse im Zeit» räum Jannar-Mär, 1911 auf 151 M„ für Roggenmehl gleichzeitig auf 200 M. Die Spannung betrug somit im ersten Vierteljahr 1911 nur etwa 40 M. Im Monat Januar 1915 war sie bereits auf 130 M. gestiegen, und im Februar icheinen die Weizen- und Roggen- mehlpreiie dazu ouserseben zu sein, den AuSbentungsgelüsien gewisser Spekulantenkreise zum Opfer zu iallen. Tie Roggenmehlpreise waren wenigstens am 2. Februar d. I. bereits aus 110 für die Tonne hoch getrieben. Was unter solchen Umständen die HöchstpreiSbestim- mungen für einen Zweck haben sollen, ist nicht einzusehen. Will man die Masse der Verbraucher gegen die Bewucherung bei den notwendigsten Lebensmitteln schützen, so genügt es keines- weg?, lediglich für die Landwirtschaft Höchstpreise in bescheidenem Umfange festzulegen, sondern auch für die Müllerei.... Die Preise für das Rohmaterial, für Weizen und Roggen, geben durch- aus nicht zu Bedenken Anlaß und überschreiten auch die von Friedens» fahren im allgemeinen nicht bedeutsam. Trotzdem die abnormen Mehl- und Brotpreise I Wo bleiben da die zuständigen Behörden. WaS ist das für eine KriegSpolitik, die, wie es scheint, r e g e l- mäßig auf halbem Wege halt macht! Was wir beim Markt mit Kraftfuttermitteln erlebt haben, trifft auch beim Mehlmarkt zu. Mögen sich die zuständigen Stellen beeilen, Versäumtes sofort nach- zuholen." Der„Kriegsausschuß für Konsumenteninteressen" in Berlin bat sich mit einer Eingabe an die Reichs- und Staatsbehörden gewandt, in der er bittet, den Deklarativ S zwang für Kartoffeln anzuordnen. ES müsse einmal unbedingt genau festgestellt werden, wie groß unsere Kartoffelvorräte sind, um zu der Preisfrage Stellung nehmen zu können. Die Landwirte halten nämlich ihren Vorrat an Kartoffeln wieder einmal zurück, da sie erwarten, daß die Höchstpreise für Kartoffeln erhöht werden.

Ausdehnung der Schnnpsbrennerei. Zur Ausdehnung des BrennereibetriebsS ist, wie die„Zeitschrist für die SpirituSlndustrie" meldet, eine Erhöhung des Durchschnitts« brandes bevorstehend. Kartoffeln und Getreide werden für die Aus- Nutzung des erhöhten Durchschnitt-brandes ausgeschlossen, dagegen dürfen Zucker und deffeu Nachprodukte neu zugelassen werden. Die Erhöhung des Durchschnittsbrandes bedeutet für die Brennereien eine erhebliche Steuerermäßigung, denn das nunmehr in den Nahmen des erhöhten DurÄschnittSbrandeS fallende Quantum Spi­ritus hätte sonst als Ueberbrand erheblich höher versteuert werden müssen. Der Bundesrat hat gleichzeitig die Steuer für Zucker, der zu Brennereizwecken verwandt wird, aus 2 M. pro Doppel» zentner ermäßigt. Ter Zucker muß unter besonderem Verschluß ge- hallen und,»amit er nicht zu anderen Zwecken verwendet werde» kann, mit Kohlenstaub vergällt werden.

LeAe Nachrichten. Lebensmittelnot in Warschau . Frankfurt a. M., 5. Februar. (W. T. B.) Die„Frankfurter Zeitung " berichtet: Unter der Ueberschrift:„Man kann nicht warten" schreibt der„Warschowskij Tnewnik" folgendes: Seit drei Wochen bekommen die Bürgerkomitees und der Magistrat von War» schau keine Lebensmittel mehr. Bon der Station Solonci Sawod im Gouvernement Charkow sind einige Waggon- Salz abgeschickt worden, die in Warschau nach zweiundachtzig Tagen eintrafen. Solche langen Transporte sind hier keine Seltenheit mehr. Das Handelsministerium hat sich mit dem Eisenbahnministerium in Ver- bindung gesetzt und beschlossen, eine neue provisorische Eisenbahn zu bauen. In Archangelsk liegen für einige Millionen Rubel Lebensmittel, die für Warschau bestimmt sind; man weiß aber absolut nicht, wann die Waren in Warschau eintreffen werden.