wurden dann fortgefekt.

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Tatkräftige Minoritäten.

Theodor Wolff   schreibt im„ Berliner Tageblatt" in einem Leitartifel über die Haltung Italiens  :

Dieser Artikel verstößt gegen die militärische Anordnung. daß alle Aufsätze, die Erörterungen über Kriegsziele und Friedensbedingungen streifen, vor der Veröffentlichung zur militärischen Zensur vorzulegen find." Ein ,, Bericht".

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Schlacht

erfunden... richten mitteilen.

Was wir zur Würdigung von derlei Be

Ernährungsfragen Wir haben zwar nicht den langen Krieg gewünscht, sind aber sofort bei Kriegsausbruch der llusion eines Abg.& isbe& fritisiert die Maßnahmen der Regierung. Die schnellen Sieges Deutschlands   entgegengetreten. Aber wir Richpreise für Frühfartoffeln von 10 M. sind viel zu hoch. Höchst   wären froh gewesen, wenn unsere Befürchtungen einer preise sind in der Regel zu Mindestpreisen geworden. Die neue langen Kriegsdauer von der Wirklichkeit widerlegt worden Ernte muß in Bewirtschaftung des Reiches genommen werden. wären. Die Freude der Deutschen Tageszeitung" über Höchstpreise dürfen aber nicht auf dem Papier stehen bleiben. Die ihre Voraussicht der langen Dauer des Strieges ist daher nicht Breffequartier folgende Depesche der Kriegsberichterstatter Die Wiener Arbeiterzeitung  " erhält aus dem Kriegs­Den ganzen Hypothekenschieber in Berlin  Kartoffelhandel geworfen und verlangen nun Wucherpreise. nur uns, sondern wird auch den weitesten Voltskreisen un- Bittner, Ecker, Reden, Roda Roda  , Schulz: Die im„, Ber­Damit schädigen sie aber auch den reellen Handel. Abgeordneter verständlich sein. Allerdings teilen weite Volksmaffen auch nicht liner Tageblatt" erschienene ausführliche Darstellung Behrens( Wirtsch. Vereinig.) wünscht mehr Brot für die arbeitende den Wunsch der Deutschen Tageszeitung" nach offenbar der Sch I a cht bei Gorlice   ist vom Anfang bis zum Ende Bevölkerung. Andere Bedürfnisse können nicht gedeckt werden. Die neuen geographisch politischen Grundlagen für unter Benutzung des Hartlebenschen Reisehandbuches frei Agrarier haben die Preise in die Höhe getrieben. Redner führt Deutschlands   Entwicklung. frasse Beispiele über das Verhalten der Zollbehörden bei der Einfuhr von Lebensmitteln an. Abg. Wurm: Die statistischen Ermittelungen haben ein falsches Bild ergeben, weil die mit der Ausführung be­trauten Beamten zum Teil versagt haben. Nach den Wünschen des deutschen   Landwirtschaftsrates soll fünftig der Einfluß der Landwirte verstärkt werden. Die großen Städte sind nicht so berücksichtigt worden, mie es nötig gewesen wäre. Redner schildert dann die bekannten Maßnahmen der Stadt Berlin   auf dem Gebiete der Lebensmittel­versorgung. Das Nachtbackverbot möge man auch nach dem Kriege beibehalten.( Der Staatssekretär nidt zustimmend). Das führt zu erheblichen Ersparnissen an Brot. Angesichts der Teuerung ist eine Herabjegung der Preise eine unabweisbare Notwendigkeit. Die Zwei Parteiblätter unter Präventivzenfur. Preise sinken sofort, sobald man die in die Form von Zu Die Bergische Arbeiterstimme" in Solingen   und ihr schlägen gekleideten Liebesgaben an die Landwirte beseitigt. Remscheider Kopfblatt haben am 7. Mai eine in 25 Ver­Fleisch ist bereits zu einer Delikatesse geworden. Dem Fleischwucher muß durch Fesisekung billiger Preise abgeholfen sammlungen in Hessen- Nassau   afgenommene Resolution ver­werden. Auch der Wildbestand muß für die Volksernährung öffentlicht, die den Frieden fordert. Darauf erhielten nuzbar gemacht werden. Staatssekretär Delbrüd stellt fest, daß die beiden Blätter folgende Schreiben des stellvertretenden er sich nicht abfällig über die Statistit geäußert habe. Ueber die kommandierenden Generals vom 7. Armeekorps in Münster  : Getreidereserve fann nicht eher verfügt werden, als bis sich der Er­trag der neuen Ernte übersehen läßt. Eine Kontrolle des Ver­brauchs und zwveckmäßige Festsetzung der Preise ist nur möglich in Verbindung mit der freilich nicht stets durchführbaren Beschlagnahme. Abg. Arnstadt  ( f.) polemisiert gegen die Sozialdemokraten und bestreitet, daß die Landwirte besondere Vorteile erzielt hätten. Eine normale Ernte wird alle Schwierigkeiten beseitigen.

An der weiteren Debatte beteiligten sich noch die Abgeordneten Giesberts( 3.), Böhme( natl.) und Abg. Molkenbuhr, der die Mängel der Höchstpreisfestsetzung einer Erörterung unterzog. Man fann nicht gleichzeitig den Konsumenten schützen und dem Pro­duzenten höhere Preise Preise sichern. Hohe Preise sind fein Anreiz zur Sparsamkeit, denn mant trifft damit gerade die Aermsten. Der Spekulation hat man auf diese Weise geradezu Tür und Tor geöffnet. Das Höchstpreisgesetz hätte einer Ergänzung durch ein Minimallohugejezz bedurft, so daß mit der Steigerung der Preise auch die Löhne automatisch gestiegen maren. In einer Organisation für die Verwertung der neuen Ernte dürfen aber nicht die Landwirte das Uebergewicht haben, man muß dabei auch den Konsumenten eine Vertretung gewähren. Unter­staatssekretär Stichter sette in einer langen Rede noch einmal die Motive auseinander, die zu den Preisfestsetzungen geführt haben. Die Eizung wurde darauf auf Dienstag vertagt.

Politische Uebersicht.

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Kolonien oder Festland?

In der Erklärung des Kolonial- Staatssekretärs Dr. Solf in Hamburg  : Das Reich sei keineswegs gewillt, bei den Friedensverhandlungen seine Kolonien aufzugeben, sondern merde versuchen, das Verlorene wieder zu gewinnen und den Kolonialbesig nach Möglichkeit zu verstärken und auszubauen", schreibt die, Deutsche Tageszeitung":

„ Es ist zu bedauern, daß kein ausführlicher Bericht über den Meinungsaustausch nach dem Vortrage des Staatssekretärs veröffentlicht worden ist, zu bedauern, denn es wäre sehr möglich, daß die Andeutungen des Herrn Staatssekretärs vielfach eine gewisse Unruhe in Deutschland   hervorriefen, im besonderen wegen der Frage, weshalb denn zu besorgen wäre, daß Deutsch­ Land   seinen Kolonialbejizz aufgeben" tönnte. Auf der anderen Seite fönnte man freilich auch an die hier wiederholt erwähnten Angebote der britischen   Presse denken, die sich zu­sammenfassen lassen folgendermaßen: räumt Deutschland  Belgien  , so wird England vielleicht die Gnade haben, ihm feine Kolonien wiederzugeben und dazu möglicherweise noch ein bißchen belgischen Kongo   usw. Die Reden des früheren Staats­jefretärs des Reichstolonialamtes, Herrn Dernburg  , bewegen fich, wie wir im Laufe der letzten Wochen an der Hand der vorliegenden Berichte feststellen konnten, genau auf der gleichen Rinie."

Gegen diese Möglichkeit, der Räumung Belgiens   gegen Kompensationen" auf kolonialem Gebiet eifert die Deutsche Tageszeitung" mit der Begründung, daß koloniale Gebiete ohue politisch geographische Grundlagen, wie wir sie jest nicht haben" für Deutschland   ohne Wert seien. Der Artikel schließt mit der Forderung nach Gebietserwerbungen auf dem Festlande:

„ Man weiß, daß es überall nur tatkräftige Minoritäten waren, die den Krieg gewollt und herbeigerufen haben, und denen die Welt heute die un­geheure Tragödie verdankt."

Das ist auch ganz unsere Meinung.

prüfung über Ihr Blatt an.

Die Polizeiverwaltung in Solingen   ist von dieser Ver­fügung in Kenntnis gejezt worden. Diese Verfügung haben Sie an der Spize der nächsten Aus­gabe Ihres Blattes ohne Zusatz zu veröffentlichen. Der kommandierende General: von Gayl." Nunmehr stehen alle unsere Parteiblätter am Rieder rhein unter Vorzenjur.

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Gegen den Afterpatriotismus. Gegen die franzöfifchen Ueberpatrioten wendet sich Herbés Guerre soziale" vom 9. Mai: Ein franzöfifcher Student habe in der Nationalbibliothek für seine Arbeit ein deutsches Buch nachgelesen und sei darauf von einem Landsmann beschimpft und angegriffen worden. Wohin Tommen wir? Masson, der Wagner abschaffen will; Saint- Saëns  , der nicht mehr Goethe lesen fann, cinen nach seiner Meinung mittelmäßigen Dichter! All diese antideutschen Jgnoranten, welche ihre Echimpfereien zu törichten Artikeln zusammenschinteren- wäre einfach eine Schmach. Es ist die höchste Zeit, daß die Fran wollen sie etwa den französischen   Geist lenken und regieren? Das gojen gegen einen Pfeudopatriotismus fich wenden, der für das Land nur eine nicht wieder gutzumachende Verminderung der geistigen Fähigkeiten zur Folge haben würde. Gebt Ruhe, ihr Armen im Geiste!" Das Streifrecht in Norwegen   gesichert. Die in Nr. 106 der„ Bergischen Arbeiterstimme" unter dem Die Erdrosselung des Streifrechts in Norwegen   ist bis auf Titel:„ Eine Willenserklärung" veröffentlichte Resolution bildet eine Anreizung zum Landesverrat und zum mili- tveiteres abgewehrt. Der Staatsminister Gunnar Knudsen   gab am tärischen Ingehorsam vor dem Feinde. Ihr Ab- 11. Mai im Ddelsthing die Erklärung ab, daß die Regierung den druck war deshalb unzulässig und verstößt in gröblicher Weise vierten Teil des Gesetzentwurfs bis nach dem Weltfriege zurüd gegen meine Vorschriften über die Presse und Ihre mir wieder­holt gegebenen Versprechungen. Ich ordne daher die Vor- torische Schiedsgericht in solchen wirtschaftlichen Kämpfen, die ziehen wird. Dieser Teil des Entwurfs betrifft das obliga das öffentliche Interesse gefährden. Der Premierminister er flärte, daß diese Bestimmungen ein heftiger Kampf entbrannt sei, Arbeitgeber und Arbeiter wenden sich gegen die Bestimmungen, die Arbeiter sogar mit der Androhung des Generalstreils. Diese Drohung könne und dürfe die Regierung nicht einschüchtern, aber der Weltkrieg habe eine Situation geschaffen, in der folche heftigen inneren Kämpfe eine Gefahr für das Land werden könnten. Daher zieht die Regierung diesen Teil des Am gestrigen Sonnabend sollten in Leipzig   zwölf öffent- Entwurfs vorläufig zurüd. Aber, erklärte der Ministerpräsident, die liche Versammlungen gegen den Lebensmittelwucher Parole der Zukunft muß der Kampf gegen den Klassen­stattfinden. Auf Anordnung des fönigl. Stellvertretenden tampf sein. Ein Glied in diesem Kampfe ist der obligatorische Generalfommandos des XIX. Armeekorps wurden die Ver- Schiedsspruch in Arbeitskonflikten, der ein Urteil bringt anstatt jammlungen verboten und gleichzeitig die Beschlagnahme Streik oder Aussperrung., Als Widerstand gegen das Schiedsgericht der noch vorhandenen Einladungsflugblätter ver- fich geltend machte, fuchte die Regierung die Urteile auf solche Fälle fügt. Die Begründungen haben folgenden Wortlaut: zu beschränken, die abzuwehren im öffentlichen Interesse lag. Das Verbot der Amtshauptmannschaft. stößt auch auf Widerstand. Trotzdem war es die Absht meiner Partei, das Gesetz durchzusehen. Die Drohung mit dem General Die Königliche Amishauptmannschaft jieht sich genötigt, die streit war nicht entscheidend. Ich kann mir gut denken, daß der für die Drte Sommerfeld, Gautsch, Großzichocher, Leuzsch, Generalstreit bei späterer Gelegenheit kommen wird. Früher oder Wahren und Paunsdorf angemeldeten Versammlungen zu verfpäter wird er kommen und hier, wie anderswo, wird er mij bieten, weil die Versammlungen voraussichtlich bedenkliche lingen er muß mißlingen!" Lediglich die jeßige Situation era Störungen des Burgfriedens zur Folge haben werden scheint dem Ministerpräsidenten bedenklich für einen solchen Kampf. Auch in der Form von Mitgliederversammlungen Für die Situation", erklärte er, die durch einen Generalstreit fönnen die in Aussicht genommenen Versammlungen nicht zu unter diesen Verhältnissen eintreten würde, wage ich nicht, die Ber gelassen werden, zumal schon öffentliche Aufrufe ergangen sind, antwortung zu übernehmen. Der Generalstreit würde viele Gebiete und eine Gewähr dafür, daß lediglich Mitglieder an den Ver- berühren. Alle Kreise uuseres Landes würden darunter leiden. sammlungen teilnehmen, nicht wird gegeben werden können. Die Königliche Amtshauptmannschaft. Innere Unruhen könnten leicht entstehen. Dem wollen wir uns gez. J. A. Dr. Putzger, Regierungsamtmann. jest nicht aussehen und deshalb raten wir, daß das vierte Kapitel An den des Gesetzes zurüdgestellt wird."

Versammlungsverbote in Sachsen  .

VIII. B. 951 a. b.

Sozialdemokratischen Verein für den 13. Sächsischen   Reichstagswahlfreis

in Leipzig  .

Herrn Karl Schrörs

Leipzig, am 13. Mai 1915.

Hier, Tauchaer Straße 19. Es wird Ihnen hierdurch eröffnet, daß das Königliche Stell­vertretende Generalfommando des XIX. Armeekorps die für Sonn­abend, den 15. Mai, abends 9 Uhr, nach den Lokalen Volkshaus, Kronenquell, Sächsisches Haus, Westendhallen, Goldner Stern, Goldner Helm, Gasthof Neureudniß einberufenen öffentlichen Ver­sammlungen verboten hat.

Das Polizeiamt der Stadt Leipzig  . gez. J. V.: Dr. Barthol.

Dem Genossen Schrörs wurde hierbei mündlich eröffnet, daß die Flugblätter für beschlagnahmt erklätt seien und jede weitere Berbreitung zu unterbleiben habe.

Verbot von Mitgliederversammlungen.

Sr

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Von der Begründung ganz abgesehen; Tatsache ist jedenfalls, daß die Arbeiterschaft vorläufig den Angriff auf ihr Streifrecht ab­gewehrt hat. Inzwischen werden die Neuwahlen zum Parlament vollzogen und diese werden, wenn die Arbeiter aufpassen, die Regierungsmehrheit in eine Minderheit verwandeln können. Damit wäre die Gefahr beseitigt.

Russische   Preffeverfolgungen.

In Nr. 11 der russischen offiziellen Bücher Chronit" findet sich eine genaue Zusammenstellung der Presseorgane, der periodischen und nichtperiodischen, welche im Jahre 1914 gericht. lich verfolgt wurden.

periodische Pressc Nummeru

nichtperiodische Bresse Nummern

Es wurden mit Beschlag belegt Die Beschlagnahme wurde auf gehoben bei

465

230 a. 695

96

24

Sa. 120

Die Beschlagnahme ist bestätigt bei

369

206

Sa. 575

Wir möchten mit diesen Andeutungen dazu beitragen, daß feine folonialpolitischen Kartenhäuser gebaut werden, und daß man nicht glaube: eine Erweiterung der deutschen  Küsten basis sei teine deutsche   Lebensnot wendigkeit, gerade für unsere weltpolitische Zukunft. Haben Das Lübecker   Polizeiamt lehnte es ab, die Erlaubnis zur wir diese Basis, dann kann darauf eine deutsche Seemacht auf­Die Bestätigung der Beschlagnahme auf 369 Numunein hatte gebaut werden, welche uns Freiheit der Meere tatsächlich garantiert. Abhaltung von Mitgliederversammlungen des Sozialdemofra- die Unterdrüdung von 44 3eitungen zur Folge. Kolonialbesiz bleibt uns dam selbsttätig erhalten oder fällt tischen Vereins in Moisling zu erteilen, in denen eine Be­uns in notwendiger Folge von selbst zu. Aber erst die oberen sprechung über Zeit- und Wirtschaftsfragen" stattfinden resp. Unruhen in Portugal  . Stockwerke mit den Ornamenten, dann die Fundamente des ein Referat über Arbeit und Erziehung" erstattet werden Lyon  , 15. Mai.  ( W. T. B.) Der Republicain" meldet aus Hauses zu bauen, dürfte schwerlich zu pofitiven Zielen führen. sollte. Der Vorstand des Sozialdemokratischen Vereins hat Madrid  : In Porto   habe ngroße Kundgebungen stattgefunden. Das wird der Kolonialsekretär auch gewiß nicht gemeint haben. fich deshalb beschwerdeführend an den Senat gewandt und Mehrere Bomben sind geplagt. Die Polizei schoß auf die Mani­Die Grundlage der deutschen   Macht, insbesondere der 1. a. darauf hingewiesen, daß in anderen Teilen des Reiches festanten. Zur Wiederherstellung der Ruhe mußte die republikanische deutschen weltpolitischen Zukunft muß auf dem Festlande derartige Versammlungen gestattet sind. Nunmehr ist der Garde herangezogen werden. Liegen wie bisher."

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Auf die Wünsche der Deutschen Tageszeitung" trifft die Warnung des Frhrn. v. Zedlig vor Ueberspannung der Volkskraft" in der Bemessung des Kriegszieles zu.

Der lange Krieg.

Die Deutsche Tageszeitung" beschäftigt sich mit der Tat­sache, daß die lange Dauer des Krieges nun auch in England Besorgnis crregt, während zu Beginn des Krieges gerade in England mit dem Gedanken des vieljährigen Krieges gespielt wurde. Das fonjervative Blatt schreibt weiter dazu:

„ Dieser Wechsel der englischen Anschauung... ist aber auch in anderer Beziehung rein erfreulich, denn die Deutsche Tages­zeitung" hat von Beginn des Krieges an im Gegensage nicht nur zur ausländischen Auffassung, sondern auch ziemlich allein in Deutschland   unbeirrt die Ansicht vertreten, day der lange Krieg" für Deutschland   das gegebene, weil sicher erfolgreiche Mittel zum End­3wede fei. Nur durch den langen& rieg und in ihm fönne das Höchstmaß der deutschen   Kraft sich entwickeln, und müßten auf der anderen Seite die Schwächen unserer Gegner sich als solche geltend machen....

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Parteileitung folgender Bescheid zugegangen:

Der Senat

der freien und Hansestadt Lübeck  .

Die Beschwerde des Vorstandes des Sozialdemokratischen Vereins vom 12. April 1915 wegen Beriagung der Genehmigung zur Abhaltung einer Versammlung im Kaffeehaus Moisling am 17. April d. J. zweds Behandlung der Frage Arbeit und Er­ziehung" wird als unzulässig zurüdgewiesen. Nach Abs. 2 Nr. 2 der Bekanntmachung des stellvertretenden fommandierenden Ge­nerals zu Altona   vom 7. Januar 1915 zu§§ 2, 5 bis 8, 9 Abs. 1, 13 und 15 des Reichsvereinsgefeßes vom 19. April 1908 ist die Entscheidung der Polizeibehörde nicht anfechtbar.

Im übrigen ist zu bemerken, daß die Anordnungen des Polizei amts auf Veranlassung des Garnisonkommandos beruhen, dem das Polizeiamt nicht zuwider handeln konnte. Beschlossen Lübeck  , in der Versammlung des Senates, am

8. Mai 1915.

An den Vorstand des Sozialdemokratischen Vereins. Gebühr 2 M.

Verbot der Post".

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Arezschmann.

Baris, 15. Mai.  ( W. T. B.) Das„ Echo de Paris" er. fährt, daß in Lissabon   ernste Unruhen ausgebrochen sind. Die Flotte habe an der Aufstandsbewegung teilgenommen. Der Präsident der Republit soll geflohen fein.

Kundgebungen in Lissabon  .

Baris, 14. Mai.  ( W. Z. B.) Temps" meldet aus Lissabon  : Bei der Einweihung des Monarchistenklubs in Lissabon   kam es zu Rundgebungen. Manifestanten durchzogen die Stadt unter dem Rufe: Es lebe die Republik! Bei Raufhändeln wurden mehrere Personen verlegt. Vor der Behausung des Royalistenführers Haupt­manns Couceiro, welcher nach der Amnestie nach Portugal   zurüd­gefehrt war, plagte eine Bombe. Der Demofratenführer Affonso Costa wurde bei einer Automobilreise durch die Nordprovinzen ber schiedentlich von der Bevölkerung tätlich angegriffen. Der Minister des Junern hat die Zivilgouverneure aufgefordert, die Bildung neuer Monarchistenklubs scharf zu überwachen und alle Afte zu unter drücken, die geeignet seien, Ruhestörungen zu veranlassen. Amerika   und die Wirren in Meriko.

Wir geben der Hoffnung und der Ueberzeugung Ausdrud, Auf Veranlassung der Reichsregierung ist wegen des Washington  , 15. Mai.  ( W. T. B.) Meldung des Reuterschen daß die deutsche Striegführung und Politikführung fich nicht irre Der Papst und Italien  " überschriebenen Artikels des Führers Bureaus. Das Staatsdepartement hat das Marinedepartement er machen lasse und im selben Waße, wie die militärischen Erfolge der Freifonservativen, Landtagsabgeordneten Ottavio Frei- fucht, schleunigst ein Kriegsschiff nach dem der amerikanischen  wachsen, um so fester und dauernder draufschlägt, und um so un­entwegter diejenigen geographisch- politischen Grundlagen für die herrn v. Sedlig und Neukirch das Erscheinen der frei- Kolonie Esperanza in Merito nächstgelegenen Hafen auszusenden, Zukunft in Anspruch nimmt, deren eine unbehinderbare und un- fonservativen Post" bis auf weiteres verboten. da die Vaquiindianer die Kolonic bedrohen. Wahrscheinlich werden bedrohbare Entwidelung des deutschen   Bolles an den Küsten der Zur Begründung dieses Verbots sagt die dem Blatt zugestellte vier Striegsschiffe nach Guaymas   ausfahren, von wo aus ein Nordsee   und der Ostsee   und nach den Landgrenzen hin bedarf." Verfügung des Oberkommandos in den Marten: Expeditionskorps über Land vorrüden fann.