Führung der staatlichen Organisation erkennen. Was gibt man denn der Arbeiterschaft, wenn man ihr das Reichstags Wahlrecht für den preußischen Landtag gewährt? Doch nichts anderes als ein formelles Recht, aus dem erst die wachsende wirtschaftliche Rtacht der preußischen Arbeiterschaft etwaS machen kann. Die materielle U eberlegen heit desBesitzes über dieArbeit ist tatsächlich so groß und so fest begründet, daß auch das sreieste Wahlrecht und die weitestgehende politische Voll Berechtigung diese lleberlegenheit nicht zu beseitigen Der mögen. Aber die politische Vollberechtigung gewährt die Möglichkeit, daß auch für die als einzelne schwachen Existenzen die gleichen Voraussetzungen politischer Betätigung geschaffen sind, wie sie für die Besitzer von Grund und Boden sowie von Kapital bestehen. Und dieses Gefühl der Gleich berechtigung muß den Arbeitern gegeben werden. Die Wirt schaftliche und soziale Entwicklung sorgt schon ganz allein da für, daß die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Selbst das freieste Wahlrecht verhindert nicht, daß die Vorherrschaft des Besitzes unter den heutigen Verhältnissen der Tausch Wirtschaft bestehen bleibt." Wir zweifeln, ob die von Calwer vorgebrachten Gründe das Verhalten der Regierung und der bürgerlichen Parteien einschließlich der Fortschrittler ändern werden. W i r erwarten eine gründliche Reform nur von der politischen Regsamkeit der breiten Wählermassen._ Abgeordnetenhaus. Von der Tagesordnung des Abgeordnetenhauses, das am DienS tag nach längerer Pause wieder zusammengetreten ist, mutzte der wichtigste Punlt, der Bericht der Budgetlommiision über die von der Regierung gegebenen Auskünfte über wirtschafiliche Fragen, wieder abgesetzt werden, weil der schriftliche Bericht über die Kommissions- Verhandlungen erst zum Teil fertiggestellt ist. Der Rest der Tagesordnung, der von untergeordneter Bedeutung ist, wurde in kurzer Zeit erledigt. Den auf Grund des Artikels 63 der Verfassung erlassenen Verordnungen betr. ein vereinfachtes Eni cignungsverfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und zur Beschäftigung von Kriegsgefangenen sowie betr. die Bildung von Genossenschaften zur Bodenverbesserung von Moor-, Heide- und ähn lichen Ländereien erteilte das Haus debattelos die Zustimmung. Der Antrag Brust sZ.) und Genossen auf Annahme eines Gesetzentwurfs betr. Ergänzung deS KnappschaftS-Kriegsgesetzes fand entsprechend dem Kommissionsbeschlutz seine Erledigung durch Annahme einer Resolu- tion, die die Regierung um Vorlegung eines entsprechenden Gesetzentwurfs ersucht. Endlich nahm das HauS noch den von Mitgliedern ver- schiedener Fraktionen gestellten Antrag an, wonach den Schülern höherer Lehranstalten und den Seminaristen, die in das Heer ein- getreten sind, die Erlangung des Reifezeugnisses möglichst erleichtert werden soll. Am Mittwoch beginnt die Beratung des von der Tagesordnung abgesetzten Berichts der verstärkten Budgetkommission.
Zur Schließung des Landtages. Die amtlich beeinflutzte„Neue polit. Korrespondenz" sucht den Schlutz des preußischen Landtage? wie folgt zu verteidigen: „Der Schlutz des preußischen Landtages erfolgt gegen den Wunsch des Abgeordneten- und Herrenhauses, aber die Staatsregierung hält ihre Gründe für Beendigung der Tagung doch für so wichtig und ausschlaggebend, daß man sich damit abfinden kann, zumal eine Kaltstellung des wichtigsten einzelstaatlichen Parlaments nicht beab- sichtigt ist. Die Regierung mutz naturgemäß jetzt ihr Haupt- augenmerk auf die mit dem Reichsparlament zu lösenden Aufgaben richten. Die reinen sachlichen gesetzgeberischen Arbeiten des Landtages traten gegenüber den Forderungen des Tages völlig zurück, sodatz die Beratung der kriegswirtschaftlichen Fragen sich mehr und mehr im Bereiche der Reichspolitik be- wegte. Der innere Zusammenhang Preußens mit der Reichs- Politik ergab sich ohne weiteres daraus, daß nirgends die Verhand- lungen im Landtage zu einer Kollision mit der Reichspolitik führten, sondern nach außen hin nur überzeugend feststellten, wie im Bundesrat die großen Aufgaben des Reiches von den Vertretern aller Bundes- stallten mit voller Einmütigkeit wirksam gemacht werden. Es ist im übrigen aber von jeher ein Wunsch des Landtages gewesen, längere, durch mehrfache Vertagungen bedingte Sessionen zu vermeiden, und dieser Wunsch hat aus verschiedenen Gründen seine volle Be- rechtigung." Die Presse fast aller Parteirichtungen erklärt trotz dieser Aus- führungen, daß in der gegenwärtigen Situation eine Vertagung deS Landtages zweckmäßiger gewesen sei.
Das Verbot der„Deutschen Tageszeitung". Während die übrige Presse die Mitteilung von dem Ver- bot der„Tageszeitung" und die Notiz der„Norddeutschen" ohne Kommentar wiedergibt, behält sich die„Kreuz-Zeitung " eine Kritik der Maßnahme vor und tritt schon jetzt für den sachlichen Kern der beanstandeten Reventlowschen Ausführungen über den II-Bootskrieg auch ihrerseits ein. Sie schreibt: „Im allgemeinen wird es von der Zensur nicht erlaubt und ist eS daher auch kaum üblich, daß sich an ein Zensur- verbot in der Presse eine Kritik oder sonstige weitere Erörle- rung knüpft. Die„Norddeutsche Allgemeine Zeitung" hat in den Ausführungen zu dein Verbot der„Deutschen Tageszeitung" mit scharfen Angriffen gegen dieses Blatt Stellung genommen und dadurch an sich die Bahn zu weiteren Presseerörterungen eröffnet. Aus naheliegenden Gründen wollen wir es uns indessen in der gegenwärtigen Kriegszeit versagen, im einzelnen in diese Erörterungen einzugreifen. Es mag späterer Zeit vor- behalten bleiben, zu der Kritik, welche die„Nord- deutsche Allgemeine" an der„Deutschen Tageszeitung" aus- übt und zu der Begründung, die sie dem Zensur- Verbote gibt, Stellung zu nehmen. Heute geben wir jeden- falls dem lebhaften Wunsche und der Hoffnung Ausdruck, daß wir uns recht bald wieder an der Lektüre des befreundeten Blattes werden erfreuen können. Der warme nationale Ton der Zeitung und die Art, wie sie in diesen schweren Zeiten den Mut und die Entschlußfreudigkeit unseres Volkes zum Ausdruck bringt, geben uns Grund zu der Auffassung, daß ein längeres Ausbleiben des Blattes in weilen Kreisen auch über die konservative Partei und die Landwirtschast hinaus mit Recht als eine schwere Lücke empfunden werden würde." Nachdem das konservative Blatt in so warmer kollegiali- scher Weise für das vom Verbot betroffene Organ der gleichen Partei eingetreten ist— eine Stellungnahme, die einzelne Parteiblätter beim Verbot anderer Parteiblätter sich zum Muster nehmen sollten—, schließt sich die„Kreuz-Zeitung " prinzipiell der Haltung der„Tageszeitung" in der U-Boots- frage an: „Die„Norddeutsche Allgemeine Zeitung" führt das Verbot neben einem anderen Grunde aurb darauf zurück, daß der beanstandete Artikel eine kaum mehr verhüllte Verspottung des in den beut- schen Noten an Amerika eingenommenen Nechlsstandpunktes ent- halle .... In der Sache handelt es sich dabei um eine Be-
sprechung des von Deutschland gemachten Zugeständnisses, daß neutrale Handelsschiffe auch in der Kriegszone nicht ohne weiteres torpediert, sondern vorher angehalten und untersucht werden, ein Zugeständnis, daß uns übrigens in der Praxis teilweise noch über die in den Noten ausgesprochenen Grundsätze hinaus durchgeführt zu sein scheint. Der beanstandete Artikel hebt die Folgen hervor, welche dieses Verfahren namentlich infolge deS schnöden englischen Flaggenbetruges für die Abschwächung der Waffe und für die Ge- fährdung unserer Mannschaften gehabt hat. Daß dieser Folgen mit leidenschaftlicher Wärme des Tones gedacht wird, scheint uns im Hinblick auf den Tod Weddigens und auf andere Erfahrungen gerade der letzten Tage s e h r'v e r st ä n d l i ch. N a ch d r ü ck l i ch e Hinweise auf die große und für uns schwerwiegende praktische Bedeutung dieses Zugeständnisses können unseres Erachlens für die schwebenden Verhandlungen, bei denen Amerika ein gleiches Verfahren sogar gegenüber feindlichen Handelsschiffen zu fordern geneigt ist, nur nützlich sein.... Wir wollen gewiß keinen Widerspruch dagegen erheben, daß mit Amerika mit dem Ziele einer Verständigung weiter ver handelt wird, und wir gestehen der Regierung das Recht und die Pflicht zu. bei diesen Verhandlungen volle Rücksicht auf die politische Gesamtsilnation zu nehmen. Das Selbstverständliche dabei aber ist— in dieser Beziehung hat die „Norddeuiiche Allgemeine Zeitung" vollkommen recht—, daß die Kampfkraft der U-Boor-Waffe auch im Handelskriege in keiner Weise weiter eingeschränkt werden kann und wird." Die„Freisinnige Zeitung" hält es dagegen für angebracht, sich darüber aufzuregen, daß nicht auch der Lokal-Anzeiger", in dem der bekannte E. Z.- Artikel zur U-Boot-Frage erschien, mit Zensurmaßnahmen bedacht worden ist. So wacht ein freisinniges Organ über Preßfreiheit!
Auffällige Verhaftung. In Karlsruhe wurde am Freitagabend der Buch. drucker Gen. Dietrich verhaftet. Man bringt die Ver- Haftung damit in Verbindung, daß unlängst ein Flugblatt verbreitet worden sein soll„An die deutschen Frauen". Es könne sich aber auch um ein anderes Flugblatt handeln. Ge- naueres über den Grund der Verhaftung war bisher von keiner Seite zu erfahren._ Kriegervereine und Sozialdemokratie. Die„Parole", das Organ des Preußischen Landes- Kriegerverbandes, teilt mit, daß der Vorstand des Kpffhäuser- Bundes sich mit der gegenwärtigen und zukünftigen Stellung des Kricgervereinswesens gegenüber der Sozialdemokratie beschäftigt hat. Als Resultat dieser Beratungen wurde nach- stehende Kundgebung an die Vereine der deutschen Landes- Kriegerverbände erlassen: „Das deutsche Volk bat in seiner Gesamtheit, im Felde wie in der Heimat, seine Vaterlandsliebe glänzend betätigt. Die deutschen Landeskriegerverbände haben das Vertrauen, daß diese einmütige Gesinnung, die die wehrhaften Söhne dem Rufe des Kaisers hat folgen lassen, auch nach dem Kriege erhalten bleibt. Sie sind überzeugt, daß die ehemaligen Soldaten, die in die Kriegervereine ausgenommen zu werden wünschen, auch ferner- hin monarchische Gesinnung bewähren werden. Sie ermächtigen deshalb die Vereine, alle,' welche diese Verpflichtung anerkennen, ohne Prüfung der politischen Partei- stellung kameradschaftlich in ihre Reihen aufzunehmen." Die„Parole" fügt dem hinzu: „Die Kundgebung wird nunmehr allen Vereinen zugegangen sein; sie ist von dem Vertrauen getragen, zu dem unö die gegenwärtige große Zeit berechtigt. Wir ersuchen die Vereine, von jetzt ab und bis ellva der nächste Abgeordnetentag anders beschließen sollte, bei der Aufnahme von Kameraden nur die persönliche Würdigkeit deS Aufzunehmenden in Betracht zu ziehen. Es ist auch nicht die Absicht der Kund- gebung, daß die Anerkennung nwnarchischer Gesinnung von jedem neu Eintretenden ausdrücklich verlangt werden soll. Wir wollen gegenwärtig von jedem, der in einen Kriegerverein eintreten will, annehmen, daß er vaterlandsliebend und monarchisch ge- sinnt ist." Die Kriegervereine haben demnach ihr politisches Glaubens- bekenntnis grundsätzlich nicht geändert.
Landtagsersatzwahl. Bei der Landtagsersatzwahl im Wahlkreise Paderborn- Düren-Wiedenbrück wurde Dr. Grunenberg(Zentrum) Düsseldorf-Oberkassel einstimmig mit 328 Stimmen gewählt.
aus
aktionäre blasen Triuurph, wogegen das liberale Regierungsblatt „Vaderland" mit einiger Uebertreibung von einem„schioarzen Tag" in der holländischen Geschichte spricht. Weitere Folgen wird die Niederlage für die Regierung voraussichtlich nicht haben. Daß der BurgfriÄen total kaput ist, läßt sich allerdings nicht leugnen, aber brüchig war er auch so schon. Den Liberalen bält die re- aktionäre Presse entgegen, daß der Burgfrieden die Regierung hätte verpflichten müssen, das Gesetz zurückzuziehen. Das Urteil, wer da recht hat, wird da wohl nach der Parteistellung der Ur- teilenden verschieden lauten. Vermutlich aber hätten sich zu- mindest die katholischen Senatoren nachgiebiger gezeigt, wenn die Gesandtschaft beim Vatikan nicht schon in der zweiten Kammer angenommen gewesen wäre.
Aus dem sächsischen Landtage. Die sozialdemokratische Fraktion der Zweiten Kammer wird in dem ebeit eröffneten außerordentlichen sächsischen Landtage folgende Anträge einbringen: Einsührung des allgemeinen gleichen direkten und geheimen Wahlrechts mit Verhältnis- und Sonntagswahlen für alle über 20 Jahre alten Reichsangehörigen; Reform der Staatseinkommensteuer unter Wegfall der vier untersten Stufen; höhere Progression für Einkommen über 6000 M.; Reform der Ergänzungssteuer in derselben Richtung; Erhebung der Staats- grundsteuer nach dem gemeinen Werte; Wegfall der indirekten Ab- gaben(Fleisch-, Schlacht-, Stempelsteuer); Sonderbesteucrung der durch Kriegsgeschäste erzielten Gewinne. Ferner werden Interpellationen eingebracht über die Teuerung, die Lebensmittel- Versorgung, gegen den Preiswucher, über Verbesserung der Kriegs- ürsorge, Bersammlungsverbote, Vereins- und Versammlungsfreiheit, Belagerungszustand.— Die Fraktion erhebt Anspruch auf bedingungs - lose Zubilligung eines Vizepräsidenten. Im vorigen Landtage ver- weigerte man der sozialdemolratisckicn Fraktion den Vizepräsidenten, weil sie die Erfüllung höfischer Pflichten ablehnte. Vorgeschlagen wird zum Vizepräsidenten Genosse Fräßdorf, der schon einmal diesen Posten bekleidete.— Die Kommissionsarbeiten sollen in drei Sonder- kommissionen erledigt werden. Eine soll die Wirlschafisfragen, eine die Wahlrechtsangelegenheilen und die dritte die von der Regierung eingebrachten Notgesetzvorlogen beraten. Für die erstgenannte Kommission beansprucht die Fraktion den Vorsitz.
Gültigkeit von Urkunden in Belgien . Brüssel , 22. Juni. (W. T. B.) Der Generalgouverneur erläßt olgende Verordnung: Urkunden, die von einer deutschen öffent- lichen Behörde oder von einer mit öffentlichem. Glauben versehenen Verson des Deutschen Reiches ausgenommen oder ausgestellt sind, nd zum Gebrauch in Belgien zuzulassen, wenn sie durch den Berwaltungschef bei dem Generalgouverneur legalisiert sind.
Ter Eid der Konfessionslose» in Holland . Aus Amsterdam schreibt man uns: Die reaktionäre Mehr- heit des Senats— orthodoxe Katholiken, Calvinistcn und Luthe- raner— hat am 17. d. M. den R e g i e r u n g s e n t w u r f über den Eid der Konfessionslosen verworfen. Es war nicht freidenkerische Prinzipienreiterci, die den Anstoß zu diesem Gesetzesvorschlag gegeben hatte, sondern eine oberstgerichtliche Ent- äheidung, die durch die tatsächliche Aushebung der Zeugnispflicht der Ungläubigen die Rechtspraris in Unordnung brachte.— Die vom ehemaligen Ministerpräsidenten K u y p e r geführten Re-
Mühlengewinne in ffmg unö Zrieöen. Seit Monaten sind geschäftige Federn eifrig bemüht, die Un- schuld der Mühlen an den hohen Mehlpreisen des vergangenen Winters zu„beweisen". Sie führen zur Recklfertigung der un- gebeuerlichen Mehlpreissteigerungen an: Verluste an bei Kriegs- ausbruch seeschwimmenden Sendungen, höhere Geslebungskossen durch Lohnsteigerungen, steigende Kohlen- und Materialpreiie usw. Sicher haben diese Tatsache»(am wenigsten natürlich die Lobiisteigerungen> die Geschäfisergebnisie der Mühlen beeinflußt. Wie wenig sie aber die zum Teil ganz außerordemlich günstigen Belriebsergebiiisie verschlechtern konnien, läßt mit aller wünichenswerten Klarheil die unten folgende Tabelle erkennen. In dieser Tabelle sind die aus den Geschäftsberichten und Bilanzen der M ü h I e n- A l t i e n- gesellschafren, die ihr letzres Geschäftsjahr im Kriege abgeschlossen und sich mit dem Resultat desselben an die entrüstete und erregte Oeffentlichkeit gewagt haben, die Zahlenangaben über Abschreibungen. Reingewinn und Dividende den Angaben für das Geschänsvorjahr gegenübergestellt. Daß Geschäftsjahr schließt bei den verschiedenen Gesellschaflei, sehr verschieden, zum Teil am 30. September<4mal), zum Teil fälli es mit dem Kalenderjahr zusammen(20mal> und zum Teil wird es am 31. März beendet(4mal). Die Zahlen für das im Kriege beendele Geschäftsjahr sind fett hervorgehoben.
Das Ergebnis dieser Gegenüberstellung ist verblüffend, es zeigt ei» ganz einheitliches Bild sehr siarker Gcwrnnflergerungen. Das Verblüffendste ist, zu sehen, wie Gesellschasleii. deren letztes Friedens- geschäflsjahr mit großen Verlusten abschloß(Berliner Viktoriamühle, Löhnberger Mühle in Niederlahnstein ), aus einmal Gewinne auf- weisen, die erhöhte Abschreibungen und Dividenden möglich machen. Zum Teil sind übrigens große Gewinnsummen in anderen Posten der Bilanzen versteckt worden. Es lohnt aber kaum, diesen Summen nachzuspüren, weil ja ohnehin eine genaue F e fl st e ll u izg des tatsächlichen reinen Betriebsgewinnes nicht mög- l i ch i st. Für unseren Zweck genügt aber auch die vorstehende Zu- sammenstellung vollkommen. 1 Zuschuß der Aktionäre: 262 111 Mark. s Verlust 25 950 M. 8 50/0 an Stammaktien, 10% an Vorzugsaktien. 4 Pro 1914: 1200000 M. neue Aktien, zu 25% eingezahlt. 8 Geschäftsjahr umfaßt nur ein Vierteljahr! e Verlust 98 242 M. 7 Nur für 600 000 M. Vorzugsaktien. s 8% an Stammaktien, 10% an Vorzugsaktien.