Politische Uebersicht.

Die Gleichberechtigung der Sozialdemokraten

in Bayern .

Menderung des Landtagswahlrechts.

in

das Steigen der Lebensmittelpreise über das normale Mas Der Vorstand des Fortschrittlichen Wahl- gewiß nicht bloß durch verwerfliche Gewinnsucht veranlaßt bereins zu Stettin hat an die Fortschrittliche Fraktion ist, daß vielmehr auch besondere natürliche Ursachen, wie des Abgeordnetenhauses erneut das einstimmige Ersuchen ge- Stnappheit der Futtermittel, zu beachten sind, und daß alle an Bei der Beratung des bayerischen Gemeindebeamten- Gesetzes in richtet, für die nächste Tagung des Abgeordnetenhauses zwed- diesem Weltkrieg beteiligten Völker mehr oder weniger unter dem Ausschusse erklärte am 27. Oftober der Staatsminister v. Soden, dienliche Anträge auf Aenderung des preußi- Verteuerung des Lebensunterhalts zu leiden haben. die bayerische Regierung halte die Sozialdemokraten nicht mehr für schen Landtagswahlrechts rechtzeitig vorzubereiten Wie ich persönlich die Sorgen, Entbehrungen und Opfer unwürdig, als Gemeindebeamte tätig fein au lönnen; doch solle der und für ihre Behandlungen sowie Beschlußfassung besorgt zu sein. des uns aufgedrungenen Strieges tief mitempfinde und als Artikel 12 des Gemeindebeamten- Gesezes seinen bisherigen Wortlaut Reichskanzler mir der Pflicht bewußt bin, alles zu ihrer behalten. Unsere Genossen antworteten am folgenden Lage mit dem Die Eröffnung des sächsischen Landtages. Milderung zu tun, so darf ich auch erwarten, daß die Frage, Antrage auf Streichung des Artifels 12. Infolge des Einflusses des Zentrums, das einer Gleichberechtigung widersprach, schränkte der Am Donnerstag ging im föniglichen Schloß die feierliche um die allein es sich hier handelt, nämlich wie der Vorräte bon Lebensmitteln Minister in einer späteren Sigung seine Erklärung wesentlich ein. Eröffnung" des Landtages vor sich, der die sozialdemokra Verbrauch der reichlichen Die Thronrede, zu erträglichen Preisen zu sichern sei, dem inneren Der Ausschuß sette hierauf die Beratungen aus, um den Fraktionen tii che Frattion, wie bisher, fernblieb. wurde, die bei diefer Gelegenheit verlesen entrüdt bleibe. bezog fich im Parteigetriebe Gelegenheit zu geben, zu der Sache erneut Stellung zu nehmen. Reden Am Freitag nahm nun der Ausschuß seine Arbeiten wieder auf. wesentlichen auf die durch den Krieg geschaffenen Berhältniffe; Voltsversammlungen können dabei schwerlich viel nügen. Der Vorsitzende Frhr. v. Freyberg( 8.) gab bekannt, daß der auffallend find in ihr die vielen religiösen Wendungen. So Sicher aber ist, daß heftige Gesten und Ausbrüche des Zentrumsantrag, dem Art. 16 Abs. 1 die Worte anzufügen:„ den wird u. a. von dem während des Strieges wieder erwachten Mißmutes den von den feindlichen Regierungen über die Grundlagen der auf das Königtum aufgebauten Staatsverfaffung religiöjen Leben" gesprochen, in dem das deutsche Volt die starten wahre Striegslage getäuschten Völkern als willkommene Zeichen zuwiderlaufen" im Hinblick auf die vom Minister v. Soden in der Wurzeln seiner Kraft, die es zu jeder Heldentat befähigte, gefunden ber Erschlaffung der deutschen Widerstandskraft und Sieges­legten Sigung gemachten Aeußerungen zurückgezogen werde. Es sei habe. Unter dem„ gnädigen Beistand des allmächtigen Herrn der Wie jede deutsche ein Antrag eingegangen von Schmid München XI, in dem die eerscharen" lämpfte das Volk mit freudiger Einfegung von Gut gewißheit dargestellt werden würden. Partei scheint mir auch die sozialdemokratische, die mehr als Streichung des Art. 16 verlangt sei, und ein Eventualantrag des und Blut". Abg. Dr. v. Casselmann, der folgenden Wortlaut habe: Ueber das schwere Problem der Voltsernährung in der Kriegs- jede andere ihrem Programm nach dem Völkerfrieden zustrebt, Der Ausschuß wolle beschließen, dem Art. 16 folgende Faffung zeit werden nur einige mehr allgemeine Bemerkungen gemacht, bon verpflichtet zu sein, alles zu vermeiden, was die Hoffnung zu geben: benen hervorzuheben ist, daß die Regierung ihre Pflicht auf diesem unserer Feinde stärken und somit zur unnötigen Verlängerung 1. Die Teilnahme an einem Berein, deffen Zwede oder Be- Gebiete getan habe. In bezug auf den künftigen Frieden des Krieges beitragen könnte. strebungen den Interessen des Staates zuwiderlaufen, ift dem Ge- heißt es: So hege ich die feste Zuversicht, daß sämtliche Parteien meindebeamten untersagt. „ Ein neues Zeitalter für unser Vaterland ist im Aufgange. mit der Reichsregierung bereint auch in der Erörterung der Möge es der unendlichen großen heiligen Opfer wert sein. Möge besten Mittel zur Verbilligung des täglichen Haushalts den Gott... unferem Vaterlande einen ehrenvollen, es nach außen Opferfinn und Heldenmut daheim wie im Felde weiter gegen fünftige Ueberfälle wirksam sichernden Frieden und ein noch immer in gleicher Einigkeit geschlossenes, durch die Stürme des pflegen werden, der die Grundlage unserer bisherigen Erfolge Weltkrieges in feinem fittlich religiösen Kräften geläutertes und ist und uns bis zum siegreichen Ausgang des Krieges obercs dadurch unüberwindliches Deutschland schenken!" Gesetz bleiben muß."

Das gleiche gilt für die Teilnahme an einem Verein, die sich mit den Rücksichten auf den Dienst nicht verträgt. 2. Aus anderen Gründen kann die nden kann die Teilnahme an einem Verein nicht beanstandet werden.

decken aus

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Hierauf erhielt der Referent Abg. Frank- Dillingen( 8.) das Wort. Er erklärte, gegen den Eventualantrag Casselmann habe er nichts einzuwenden. Seine perfönliche Auffassung zur Sache sei die Bon in Aussicht stehenden gefeßgeberiichen Arbeiten ist nur eine gleiche geblieben, weshalb an feinen Ausführungen zu einzige angekündigt, sie dürfte tief in das wirtschaftliche Leben, be­Art. 12, die sich übrigens mit der im Namen der Zen- fonders in das der Gemeinden, eingreifen. Und zwar handelt es trumspartei abgegebenen Erklärung des Abg. Held vollkommen fich um eine festere Busammenfassung und Vereinheitlichung zu ihr spreche er auserüdlich sein Einverständnis der Landes". Die Regierung habe sich entschloffen so wird auch nicht das geringste zu ändern habe. Erweiter gejagt, das große bedeutsame Wert selbst in die Hand zu präziftere feine Stellungnahme noch einmal dahin, daß ein fozial nehmen. demokratischer Gemeindebeamter wegen einer Handlung oder eines Außer dem Etat find dem Landtage bis jetzt Gesetzesvorlagen Wortes gemäß Art. 12 nur dann zur Rechenschaft gezogen werden von allgemeinem Interesse nicht zugegangen. Einer dringend nötigen tönne, wenn jeder andere Gemeindebeamter wegen der gleichen Steuerreform sucht die Regierung aus dem Wege zu gehen, indem Handlung oder des nämlichen Wortes, ohne Rüdsicht auf Partei- fie Steuerzuschläge erheben will, indem sie einfach die Steuer­stellung, nach Art. 12 auch zur Rechenschaft gezogen werden müßte. einnahmen im Etat entsprechend erhöht. Dieser Zuschlag soll aber Dabei halten auch seine Kollegen es für selbstverständlich, daß keinem erst im zweiten Etatsjahr 1917 erhoben werden. Die Summe Gemeindebeamten, gleichviel welcher Partei, erlaubt sein kann, die beträgt 6316 000 m. fonftitutionelle Monarchie anzugreifen. In Uebereinstimmung mit dem Herrn Staatsminister erachten er und seine Kollegen die sozial­demokratischen Vereine und freien Gewerkschaften an sich als nicht nnter Art. 16 fallend.

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Milch für Kinder und Mütter. Im Anschluß an die Bekanntmachung zur Regelung der Milchpreise und des Milchverbrauchs vom 4. November 1915 wird vom Reichskanzler folgendes bestimmt:

Kinder bis zum vollendeten zweiten Lebensjahre, so­weit sie nicht geftillt werden, und stillende Frauen find mit einem Liter Milch.

ältere Kinder mit einem halben Liter, Kranke mit der nach ärztlicher Bescheinigung erforder­lichen, in der Regel jedoch ein Liter nicht übersteigenden Menge für den Tag zu berücksichtigen.

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Sofern die zur Verfügung stehende Milchmenge vorüber­Schiedsgerichte für Streitigkeiten über Höchstpreise. gehend eine volle Versorgung nach dieser Bestimmung nicht Zu der Bekanntmachung des Bundesrats vom 11. b. Mis. über gestattet, kann die Milchmenge für Kinder von mehr als zwei Dr. Casselmann( lib.) erklärte als Mitberichterstatter, seine bis- die Einwirkung von Höchstpreisen auf laufende Berträge hat der Jahren und zwar nach dem höheren Lebensalter abgestuft­herige Stellungnahme dede fich durchaus mit der heutigen präzisen preußische Justizminister die erforderliche Ausführungsanweisung er- entsprechend herabgesetzt werden. Erklärung des Herrn Berichterstatters, der er zu seiner Freude nichts lassen. Die Schiedsgerichte werden bei den Oberlandesgerichten er- Als Kinder im Sinne dieser Bestimmung gelten die im beizujeßen habe. Seine Freunde werden in erster Linie für die richtet. Ihre Vorsigenden werden von den Oberlandesgerichts- Jahre 1902 und später Geborenen. Streichung des Art. 16 stimmen. Bei Ablehnung des dahingehenden präsidenten ernannt. Anträge und Eingaben sind zu richten:„ An Antrages bitte er, dem von ihm und seinen Freunden gestellten das Schiedsgericht für Streitigkeiten über Höchstpreise bei dem Eventualantrag zustimmen zu wollen. Oberlandesgericht in..."

Minister b. So den gab hierauf folgende Erklärung ab:

Einkommensteuerzuschläge in Sachsen .

Die Fortschrittliche Volkspartei zur Teuerung. Auf dem Parteitag der Fortschrittlichen Volkspartei für Groß­Berlin hielt Abg. Fischbed einen Vortrag über die Teuerung. In einer einstimmig angenommenen Resolution wurde u. a. zum Aus­brud gebracht: " Soweit auf einzelnen Gebieten notwendiger Bedürfnisse die Produktion im Inlande und

Die Regierung habe gegen die Annahme des Eventual­antrages Dr. Casselmann nichts zu erinnern. Mit der Auffassung Der Entwurf des sächsischen Staatshaushalts für der beiden Herren Berichterstatter gehe ich vollkommen einig. Nach die Finanzperiode 1916/17 schließt, soweit es sich um den ordent­der Gestaltung der Sache, die sich aus der Regierungserklärung vom 27. Oktober 1915 ergibt, wird ein berufsmäßiger Gemeinde- lichen Etat handelt, in den Einnahmen und Ausgaben mit je eine Einschränkung erfahren hat, barf bei dem mangelnden beamter, der sich politisch betätigt und dabei nach Inhalt und 294 009 408 M. In der Abschlußsumme der Einkommensteuer Ausgleich bon Angebot und Nachfrage die Preisbildung Form der Betätigung die Grenzen einhält, die fich für ihn nach find 8uschläge zu den gefeßlichen Jahresbeträgen mitenthalten, nicht der willkürlichen Gestaltung des Marktes überlassen und den Gefeßen und nach den Regeln des bienstlichen Anstandes er welche zur Dedung eines ohne fie im Staatsbaushalt fich heraus damit zum Mittel der Ausbeutung der Verbraucher gemacht werden. geben, dienstaufsichtlich und dienststrafrechtlich nicht zu beanstanden stellenden Fehlbetrages bon gemeinjährig 5840 000 W. bestimmt Die Preise für derartige Waren müssen durch allgemein gültige Ver­fein. sind, und im Jahre 1917 in der Weise erhoben werden sollen, daß ordnungen nach oben begrenzt werden, und zwar sowohl bei der gegen der Begründung zu Art. 12, auch für die Anwendung des 10 Broz, bis 12 000 m. 15 Proz., bis 25 000. 20 Pro rechter Weise zu würdigen, in den Verhältnissen nicht begründete Durch die Erklärung der Königl. Staatsregierung sollte, ent fie bei Einkommen von mehr als 1400 bis einschließlich 4000 m. Abgabe vom Produzenten an den Handel, wie vom Handel an den Verbraucher. Dabei sind die gesteigerten Produktionskosten in ge­Art. 16, für alle gleiches Recht geschaffen werden. In dieser Hinsicht habe ich schon neulich bemerkt, daß die Die 25 Proz. der Normalsteuer betragen. fozialdemokratischen Vereine und die freien Gewerkschaften nicht Staatsigulden, die sich bei Beginn der Finanzperiode Zwischengewinne zu vermeiden, wie andererseits bei der Abmessung der Spanne zwischen Erzeuger- und Kleinhandelspreise der vielfach zu den Vereinen gehören, an denen teilzunehmen einem Gemeinde- auf mindestens 934 min. Mark belaufen, werden sich bis zum schwierigen Lage des Handels, insbesondere des Kleinhandels Rech­beamten nach Art. 16 grundsäglich verboten ist. Schluß der Finanzperiode auf 1023 Mill. Mark erhöhen. Der an nung zu tragen ist."

und darüber

Abg. offmann( Soz.) sprach für die Annahme des sozial- das Reich zu leistende Matrikularbeitrag ist auf Die von der Reichsleitung bis jetzt getroffenen Maßnahmen bemokratischen Antrages auf Streichung des Art. 16. Die Sozial 18 273 668. berechnet, dem als Einnahme der Anteil Sachsens wurden als geeignete Schritte im Sinne dieser Forderungen be­demokraten halten den Art. 16 in jeder Faffung für überflüssig. Abg. Göz( 3.) erklärte, dem Eventualantrag Dr. Casselmann an dem Reinertrage der Branntweinsteuer als sogenannte Ueber zeichnet. nicht zuzustimmen, er halte diese Faffung für sehr be bentlich. weisungssteuer mit 14 363 677 M. gegenüberstehen. In dem außer In Anbetracht der gegebenen Situation unterlasse er aber, eine ordentlichen Etat sind 65 243 000 m. eingestellt. Davon entfallen andere Formulierung zu beantragen. 8 440 000 m. für die Kriegswohlfahrtspflege mit Ein Bei der nun folgenden Abstimmung wurde der sozialdemokra- schluß der Unterstützung erwerbslos gewordener Tegtilarbeiter. tische Antrag auf Streichung des Art. 16 gegen 11 Stimmen abge- Der Etat fieht auch einen Etablierungsbeitrag von 80 884 m. vor lehnt. Dafür stimmten die Liberalen und die Sozialdemokraten. für den am 9. Dezember 1917 das 21. Lebensjahr erfüllenden Der Antrag Dr. Caffelmann wurde mit allen gegen eine Prinzen Ernst Heinrich. Stimme angenommen.

Was hat Polen zu erwarten?

In einer Polemit gegen den Herausgeber der in Berlin erscheinenden Polnischen Blätter" schreibt die„ Post":

Die Dokumente des Weltkrieges" in Defterreich verboten.

Das Wiener Amtsblatt enthält folgende Bekanntmachung:

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Butterausfuhrverbot in Schweden . Wie Dagens Nyheter " erfährt, beschloß der Staatsrat, daß das Butterausfuhrverbot auch die als beste Qualität gezeichnete Butter umfaffen soll, womit nunmehr jede Butterausfuhr aus Schweben verboten ist, soweit nicht besondere Ausfuhrerlaubnis er­

teilt wird.

Eine Maffenpetition überbrachten etwa 300 Frauen dem Bürger­meister von Ohligs ( Rheinland ), worin sie bessere Versorgung mit Lebensmitteln und Erhöhung der Unterstügungen für Krieger frauen forderten. Der Bürgermeister versprach, sein Möglichstes zu tun.

Chuath Windeln, Letzte Nachrichten.

Die Verbreitung der nichtperiodischen Druckschrift„ Dokumente " Die allerdings unbestreitbare Tatsache der Befreiung Bolens zum Weltkrieg 1914", herausgegeben von Eduard Bernstein , und wird dahin ausgemünzt, daß es nun mit einem Male oberste war: II. und III. Das englische Blaubuch, IV. Das russische Pflicht der Befreier sei, Verständnis für die Befreiten zu Drangebuch, V. Das belgische Graubuch, gedrudt und verlegt in zeigen. Zur Wohltat also noch besondere Verpflich der Vorwärts"-Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Paul Singer tungen, zur Lebensrettung noch besondere Ergeben- u. Co. in Berlin , wurde auf Grund des Gesetzes vom 5. Mai 1869 beit! Fast flingt das so, als ob Deutschland und Desterreich eingestellt.

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Das tägliche Brot.

Die Antwort des Reichskanzlers.

1915.

Meldung des türkischen Hauptquartiers. Konstantinopel , 12. November. ( W. T. B.) Das Haupt­quartier berichtet: Dank der neuen von unserer Flotte er­Ungarn dem polnischen Bolle noch Abbitte zu leisten hätten, Von der f. 1. Polizeidirektion in Bien am 30. Dftober 1915." griffenen Schußmaßnahmen ist das daß die verbündeten Heere leider beim Wert der Befreiung englische Unterseeboot E. 20 am 5. November in den Darda­polnischen Boden betreten mußten! Al diesem Unfug der nellen zum Sinken gebracht Verdrehungstünste müssen wir mit festem Griff entgegenfahren: worden. Drei Offiziere und sechs Matrosen der Befagung find nicht wir sind gehalten, Verständnis" zu zeigen, sondern Polen gefangen genommen worden. Das erwähnte Unterseeboot, muß verstehen lernen, worum sich die Dinge für uns drehen. Gewiß eines der modernsten der englischen Marine, hatte sich vor zivei wollen auch wir Frieden und Freundschaft mit unserem nächsten öſt- Die Nordd. Allgem. 3tg." veröffentlicht folgende Ant- Monaten in den Dardanellen gezeigt. Es ist 61 Meter lang, lichen Nachbarvolte, aber nicht auf Kosten unserer poliischen Not wort des Reichskanzlers an den sozialdemokratischen Partei- verdrängt 800 Tonnen und hat an der Oberfläche des Wassers wendigkeiten, nicht unter Drangabe berechtigter Sicherungen für vorstand: eine Geschwindigkeit von neunzehn Meilen und unter Wasser unsere nationalen Zwede. So liegen die tatsächlichen Ver-" Der Vorstand der sozialdemokratischen Partei hat mir eine solche von vierzehn Meilen. Es hat acht Torpedoaus. hältnisse, und dauernde Verständigung zwischen Deutschen und eine Eingabe über die Lage auf dem Lebensmittelmarkt ge- schußrohre, zwei Schnellfeuerfanonen und hatte eine Besazung Bolen wird sich nur dann anbahnen können, wenn die Polen sie an- macht, deren Empfang ich dankend bestätige. von 30 Mann. erkennen und endlich einmal einsehen, daß wir die Gebenden, Wie ich aus Ihren Darlegungen schließen darf, ist auch Jedesmal, wenn die Monitoren das Ufer des Golfes von fie die Nehmenden sind bei allem, was noch in Bolen ge- der Vorstand der sozialdemokratischen Partei davon überzeugt, Saros zu beschießen versuchten, brachte sie unsere Artillerie schehen mag. daß wir uns insofern auf festem Boden befinden, als wir zum Schweigen und zwang sie, sich zu entfernen. Bei Ana­Noch etwas mehr aber müssen wir verlangen: im Besige völlig ausreichender Vorräte von notwendigen farta und Stemikliliman zwang unsere Artillerie die feind die Wortführer der polnischen Bestrebungen haben uns zu be- Nahrungsmitteln sind. Diese Vorräte auf die zweck lichen Schiffe, die sich dort befanden, sich zu entfernen. Das weisen, daß fie Deutschlands Interessen begreifen und ihnen mäßigste Weise und สน angemessenen, auch für die amt 10. November in der genannten Bucht gestrandete Tor­niemals hinderlich sein wollen. Ein paar wortreiche Beteuerungen minderbemittelte Bevölkerung erschwinglichen Preisen dem Ver- pedoboot ist vollständig gesunken. Bei Ari Burun und Kan­der Herren von Jaworski und Feldmann, alles sei ja in schönstem brauch zuzuführen, ist die zu lösende Aufgabe. Alle zustän- lifert zerstörten wir eine feindliche Bombenwerferstellung. Bei Einvernehmen, genügen uns aber nicht. Erst müssen alle Stimmen digen Instanzen sind fest entschlossen, die Schwierigkeiten, die Sedd ul Bahr fügte unsere Artillerie den feindlichen Truppen, im gesamten Bolenvolt schweigen, die bisher noch Unfreundlich aus spefulativer Preistreiberei entstanden sind, mit allen die damit beschäftigt waren, Drahtverhaue vor dem linfen feiten gegen Deutschland oder gegen deutsche Einrichtungen zu Mitteln und ohne Ansehen des Standes ober Flügel zu errichten, ziemlich starke Verluste zu. Ein Kreuzer hören gaben; erst müssen vor allem restlose Be Gewerbes zu beseitigen. Die bereits getroffenen Maßregeln und zwei Monitore des Feindes nahmen bei Anafarta und weise borliegen, daß wir im Deutschen Reiche zeigen, daß die Reichsregierung im Bewußtsein ihrer Ver- Sedd ul Bahr, ohne eine Wirkung zu erzielen, an dem Feuer selbst in Ruhe und Frieden vor polnischen Wünschen leben antwortung zu diesem Zwecke vor scharfen Eingriffen in den der Landtruppen teil. tönnen, und atvar nicht auf Kosten ber Festigkeit freien Verkehr nicht zurückschreckt. Wie dem Parteivorstand Sonst nichts von Bedeutung. und Geschlossenheit der deutschen Staatsgebilde. Dann vielleicht, bekannt ist, werden weitere Maßregeln folgen.

aber erst dann ist wirklich die Grundlage für wohlwollende Bes Darf somit die Bevölkerung volle Sicherheit haben, daß

Vom U- Bootkrieg.

handlung der polnischen Frage von deutscher Seite gegeben eine die Erwartungen unserer Feinde, daß es ihnen gelingen London , 12. November. ( W. T. B.) Meldung des Reuterschen Behandlung, die allerdings in jedem Stadium immer noch vom fönnte, uns durch Aushungern zu überwinden, trügerisch find, Bureaus. Der britische Dampfer Rhineland " ist versenkt worden. obersten Grundsatz der deutschen Interessen beherrscht sein muß." Iso wird sie sich doch täglich gegenwärtig halten müssen, daß Ein leberlebender wurde gelandet.

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