Die Kartoffel und Gemüsehändler, welche ftädtische Kartoffeln und Heringe verkaufen, haben in ihren Geschäftslokalen Blatate aus zuhängen, auf welchen die vorstehenden Preise vermerkt find. Ste dürfen nur städtische Kartoffeln führen und für sämtliche in ihren Läden zum Verkauf kommenden Kartoffeln den Einheitspreis von 65 f. je 10 fd. fordern. Die Kartoffelausgabe für Händler findet auf dem städtischen Grundstücke Drorystraße, Eingang Böhnische Straße, die Ausgabe der Heringe auf dem städtischen Grundstücke Berliner Straße 35/39 vom Sonnabend, den 15. Mai d. J., werktäglich in der Zeit von 8 Uhr vormittags bis 1 1hr nachmittags und von 3-6 Uhr nach mittags wie früher gegen sofortige Barzahlung statt. Der Kauf preis für Händler beträgt für Kartoffeln 5,75 m. je Zentner und für Heringe 38 M. je Tonne.
verübt, die sich durch Zimmervermieten ihren Lebensunterhalt| Zeichen wohl gegeben wäre, wenn das Zeichen der Beklagten auch verschafft. für ein Abführmittel Verwendung fände. Das sei nicht der Fall;
Wegen Betruges in strafschärfendem Rüdfall hatte sich 8. gestern mithin könne von einer Verwechslungsgefahr nicht gesprochen vor der dritten Straffammer des Landgerichts I zu verantworten. werden, denn wenn jemand ein Abführmittel faufen will, lasse er Der Angeklagte erschien eines Tages bei der Zimmervermieterin fich feine Appetitbonbons aufhängen. Das Reichsgericht hat Witwe. und mietete bei dieser ein Zimmer. Er gab an, er sei am Dienstag dieser Entscheidung auf die Revision der Klägerin foeben nach Berlin gekommen, da er das Feldpilotenegamen gemacht widersprochen, das Urteil des Oberlandesgerichts aufgehoben habe und demnächst von Johannisthal aus als Militärflieger ins und das Urteil des Landgerichts Stuttgart , das Feld fomme. Er ließ sich dann ein ordentliches Frühstück auftragen die Beflagte zur Löschung verurteilt hat, wiederund versuchte unter dem Vorgeben, er erhalte erst am nächsten Tage hergestellt. per Bostanweisung Geld, die Frau mit sechs Mark anzuborgen. Da sie sich weigerte, nahm er auch mit einer Mark vorlieb und ver schwand dann an demselben Tage unter Mitnahme eines der Frau gehörigen Lederkoffers. Das Gericht war der Ansicht, daß der Angeklagte zu der besonders strafwürdigen Verbrecherart der Kriegs- rechts, parterre, am Montag bis Freitag von 4 bis 7 Uhr, am Sonnabend schwindler gehöre, und erkannte gegen ihn unter Einrechnung einer von 5 bis 6 Uhr statt. Jeder für den Briefkasten bestimmten Anfrage in Altona verhängten Gefängnisstrafe auf drei Jahre Geist ein Buchstabe und eine 8ahl als Merkzeichen beizufügen. Briefliche
Zum Bezuge sind nur hiesige Gewerbetreibende gegen Vorlegung der ihnen ausgefertigten Ausweisfarten berechtigt. Gewerbetreibende, welche nicht mehr im Besize solcher Karten find, fönnen die Ausfertigung derselben im Rathause, Eingang Schönstedtstraße, fängnis. 1 Treppe, Zimmer Nr. 142, beantragen, wo auch Plakate in Empfang genommen werden können.
Das Verschweigen von Hafervorräten twurde der Speditionsfirma Hofterbach in Elberfeld mit 2000 m. Geldstrafe geahndet. Der Spediteur hatte seinerzeit bei der Auflaffen, wonach diejenigen Militärpflichtigen, die wegen zeitiger Uns in seinen Betriebsräumen berstedt gehalten wurde, verschwiegen. Der Landrat des Streifes Teltow hat eine Bekanntmachung er- nahme der Haferbestände einen Vorrat von 200 Zentnern Hafer, ber tauglichkeit zurüdgestellt oder bei der letzten Musterung gefehlt Die Sache fam aber heraus. Der Hafer wurde beschlagnahmt, was haben, aufgefordert werden, sich einer neuen Musterung zu unter dem schweigsamen Mann 3300 M. Schaden verursachte. Jetzt hat ziehen. die Strafkammer die obenerwähnte Strafe hinzugefügt.
Die Bekanntmachung umfaßt den Aushebungsbezirk Teltow I, für Teltow II werden die Termine später veröffentlicht. Die Mufterung beginnt am 7. Juni und endigt am 15. Juni d. J. Am 9. Juni werden die Gestellungspflichtigen aus Berlin- Lichterfelde , am 10. Juni die aus Nowawes , am 11., 12. und 14. Juni die Gestellungspflich tigen aus Steglig, am 15. Juni die aus Friedenau und an den ersten beiden Tagen die aus den fleineren Orten des Bezirks gemustert. Musterungsort ist Groß- Lichterfelde Oft, Restaurant Henning.
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Beratungsstelle für Kriegerfrauen selbständiger Gewerbetreibender.
Der Hauptausschuß für freiwillige Kriegshilfe in Schöneberg hat in den Räumen des städtischen Arbeitsamtes, Grunewaldstr. 19, eine Auskunfts- und Beratungsstelle für selbständige Handel und Gewerbetreibende eröffnet, die besonders den Ehefrauen der im Felde stehenden Handwerker und Geschäftsinhaber dienen will. Sprechstunde Montags 18 bis 10 Uhr abends.
Gerichtszeitung.
Ein Kriegsschwindler.
In der Rolle eines zum Feldpiloten ausgebildeten Flug zeugführers hat der vielfach wegen Betruges vorbestrafte Maler Heinrich Zeuner einen Betrug gegen eine arme Witwe
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Löschung eines Warenzeichens.
Das durch die Eintragung eines Warenzeichens erlangte Recht der alleinigen Benutzung erstreckt sich nach§ 20 des Warenzeichen gesetzes auch auf solche Zeichen, die dem zuerst eingetragenen so ähnlich sind, daß sie im Verkehr verwechselt werden können. Ausschlaggebend für die Annahme der Verwechslungsfähigkeit von zwei verschiedenen Warenzeichen ist die Ansicht des Gerichts über die Auffassung der betreffenden Verkehrstreise.
Für die Firma Riebel in Berlin , die medizinische Präparate herstellt, ist im Jahre 1901 das Wort Apertol für ein Abführmittel eingetragen worden. Jm Jahre 1912 meldete die Firma Kaiser in Stuttgart für medizinische Bonbons das Wortzeichen Appetifol an und erhielt es auch trop Widerspruchs der Firma Riedel eingetragen. Die Firma R. Hat deshalb gegen die Stuttgarter Firma klage auf 2öschung des Warenzeichens Appetito!" wegen Verwechslungsfähigkeit des Zeichens mit ihrer Eintragung Apertol erhoben.
Briefkasten der Redaktion.
Die juristische Sprechstunde findet für Abonnenten Lindenstr. 3, IV. Sof
Antwort wird nicht erteilt. Anfragen, denen keine Abonnements quittung beigefügt ist, werden nicht beantwortet. Eilige Fragen trage man in der Sprechstunde bor. Verträge, Schriftstücke und dergleichen bringe man in die Sprechstunde mit.
O. B. 1915. Unteroffizierschulen befinden sich in Annaburg , Bartennäheren Bedingungen zu erfahren sind. sein, Greifenberg i. Pommern , Jülich , Sigmaringen , Weilburg , Wohlau. Die Ausbildung erfolgt unentgeltlich. Meldung beim Bezirkskommando, wo die fäge für mobile Mannschaften, gleichviel ob im Westen oder Diten, sind C. 2. 666. Die Verpflegungsfolgende: a) Die Brotportion besteht aus 750 g Brot, oder 500g Feldzwieback, oder 540 g Mehl zur Brotportion und 6 g Badsalz, oder 400 g Eierzwiebad; b) die Belöstigungsportion besteht aus: 375 g rohem Fleisch, frisch, nebst 60 g Fett( soweit der beim Schlachten gewonnene Vorrat reicht), gefroren oder gesalzen, oder 200 g geräuchertent Dauerwurst, oder 200 g Fleischkonserven( Büchsenfleisch), 125 g Reis, Grauven, Rinds, Schweine oder Hammelfleisch, Sped, geräucherter Fleisch- oder Grüße( Hafer-, Buchweizen- oder Gerstengrüße), oder 250 g Hülsenfrüchten ( Erbsen, Bohnen, Linsen) oder Mehl, oder 60 g Dörrgemüse, oder 1500g Startoffeln, oder 150 g Gemüsekonserven( ohne Fleischzusat), oder der Hälfte der voraufgeführten Bortionssäge für trockene Gemüse nebst 750 g Startoffeln, oder 75 g Gemüsekonserven und 750 g Sartoffeln, 25 g Salz, 25 g Staffee gebrannt, oder 30 g Kaffee ungebrannt, oder 3 g Zee nebff 17 g 3uder. fuß; dienſtfähig. Abel 100. Formveränderung der Füße, z. B. unausgebildeter Blatt H. S. 25 und. H. 394. Kriegsdienstfähig.
.' T. 40, Charlottenburg . Sie selbst haben Anspruch auf Witwenrente, wenn Sie dem Sinne des Gesezes nach invalid find. Für die Kinder erhalten Sie Baisenrente; stellen Sie einen Antrag unter Vorlegung der Quittungsfarten Ihres Ehemannes beim Versicherungsamt. P. S. 38. Erbitten Sie doch vom Kriegsausschuß Ihren Schein zurüd.- I.. 100. Das beiderseitige Einverständnis genügt allein nicht für die gerichtliche Ehebaß die Kündigung des einen Mieters auch rechtsverbindlich für den 2. 2. 48. Ja.-B. 20. 1. Wenn im Mietsvertrag steht, scheidung. andern Mieter ist, so ist die Sündigung an die Frau allein gültig; im andern Falle muß sie auch dem Manne zugestellt werden. Zur Räumung der Wohnung sind Sie verpflichtet, auch wenn der Kriegszustand nicht beendet ist. 2. Wenden Sie sich an den Vorsteher der betreffenden Schule.
Das Landgericht Stuttgart hat der Klage stattgegeben und die Beklagte verurteilt, in die Löschung ihres Zeichens Appetitol zu willigen, weil die Aehnlichkeit der Zeichen in dem Wortbild und im Klange so groß sei, daß bei der Berwechslungsgefahr besteht. gewöhnlichen Betrachtung der Zeichen durch das Publikum eine Wetteraussichten für das mittlere Norddeutschland big Das Oberlandesgericht Sonntagmittag. Zunächst auch im öftlichen Küstengebiet Gewitterregen. Stuttgart hat auf die Berufung der Beklagten die Klage ab- Dann oftwärts fortschreitende langsame Aufheiterung. Dazwischen noch gewiesen und ausgeführt, daß eine Verwechslungsfähigkeit der leichtere Regenschauer. Weitere Abfühlung.
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