Aus aller Welt.
Eine Schlagwetterkatastrophe hat sich am Sonnabend in
erscheinenden„ Deutschen Journal" hat der Vierverband die Getreide- sei überhaupt nicht erlassen, und wenn sie erlassen wäre, wäre das einkäufe in den Vereinigten Staaten eingestellt und große Lieferungs- Oberkommando und das Polizeipräsidium nicht dazu befugt verträge rückgängig gemacht. Bei einem englischen Agenten wurden gewesen. Nach§ 9 des Gesetzes über den Belagerungszustand an einem Lage 1 Million Bushel abbestellt. Italien hat drei handle es sich bei den dortigen Rechtsbestimmungen immer nur um Schiffsladungen, die bereits verladen waren, storniert. Frankreich Zuwiderhandlungen gegen ein im Interesse der öffent aller Frühe auf der Zeche, Bruchstraße" in Langendreer und Italien haben große Aufträge auf Mais, Hafer und Büchsen- lichen Sicherheit" erlassenes Verbot. Ein solches stehe doch bei Dortmund ereignet. Dabei wurden acht Bergleute fleisch widerrufen. hier nicht in Frage; das Landgericht Lübeck habe schon diesen Stand- getötet und mehrere andere durch Brandwunden mehr punkt in einem analogen Fall vertreten und den dortigen komman- oder weniger schwer verlegt. Die Befürchtung, daß noch dierenden General nicht für befugt erachtet, eine solche Verordnung Bergleute in der Grube eingeschlossen sein könnten, ist nach zu erlassen. Ferner: Für Lokale der Art, wie die Angeklagte eins
Gerichtszeitung.
Polizei und Polizeistunde.
betreibt, habe in Friedenszeiten bis zum Erlaß jener Verordnung den Versicherungen der Direktion des Werkes unbegründet. eine Polizeistunde überhaupt nicht bestanden. In einem Ministerial- Großfeuer in einer Pariser Oelfabrik. In der großen Delerlaß vom 13. Mai 1892 heiße es ausdrücklich:„ Geschlossene Ge- und Fettfabrik Hamel in Patin bei Paris brach Freitag sellschaften und Vereine sind an die Polizeistunde auch dann nicht morgen eine große Feuersbrunst aus. Ganz Patin und ein Teil Zu interessanten Erörterungen über das Thema„ Ober- gebunden, wenn ihre Versammlungen in Schankwirtschaften statt- von Paris war in Rauchwolken verhüllt. Die Feuerwehr, die mit finden, vorausgesetzt, daß die benutzten Räume für die Dauer der zahlreichen Dampfspritzen arbeitete, konnte erst am Nachmittag kommando, Polizei und Polizeistunde für Gastwirtschaften" Versammlung dem öffentlichen Verkehr entzogen sind." Hiernach Herr des Brandes werden. Mehrere Menschen sind ver= fam es bei einer Verhandlung gegen die Schankwirtin Klara sei nicht zu erkennen. an welche Polizeistunde die für das brannt. Der Materialschaden ist sehr groß. Die Ursache des Bühler vor der dritten Ferienstrafkammer des Land- 2otal festgesetzt ist", die Angeklagte gebunden sein soll. Feuers ist nicht bekannt, doch ist böswillige Brandstiftung nicht gerichts I unter Vorsiz des Landgerichtsdirektors Wilken. Schließlich liege aber auch gar keine formell richtige Anordnung ausgeschlossen. Die Angeklagte war des Vergehens gegen§ 9b des Gesezes vor. Am 27. Februar 1915 habe das Oberkommando dem Polizeiüber den Belagerungszustand und eine Verfügung des präsidenten v. Jagow geschrieben: im Einverständnis mit seinem Eine Fischerschlacht in Spanien .„ Journal" meldet aus Polizeipräsidenten vom 2. März 1915 beschuldigt. Die Angeklagte Vorschlage ermächtige es ihn, eine Verordnung obigen Inhalts Madrid : Aus Anlaß des Ausstandes der Fischer von Marin betreibt ein Restaurationslokal" Residenz- Festsale", in welchem nach zu erlassen. Das Oberkommando selbst habe also eine( Provinz Pontevedra ) kam es bei der Heimkehr von Fischern ihrer Behauptung nur Vereine und geschlossene Gesellschaften Anordnung nicht erlassen, sondern nur den Polizeipräsidenten zwischen diesen und den Ausständigen zu einer wahren Schlacht. tagen, ein allgemeiner Reſtaurationsbetrieb aber nicht stattfindet. ermächtigt, seinerseits anzuordnen. Dieser habe es aber auch etwa tausend Fischer wurden handgemein. Am Abend des 8. März tagte daselbst der Verein„ Goethe ". Da nicht getan, sondern in seiner Verfügung vom 2. März, in welcher Revolverschüsse wurden abgefeuert. Da die Bürgergarde die Ordnach der Anzeige eines Schuhmanns die Angeklagte in ihren Räu- die einzelnen Polizeirebiere angewiesen wurden, streng auf die nung nicht wiederherstellen konnte, mußte der Kommandeur eines men noch nach der Polizeistunde( 11 Uhr) Gäste bewirtet haben Anordnung zu achten, gesagt:" Das Oberkommando hat ange- Kanonenbootes drohen, auf die Kämpfenden schießen zu lassen, soll, wurde sie angeklagt, gegen die Anordnung des Oberbefehls- ordnet." Es handle sich hier also um eine Polizeiverord- worauf die Streitenden sich trennten. Die Zahl der Verletzten ist habers verstoßen zu haben, wonach alle Veranstaltungen von Ver- nung, wie sie nicht sein solle und die formell ungültig sei. groß. einen und sonstigen geschlossenen Gesellschaften an die Polizei- Der Gerichtshof hielt, ohne auf die sonstigen geltend ge- Den niedrigsten Milchpreis hat gegenwärtig anscheinend die stunde gebunden sein sollen, die für das Lokal, in welchem solche machten rechtlichen Bedenken einzugehen, den letzteren Grund für Stadt Aurich . Infolge eines Uebereinkommens der Stadtver Veranstaltungen stattfinden, festgesezt ist." Staatsanwalt durchschlagend, um zur Freisprechung der Angeklagten zu waltung und der Milchwirtschaftsbesizer( Produzenten") ist dort Gutjahr beantragte gegen die Angeklagte das niedrigste Straf- kommen. In der polizeilichen Verordnung heiße es:" Das Obermaß, nämlich 1 Tag Gefängnis. Rechtsanwalt Dr. kommando hat angeordnet", tatsächlich habe aber das OberErnst Schlesinger bekämpfte die vom Polizeipräsidenten kommando nur die Ermächtigung zu einer Anordnung erteilt und v. Jagow erlassene Anordnung aus verschiedenen rechtlichen Gesichts- das Gericht finde nicht, daß eine formell gültige und vorschriftspuniten. Sie sei formell nicht gültig erlassen oder vielmehr, sie mäßig publizierte Anordnung getroffen worden ist.
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