Mr. 58. 32. Jahrgang.

1. Beilage des„ Vorwärts “ Berliner Volksblatt.

Die Handhabung der Zensur.

Neber die Handhabung der Zensur unter dem Belagerungs­zustand herrscht selbst in fonservativen Streisen eine gewisse Inzufriedenheit, die in den Debatten in der verstärkten Budget­fommission des Abgeordnetenhauses deutlich zum Ausdruck ge­Tommen ist. Da Blätter aller Barteirichtungen unter der Zenjur zu leiden haben, hielt die Kommission es für erforderlich, hierzu Stellung zu nehmen.

" Der Evangelische Oberkirchenrat hat der Reinoldi- Gemeinde in Dortmund auf ihre Eingabe betr. Rehabilitierung des Herrn D. Traub eine Antwort erteilt, auf deren Inhalt ich nicht näher eingehe, deren Form und Tonart aber mit dem Geist unserer großen Zeit faum in Einklang zu bringen ist. Meine politischen Freunde behalten sich vor, nach dem Kriege auf dieses bedauerliche Borkommnis zurüdzukommen."

Da die Fortschrittler sich so bescheiden erwiesen und der Minister eine Besprechung des Falles Traub im Plenum für dieses Jahr nicht zu fürchten braucht, so ist es verständlich, daß er die richtige Schlußfolgerung zog und den Fortschrittlern teine Antwort erteilte. In der Debatte über die Entlassung von Schul. Wie aus dem stenographischen Sigungsprotokoll hervorgeht, Hat der Berichterstatter der übereinstimmenden Ueberzeugung findern für gewerbliche und landwirtschaftliche der Kommission dahin Ausdruck verliehen, daß es nötig sei, 3 we de vertrat der Sozialdemokrat die Auffassung, daß soweit die Zensur in allen Teilen des Landes nach den gleichen wie irgend möglich der Unterrichtsbetrieb nicht nur auf Universitäten Grundsägen wahrzunehmen, sie hat deshalb der Regierung und höheren Schulen, sondern auch auf Volksschulen aufrecht er gegenüber die Erwartung ausgesprochen, daß in der Folge halten werden muß und daß Befreiungen vom Unterricht nur im dafür Sorge getragen werde, daß in allen Kommandobezirken äußersten Notfalle eintreten dürfen. Auf einen wesentlich anderen die Zensur völlig gleichmäßig gehandhabt wird. Es fehlte in Standpunkt stellte sich ein Kommissionsmitglied, das die Anregung der Kommission auch nicht an Stimmen, die der Meinung gab, die Dispensierung von Schülern und Schülerinnen zur Aus­waren, daß die Einführung der Zensur für den ganzen Um hilfe in der Landwirtschaft möge erweitert werden, man möge den fang des Staates durch den Kriegszustand nicht geboten ge- jüngsten Jahrgang vorläufig zu Hause lassen und den ältesten mög wesen sei, sondern daß man sich auf die Grenzprovinzen hätte lichst vom Unterricht befreien. Wieder von einer anderen Seite beschränken und im übrigen volle Preßfreiheit hätte gewähren wurde dieser Vorschlag als bedenklich bezeichnet. Ein Beschluß wurde follen. Nur in zwei Bunften ist nach Auffassung der Kommission nicht gefaßt, der Kultusminister hat also freie Hand. int Interesse der Kriegführung die Zenjur für den ganzen Eine Polen debatte riefen die wieder in den Etat ein Imfang des Staates zu Recht eingeführt worden, nämlich mit gestellten Ostmarkenzulagen und die staatlichen Aufwendungen zur Bezug auf die volle Wahrung der Bedürfnisse der Landes- Förderung des deutschen Unterrichts in den östlichen Landesteilen verteidigung und mit Bezug auf die volle Wahrung des hervor. Der Pole, unterstützt von dem Sozialdemokraten und einigen inneren Friedens. Diese beiden Punkte bilden zugleich aber anderen Kommissionsmitgliedern, beantragte die Streichung dieser auch die Schranken; über deren Grenzen hinaus darf die Positionen, sein Antrag wurde jedoch mit großer Mehrheit ab­Preßfreiheit nicht beschränkt werden. Von diesen Er- gelehnt.

Sounabend, 27. Februar 1915.

eine amtliche Feststellung des Börsenpreises nicht stattfindet, dürfen in öffentlichen Bekanntmachungen oder in Mitteilungen, die für einen größeren Kreis von Personen bestimmt sind, zahlen­mäßige Angaben darüber, welcher Preis für den Umsatz des Wertpapieres in Betracht kommt, insbesondere zahlenmäßige An­gaben, die als Anhalt dafür dienen, zu welchem Preise das Wertpapier in lester Zeit gehandelt worden ist, nicht gemacht werden. Dies gilt auch für zahlenmäßige Angaben über Ber­änderungen der Preise.

Ferner ist verboten, sich in öffentlichen Bekanntmachungen oder in Mitteilungen, die für einen größeren Kreis von Per­sonen beftimint sind, zu Anaben der im Absah 1 bezeichneten Art zu erbieten.

Der Reichskanzler kann Ausnahmen zulassen. Verboten sind danach nicht nur„ öffentliche Bekanntmachungen", wie z. B. Mitteilungen in der Tages- und Fachpresse, Anschläge in den Schaufenstern und anderen jedermann zugänglichen Anfündi­gungen, sondern auch Mitteilungen, die für einen größeren Kreis von Personen bestimmt sind". Es fallen darunter alle an eine Mehrheit von Personen gerichteten Kundgebungen, wie z. B. Kurs­zettel, Prospekte, Berichte und Ankündigungen, die der Kundschaft zugesandt werden, Anschläge oder Auslagen in den der Kundschaft zugänglichen Geschäftsräumen. Dagegen werden Einzelmitteilun gen, die im geschäftlichen Verkehr des Banfiers aus besonderer Veranlassung einem bestimmten Kunden gemacht werden, von dem Berbot nicht betroffen.

Gleichzeitig mit der Verkündung des Verbots hat der Reichs­fanzler folgende Ausnahme zugelassen:

Bekanntmachungen oder Mitteilungen über Kurse aus ländischer Börsen für Wertpapiere, Geldsorten, Noten, Wechsel, Schecks und Auszahlungen sind bis auf iveiteres zulässig. Indianerunruhen.

London , 26. Februar.( W. T. B.)„ Daily News" berichtet aus New York : Aus Denver wird gemeldet, daß in dem Indianer wägungen ausgehend hat die Budgetkommission der Regie- Auf allseitige Zustimmung stieß die Anregung des sozialdemo- Reservat an der Grenze des Staates 1 ta h ernste llnruhen rung gegenüber die Erwartung ausgesprochen, daß fie fratischen Mitgliedes, auf weiteren Ausbau des Kinderhort- ausgebrochen sind. Mehrere Gefechte haben stattgefunden, in denen dafür sorgen werde, daß die Zensur fortan sich auf wefens, das gerade jetzt in der Striegszeit von besonderer Be ein Weißer getötet worden ist. Die Stadt Bluff ist von den friege­die volle Sicherung der Interessen der Landesverteidi- deutung sei. Weniger Glüd haite unfer Genosse mit seiner Kritik rischen Indianern umzingelt; alle Verbindungen sind abgeschnitten. ging und die volle Wahrung des inneren Friedens des bekannten Ministerialerlasses, der sich gegen den Besuch höherer Man befürchtet ein Massafer; Truppen eilen zur Hilfe dorthin. beschränke. Man war ferner allgemein der Ansicht, Lehranstalten seitens solcher Kinder richtet, deren Eltern Angehörige daß es ein ungesunder Zustand ist, wenn die Zensur ungleich eines mit uns im Kriegszustand lebenden Staates sind. Der Erlaß mäßig gehandhabt, wenn in dem einen Landesteile verboten hat bekanntlich in der Praxis zu großen Härten geführt; abgesehen wird, was in dem anderen gestattet ist. Sind doch sogar davon muß seine Aufhebung aber auch aus grundsätzlichen Er.) Fälle zu verzeichnen, wo selbst innerhalb eines Armee- wägungen gefordert werden. Der Kultusminister will davon jedoc Kommandobezirks in dem einen Ort gestattet ist, was in dem nichts wissen, er erflärte, daß er die Verfügung im allgemeinen auf anderen verboten wurde. recht erhalte, da der ganze Unterricht„ patriotisch" zugespitzt sei, daß sie aber im einzelnen so weitherzig wie möglich angewandt werden

Großen Unwillen erregte in der Kommission die völlige Unterdrückung jeder Erörterung positiver Friedensbedingungs- solle. vorschläge durch die Zensur. Man leitete daraus mit Recht

Die amerikanische Einwanderungsvorlage.

Kn. New York , 5. Februar 1915. Der Präsident Wilson hat über die reaktionäre Mehrheit des Kongresses gesiegt. Wie schon gemeldet, hatte er in einer prächtigen Kundgebung sein Beto gegen die Einwanderungs­vorlage eingelegt, nach deren Bestimmungen das Asylrecht abgeschafft und die Einwanderung von Analphabeten ver­boten worden wäre. Eine Zweidrittelmehrheit des Kongresses wäre notwendig gewesen, um die Vorlage über den Kopf des Präsidenten hinweg zum Gesetz zu erheben. Fast wäre es ge­Iungen, eine solche Mehrheit zusammenzubringen; denn der Einspruch Wilsons wurde nur mit einer Mehrheit von fünf Stimmen aufrechterhalten.

Die knappe Mehrheit rührte von der fieberhaften Agita­tion her, die für die Vorlage betrieben wurde. Namentlich Herr Gompers, der Vorsitzende des amerikanischen Ar­beitsbundes, machte sich in der Reihe der Reaktionäre bemerf­

die Befürchtung her, daß bis gunt Friedensschluß Beschäftigung von Kriegsgefangenen in der Industrie. das deutsche Volk der der freien Meinungsäußerung über Die Elbinger Zeitung" teilt mit: 50 friegsgefangene die Friedensbedingungen beraubt werden fönne. Die Franzosen sind seit kurzem in der Waschinenfabrit von Kommission profestierte gegen diese diese Mundtotmachung. Somnick( Elbing ) beschäftigt. des Volkes und verlangte im Gegenteil, daß ihm Gelegenheit gegeben werden müsse, seinen Willen und seine Meinung über Zwangsweise Einführung der Jugendwehren? die Friedensbedingungen entscheidend in die Wagschale zu verfen. Das klingt recht verheißungsvoll und könnte auf den In Mainz waren am 22. Februar die Leiter der rheinhessischen ersten Blick den Anschein erwecken, als ob plötzlich das Jugendwehren zusammen. Der Führer des Mainzer Jungbataillons, preußische Abgeordnetenhaus sich zum Vorkämpfer für die Hauptmann van Endt, beklagte sich darüber, daß viele junge Leute freie Meinungsäußerung in Deutschland aufgeworfen hätte. fein Verständnis für den Wert der Jugendwehren hätten. Sonst Wenn man den Dingen auf den Grund geht, dann kommt würden sie sich freiwillig den Jugendwehren anschließen. Auch der man freilich zu einem anderen Urteil, dann erkennt man, daß Vorsitzende des Jungdeutschlandbundes in Hessen , Generalmajor von es sich im wesentlichen nur darum handelt, der Propaganda Heyl , war unzufrieden und sprach sich für die zwangsweise bar. So gab er am Tage vor der Abstimmung eine Sonder­für eine Anmerionspolitik die Bahn zu ebnen. Einführung der Jugendwehren aus. Die gleiche Forderung Diese sonderbaren Vorfämpfer für Prefreiheit behaupten erhob Profeffor Peters( Worms ), und alle Diskussionsredner unter ausgabe seines Blattes heraus, in der er die Bill verteidigte. Den Ausschluß der Analphabeten bezeichnet er als„ das nämlich, daß die Presse ungehindert durch die Zensur für stüßten diese Ansicht. Es sollen zur Erreichung dieses Zieles weitere praktischste, vorteilhafteste und geeignetste Mittel", um das schleunigen Frieden und gegen jede Landerwerbung eintreten Schritte getan werden. „ Ideal" der Befürworter der Einwanderungsbeschränkung dürfe, daß sie in diesem Sinne flau machen dürfe, daß man aber die gegenteilige Meinung nicht zu Worte kommen lasse Sparfames Umgehen mit dem Brot im Herre. 31 erreichen. Er malte die Gefahr an die Wand, die den Ber­einigten Staaten nach dem Krieg durch einen gewaltigen 31­und daß daraus im Auslande der Schluß gezogen werden Die Heeresverwaltung läßt es sich angelegen sein, stromt schwacher und invalider Menschen entstehen könnte, könne, daß das, was zweifellos nur die Ansicht einer ver- auf ein sparsames Umgehen mit dem Brot bei den Soldaten hin verschweigt aber dabei, daß derartige Einwanderer schon nach schwindenden Minorität" ist, die Auffassung des ganzen preußi- zuwirken. Der Tagessatz an Brot für die Truppen des Bejazungs- den bestehenden Gesezen ausgeschlossen werden können. Das schen und deutschen Volfes sei. Den Beweis dafür, daß tatsächlich nur heeres ist herabgejezt worden. Auch soll jest in den Kasernen das Sonderbarste an dieser Sache ist, daß es Herr Gompers ist, eine verschwindende Minorität des Boltes gegen eine Anmerions Brot nach Bedarf in der Weise verausgabt werden, daß nicht jeder der selbst ein Einwanderer ist, der sich so heftig für die Be­politik ist, ist die Kommission schuldig geblieben, sie wird ihn einzelne Mann ein ganzes Brot erhält, sondern indem die auf schränkung der Einwanderung ins Zeug legen muß. Ein auch schwerlich erbringen können. Bir, die wir die Volks- einer Stube zusammenliegenden Mannschaften gemeinschaftlich ein amerikanisches Blatt bemerkt dazu, daß es der Feder des stimmung kennen, sind entgegengesetter Meinung. Die Mehr- oder mehrere Brote empfangen; erst nachdem dieses Brot verzehrt großen Humoristen Dooly bedürfe, um diese Satire in den heit der Abgeordneten mag einen anderen Standpunkt ein ist, wird nenes geliefert. Dadurch wird das lebrigbleiben von richtigen Farben auszumalen. nehmen, aber hinter dieser Mehrheit steht dant dem Drei- Einzelresten vermieden, und es steht zu erivarten, daß dieses Ver­Der Kampf für die Vorlage wurde unter dem Deckmantel, flassenwahlsystent nur eine verschwindende Minderheit der fahren, das auch in den Lazaretten eingeführt ist und sich dort die Qualität der Einwanderung zu heben, geführt. Bon der Wähler. bewährt hat, zu einer erheblichen Ersparnis an Brot führen wird. Abschaffung des Asylrechts hörte man kein Sterbenswörtchen; Die Regierung ließ in der Kommission erklären, daß sie Die in Bürgerquartieren mit Verpflegung untergebrachten und doch war gerade dies die einschneidendste Neuerung, wic grundsätzlich das Recht des deutschen Volfes anerfenne, bei Soldaten haben sich mit der Soft der Quartieswirte zu begnügen; der Präsident Wilson in seinem Einspruch hervorhob. Wie den Friedensbedingungen mitzusprechen, aber diese Meinungs- an Brot erhalten sie demnach keinen größeren Satz, als jetzt allge- leicht fann Amerifa wieder in die Lage kommen, den gehetzten äußerung solle erst bei Eintritt in die Friedensverhandlungen mein für die Zivilbevölkerung vorgesehen ist. freigegeben werden. Dieser Zeitpunkt erschien der Kommission Den Kriegsgefangenen wird nicht mehr Brot gewährt, Freiheitskämpfern Europas ein Unterkommen zu gewähren! Die Zeit ist leider in Europa noch nicht vorbei, in der dic ein viel zu später. Soweit allerdings wollte man nicht gehen, wie der Zivilbevölkerung zusteht. Besten der Völfer vor dem Galgen und der Berfolgung der daß man wie es von sozialdemokratischer Seite verlangt Thrannen fliehen müssen. In Rußland hat die Verfolgung wurde jeht bereits völlige Freiheit der Meinungsäußerung zurzeit sogar mit erneuter Stroft eingesetzt. Wohin sollen sich über die Friedensbedingungen gestattete, aber darin war die die Verfolgten wenden, wenn sie sich in den gewöhnlichen Zu­Słommission sich einig, daß die Freigabe so zeitig erfolgen Als Anhalt zur Ermittelung der llebernahmepreise für fluchtsstätten, deren Regierungen mit dem 3arismus ber­müsse, daß die öffentliche Meinung bei den Friedensverhand Schweine im Enteignungsfalle sind vom Bundesrat be- bindet sind, nicht mehr sicher fühlen fönnen? Und nun sollte Iungen voll zur Geltung gelangen kann. kanntlich die Preise an den letzten beiden Hauptmarkttagen im ihnen auch Amerifa versperrt werden! Diese Auffassung hat sich schließlich auch die Regierung zu anuar 1915 des Marktes des städtischen Viehhofes in Berlin be eigen gemacht, sie wird also zu der ihr genehm erscheinenden stimmt worden. Die„ Allgemeine Fleischer- Zeitung" weist nun vielen Fällen wie eine Verweigerung des Asylrechts gewirkt. Januar Auch die Bestimmung gegen die Analphabeten hätte in Zeit die freie Meinungsäußerung gestatten. Wir haben alle Veranlassung, schon seht nachdrücklichst darauf hin, daß an den genannten beiden legten Hauptmarkttagen Denn unter den Einwanderern der letzten Jahre befanden sich die Aufhebung der Zensur und die völlige Freigabe im Januar 1915 auf dem Berliner Viehmarkt für Schweine bis sehr viele polnische und russische Juden, die die brutale Ver­100 Kilogramm Lebendgewicht( Klasse d) folgende Preise pro jeder Meinungsäußerung zu fordern. Die trieben. Nach den hier einlaufenden Berichten haben augen­Regierung braucht nicht zu fürchten, daß dadurch Deutschland 100 fund notiert wurden: am 27. Januar Lebendgewicht 64-70, folgung der zaristischen Schergen aus der alten Heimat ver­den feindlichen Auslande gegenüber geschädigt wird. So viel Schlachtgewicht 80-87 M.; am 30. Januar Lebendgewicht 64-70, blicklich die Juden Bolens und Litauens entsetzliche Leiden auszuhalten. Viele der Ueberlebenden werden zweifelsohne Verantwortlichkeitsgefühl befigt jeder Redakteur, namentlich Schlachtgewicht 80-88 M. Diese Preise, die recht hoch sind, gelten nur für Zwangsläufe nach dem Kriege in Amerika Zuflucht suchen. Und nun wollte jeder sozialdemokratische Redakteur, daß er nichts veröffent der Sommunen. Im freien Verkehr stellen sich die Verkaufspreise man diesen Unglücklichen, von denen viele des Schreibens und licht, was eine solche Wirkung auslösen könnte. bekanntlich noch höher.

Nicht um einzelne Mißbräuche und Verfehlungen der Zensur handelt es sich, sondern um das System, das zu be feitigen eines reifen Volfes und einer starken Regierung ivürdig wäre. Paul Hirsch .

Mitglied des Hauses der Abgeordneten.

Politische Uebersicht.

Der Verkauf von Brot in den Kantinen ist verboten worden.

Schweinepreise.

Lesens unfundig sind, die Pforten der großen Republik der religiös und politisch Berfolgten vor der Rase zuschlagen!

Hermes gestorben. Die letzte Statistik über Einwanderung zeigt, daß von Wie die„ Kreuz- Zeitung " meldet, ist ihr früherer Chef­redakteur, Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat und Ministerial- den feit 1899 eingewanderten 1 121 159 Juden 24.6 Bros. direktor a. D. Dr. Justus Hermes, Freitag früh im fast beten unter den Bortugiesen, es waren 63.4 Bros. Auffallend Analphabeten waren. Am zahlreichsten waren die Analpha­vollendeten 62. Lebensjahre plöglich am Herzschlag verschieden. gering ist die Zahl der des Lesens und Schreibens unfundigen Verbot von Mitteilungen über Preise von Wertpapieren. Chinejen; unter 28 221 Chinesen gab es nur 2352 oder 8,4 Proz. Analphabeten. Die wenigsten Analphabeten kamen Berlin , 26. Februar.( W. T. B.) Der Bundesrat hat ein er von den nordwestlichen Zeilen Europas . Von den deutschen bot betreffend Mitteilungen über Breife von Wertpapieren Einwanderern( seit 1899: 866 209) waren 5,3 Proz., von den usw. erlassen, dessen lebertretung mit Geldstrafen bis zu 1000 M. oder mit Haft oder mit Gefängnis bis zu sechs Monaten französischen( 159 246) 7 Proz., von den böhmischen( 111 066) geahndet wird. Die wichtigste Bestimmung dieses Verbots hat 1,6 Proz., von den irischen( 251 476) 2,5 Proz., von den skan­dinavischen( 669 784) 0,6 Proz. und von den englischen ( 526 383) 1,1 Proz. Analphabeten. Die deutschen Ziffern werden wohl kaum stimmen, es sei denn, daß aus Deutschland

Der Kultusetat in der Budgetkommission. Die verstärkte Budgetkommission des preußischen Abgeordneten Hauses beriet am Freitag den Kultusetat. Wenn auch in diesem Jahre die üblichen grundsäßlichen Erörterungen unterblieben, so wenn die Debatten doch in mancher Hinsicht von Bedeutung. Wir folgenden Wortlaut: heben daraus zunächst die Erklärung der Fortschrittlichen Volks­ partei zum Fall Traub hervor:

Solange für ein Wertpapier, das an einer deutschen Börje zum Börsenhandel zugelassen ist, infolge des gegenwärtigen Krieges