Gerichtszeitung.

Eine Beförderung.

Geschäftliche Mitteilungen.

Die Firma Dstar Wollberg, Brunnenstraße 56/57, weist auf ihr reichhaltiges Konfektionslager bin. Das Teppichhaus Emil Lefevre, Dranienstraße 158, veranstaltet einen Weihnachtsverkauf seines großen Lagers in Teppichen, Gardinen, Steppdecken, Bartieren u. a. Das Wiener Pelzhaus, Leipziger Straße 41, empfiehtt sich der Kundschaft bei Bedarf an Pelzsachen, die sich zu Weihnachtsgeschenken gut eignen.

Briefkasten der Redaktion.

stedten Aufschlages in die Preisangebote zugunsten| Steinfegmeister, ausgesprochenen Ansicht. Das Reichsgericht hof Achterfelde Oft. Im Falle Regens: Unterhaltungsabend bei Dohn, der ausfallenden Submittenten als Entschädigung für die Un- hat nur zivilrechtlich entschieden, daß solche Abkommen antwig, Kaiser- Wilhelm- Straße( Ede Seydligstraße). Eltern und Fraunde fosten ihrer Vorarbeiten vereinbart, so ist ein solches Ab- gegen die guten Sitten verstoßen, das heißt dem Anstands- find dazu eingeladen. Donnerstag, den 16. Dezember, findet der Stenographen tommen sittenwidrig; aus ihm können deshalb irgend gefühl aller billig und gerecht Denkenden widersprechen. Die abend bei Dohn in Lankwiz wieder statt. welche Rechte nicht hergeleitet werden. In diesem Sinne hat strafrechtliche Seite hat das Gericht nur gestreift, aber die das Reichsgericht den folgenden interessanten Streitfall am Gründe lassen unschwer erkennen, daß auch nach Ansicht der Freitag entschieden: Gerichte derartige Ringbildungen für einen versteckten Auf­Jm Herbst 1912 hatten die städtischen Gas- und Wasserwerke schlag in dem Submissionsangebot Vereinbarungen zur Aus­zu H. die Umbauarbeiten für einen Gasometer ausgeschrieben. An führung eines auch strafrechtlichen Betruges sind. der Submission beteiligten sich sechs Firmen( Maschinenfabriken) in Bremen , Berlin , Braunschweig usw. Diese Firmen schlossen am 25. November 1912 ein Abkommen, worin sie sich gegenseitig verpflichteten, daß jede von ihnen einen Aufschlag von 10 Proz. in ihr Preisangebot als Untoftenentschädigung für die ausfallenden Firmen einrechnen sollte, welcher von der bei dem Wettbewerb obfiegenden Firma an die übrigen auszuzahlen war. Landgerichtsdirektor Lieber, der in so vielen großen Straf Den Zuschlag erhielt die Braunschweiger Firma auf die Bausumme prozessen den Vorsiz geführt und auch in dem vor einigen Tagen M. F. R. Die betreffende Notiz ist der„ Frankfurter Settung ent­Wir können leider auf die Sache nicht zurückommen. bon 90 000 m. Die fünf ausgefallenen Firmen verlangen nunmehr beendeten Prozeß gegen Artur Jacoby und Genossen die dreiwöchigen nommen. von der Braunschweiger Firma auf Grund des Abkommens im vor- Verhandlungen geleitet hat, ist zum Landgerichtspräsidenten in Meseritz Anny 100. 1. Jit uns leider nicht bekannt. 2. Andressen dieser Institute liegenden Rechtsstreit vorläufig Zahlung der Hälfte der 10 Proz., ernannt und wird sein neues Amt am 1. Januar 1916 antreten. finden Sie im 2. Band des Adreßbuches, Teil 4, Seite 88.-M. J. 105. aljo je 900 m., zusammen 4500 m. Der Genannte hat auch oft in politischen Prozessen als Vorsitzender unter: Film, Kino und Projektion. Die gewünschten Adressen finden Sie im Adreßbuch, 2. Band, 4. Teil, Schulstr. III. v. Forstner ja, Das Landgericht und Oberlandesgericht Braunschweig gesessen. Ueber diese Seite der Tätigkeit des Herrn Lieber müssen v. Reuter nein. Fr. Frank. Auf 1 Kilogramm reines ausgelassenes haben die Klage abgewiesen, indem sie das Abkommen als wir uns jetzt ein Urteil versagen. In nichtpolitischen Prozessen war ett/ Liter Wasser, 330 Gramm Seifenstein. Dies zusammen läßt man gegen die guten Sitten verstoßend und daher nichtig Herr Lieber das Muster eines Vorsigenden, der alle Momente, auch 3-4 Stunden fochen. Vor dem Ausgien in ein Holzgefäß tut man noch Continental, G. M. erklärten. Zur Begründung führt das Oberlandesgericht aus: die zugunsten des Angeklagten in eindringlichster Weise herauszu etwas Salz dazu, damit sich die Lauge abscheidet. Inhalt des Abkommens ist die Uebernahme der Verpflichtung eines holen und zu werten sich bemühte und der in ebenso humaner Weise Ausführliche Beantwortung im Briefkasten ist unmöglich. Erworben wird das Einjährigen- Zeugnis durch Schulbesuch mit sechs Jahrestursen bis ein­jeden der Vertragsteilnehmer, in seinem Gebot dem von ihm für die soziale Lage eines Angeklagten zu deſſen Gunsten berücksichtigte, schließlich 1. Stlaffe ber sealschule oder bis einschließlich unterſefunda ber fachlich angemessen erachteten Preise versteckt einen Aufschlag von dagegen für hohe, aber gerechte Strafen für strafwürdige, gewinn- berrealschule, des Realgymnaſiums, des Gymnasiums. Das Abiturienten­10 Proz. hinzuzurechnen, der unter die im Wettbewerb unter- süchtige und ehrlose Taten eintrat. liegenden Vertragsteilnehmer als Entschädigung für die Un­tosten ihrer Vorarbeiten ohne Rücksicht auf deren Höhe gleichmäßig berteilt werden sollte. in Mindestgebote sind.

Steuerhinterziehung.

-

-

-

-

-

Zeugnis durch Schulbesuch mit neun Jahreskursen bis einschließlich Ober prima der Oberrealschule, des Realgymnasiums, des Gymnasiums. Zur Technischen Hochschule wird man zugelassen mit Einjährigen- Zeugnis als W. S. 1. und 2. Nein. Wegen Steuerbinterziehung in vier Fällen Hörer, mit Abiturienten- Zeugnis als Student. B. P. 15. Der Wirt hat das Recht dazu. A. M. 10. Krampf­dem Abkommen nicht vorgeschrieben. Dasselbe hatte also ist vom Landgericht I in Berlin am 10. Mai der Groß­adern. A. B. Stry. 1. Krampfadern und Herzleiden. 2. Ja. nicht den( Rechtsschutz verdienenden) Zweck, die Vertrags- flächtermeister Wilhelm Tadmann zu einer Geld- B. 87. Zurüdgestellt wegen Krankheiten oder Verlegung der unteren teilnehmer vor der Gefahr unsolider Unterbietung zu bestrafe von 8179 M. berurteilt worden, während dessen Buchhalter Gliedmaßen.. 66. 1. 8u jedem aktiven Dienst verwendungsfähig. wahren. Vielmehr sollte durch das Abkommen der Besteller ge- May Weber wegen Beihilfe dazu zu 1150 M. Geldstrafe verurteilt 2. Das wissen wir nicht, entscheidet die Militärbehörde.- M. G. 169. zwungen werden, eine erhebliche Summe an Personen worden ist. Der lettere führte bei T. die Bücher nach dessen An- Das Statut der Kasse entscheidet darüber. Fragen Sie einmal bei der zu zahlen, denen gegenüber er teine Rechtspflicht zu irgend gaben, fertigte die Bilanzen und stellte auch die Steuerdeklaration Staffe an.- Frau Buchtbal Rosenthal I. Sie werden in Ihrer Sache Die Rente kann in Anrechnung gebracht welcher Zahlung hatte. Daß diese Zahlung angeblich für die Emp- zusammen. Das Gericht hat festgestellt, daß T. mit Wissen des nichts unternehmen können. werden.- A. 11. 1. Unterstützung wird nur für das Kind gezahlt. Ge­fänger eine Entschädigung für aufgewandte Unkosten sein sollte, ist Mitangeklagten, der ihm dazu Beihilfe leistete, wiederholt sein Ein- richtliche Anerkennung der Vaterschaft ist nicht erforderlich, es genügt schon bedeutungslos. Solche Entschädigung ist ohne besondere Verein- kommen zu niedrig angegeben hat. Die Revision der beiden eine briefliche Anerkennung des Vaters. 2. 13,50 M. monatlich. 3. Armen barung im Geschäftsverkehr beim Wettbewerb nicht üblich. Regel- Angeklagten wurde vom Reichsgericht als unbegründet ber unterstützung wird, wenn Kriegsunterſtüßung gezahlt wird, nicht gewährt mäßig wird der Besteller nicht geneigt sein, eine derartige Entworfen, jedoch wurde das Urteil dahin ergänzt, daß die im werden. 4. Sie müßten sich an den Regimentstommandeur des Regiments schädigung neben der Summe, die er dem im Wettbewerb Ob- Nichtbeitreibungsfall für die Geldstrafen einzuseßenden Haftstrafen wenden, von dem der Betreffende eingezogen wurde. Eiswerder 115. 1. Ja. 2. In der Strafprozeßordnung. 3. Ja. 4. siegenden als Ersatz der Unkosten desselben und Unternehmergewinn 3 Monate nicht überschreiten dürfen. Eingabe an den Polizeipräsidenten. M. W. 10. 1. Ja. 2. Nein. zu zahlen hat, zu entrichten. Das sagten sich die Parteien offenbar A. B. Sie haben Anspruch auf Verpflegungsgeld; reichen Sie ins und darum wählten sie fraft gemeinsam bindender Vereinbarung das Mittel, ihr Abkommen vor dem Besteller geheim zu halten. stanzenmäßige Beschwerde ein. Die Stadt Berlin zahlt eine freiwillige Unter­stüßung an die Urlauber. P. K. 66. Geringer Herzfehler; dienstfähig. Dadurch täuschten sie ihm vor, daß sie in ihren Geboten nichts Anna 15. Die Kinder haben ein Erbrecht an der Wirtschaft. weiter als die von ihnen für angemessen erachteten Preise forderten. Kraft 11. Im Termin muß geltend gemacht werden, daß dem Schloffer Das Abkommen der Parteien verdient danach sowohl wegen seines meister das eigentliche Verschulden trifft; weiter muß die Freisprechung des Inhalts und wegen des gewählten Mittels keinen Rechtsschutz. Es Lehrlings beantragt werden. Im Falle der Verurteilung wird nur auf Neukölln 53. Sie fönnen für diese ist als gegen die guten Sitten verstoßend nichtig; die Kläger können eine Geldstrafe erkannt werden. M. 40. Die Auszahlung teine Rechte daraus herleiten. Beit Befreiung von der Steuer beantragen. erfolgt auf der Reichsbank, G. Js. 27. Ungeachtet des Verbotes durch das Oberkommando steht doch jedem Unternehmer das Recht zu, das Rauchen im Betriebe zu verbieten.

Ohne Erfolg versuchten es hiergegen die Kläger mit dem Rechtsmittel der Revision: das Reichsgericht hat das Urteil des Oberlandesgerichts bestätigt und die Revision zurückgewiesen.( Aktenzeichen: III. 219/15.)

Dies Urteil ist von weittragender Bedeutung. Es ent­spricht der von uns wiederholt, insbesondere bei Gelegenheit

Parteiveranstaltungen.

Vierter Wahlkreis. Am 25. Dezember( 1. Weihnachtsfeiertag) findet in Dbiglos Festfälen, Stoppenstraße 29, ein Liederabend statt. Mit wirkende: Männerchor„ Namenlos"( Mitgl. d. A.-S.-B.), Violinvirtuofin Dora v. Möllendorf, Kammersänger A. Siftermann( Baß). Anfang 7 Uhr abends. Eintrittskarten zu 40 Bf. find bei den Bezirksfährern und in den mit Plakaten versehenen Geschäften sowie im Bureau des Wahlvereins, Strakauer Plak 10/11 zu haben.

Jugendveranstaltungen.

Briz- Buckow . Sonntag, den 12. Dezember, nachmittags 5 Uhr: Treffpunkt der Arbeiterjugend Chauffeeſtr. 97, Eingang vom Flur. Lichterfelde - Lantwit. Sonntag, den 12. Dezember, Spazier

der Besprechung des Submissionsabkommens der Berliner gang in die Umgebung von Lantwiz. Treffpunkt pünktlich 3 Uhr, Bahn­

Weihnachts- Verkauf

in allen Abteilungen!

Größte Einkaufsvorteile bietet

Dt. Teppich- Spezialhaus

Emil

efevre

Berlin S. Seit 1882 nur Oranienstr. 158

Riesen­

Teppich- Lager

aller Größen und Qualitäten. Sofa- Größe à 5, 10, 15-40 M. Salon- Größe à 15, 20, 30-150 M. Saal- Größe. à 45, 60, 75-800 M. Gardinen, Portieren, Möbelstoffe, Tischdecken, Steppdecken usw.

kostenlos u. portofrei.

3000 Kochel - Tischdecken unter Preis M. 4.50, 6.- b. 18.­Spezialkatalog Teppiche mit Farbfehlern neueste Muster, extra billig!

elzwaren­

Fabrik Alexanderstr. 30

1.

Etage, an der Magazinstr. Der Einzelverkauf des großen Lagers findet wie alljährlich statt. Nur Pelzwaren vornehmster Aus. führung. Entzückende Pelzichals, Rolliers, hochmoderne Muffen, Bobel, Nerz, Persianer, Stunts, Blau­fuchs, Weißfuchs, Hermelin, Marder 2c.

Eleg. Herren- Geh- Pelze

sehr billig.

Herrentragen, Belgmüßen. Reparaturen billigst.

Hermann Oppenheim

Gegr. 1875.

Sämtliche Preise sind während der Kriegszeit bedeutend billiger berechnet Dffiziere, Lehrer, sämtliche Militärs, Bost-, Telephonisten, Eisenbahn- sowie sämtliche Beamten und Vereinsmit Rabatt. glieder erhalten extra 5%

Sonntags geöffnet.

GARBÁTY

CIGARETTEN

DEUTSCHES FABRIKAT

TRUSTFREI

Westmann's Trauermagazin

Größte Auswahl.

Billigste Preise.

L Mohrenstraße 37a ( Kolonnaden)

Il. Gr. Frankfurter Str. 115 ( nahe Andreasstr.) Auswahlsendungen sofort. Amt Zentrum 7890. Sonntag 12-2 Uhr geöffnet.

Saben Sie

+ Fußbeschwerden?

empfehle nach Maß passend gearbeitete Stützeinlagen sowie Bruchbandagen aller Art, Leibbinden, Stüßkorsetts usw., Artikel zur Gesundheits- u Krankenpflege*

Pollmann, Bandagift, Berlin N, Lothringer Str. 60,

Lieferant für Krankenkassen.

H.Pfau, Bandagist Berlin Direksenstraße 20

C.,

Heines Werke lichen Bahnhof Alexanderplat und

3 Bände 4 Mart

Buchhandlung Vorwärts

Bolizeipräsidium.- 3208. Für Damen Frauen- Bedienung. Referant für alle Krautentassen

-

-

Durch eine

Wetteraussichten für das mittlere Norddeutschland bis Montag mittag. Zunächst oftwärts fortschreitende Abkühlung, zeitweise heiter, aber noch überwiegend bewölkt. Im östlichen Küstengebiete vielfach starke, in den meisten anderen Gegenden schwächere Niederschläge. Später im Westen beginnende neue Erwärmung.

Garderobe

Trotz des Krieges

auf bequeme Teilzahlung

Wochenrate nur 1 Mark

Damen- Moden

Kostüme, Röcke, Blusen, Ulster, Mäntel Tuch, Samt,

Astrachan

in allen Pelzarten

Pelzwaren u. jeder Preislage

Herren- Anzüge, Paletots und Ulster

Gratis

Knaben- und Mädchen- Garderobe für jedes Alter erhält Jeder Käufer

ein praktisches

Weihnachtsgeschenk!

M. Beiser, Lothringer Str. 67

Sonntag von 8-10 and 12-8 Uhr geöffnet.

Als Kriegsvertretung

ein Genosse als

Redakteur und Geschäftsführer

einer kleineren Parteizeitung gesucht. Meldungen unter B. 2 an die Expedition des Vorwärts" erbeten bis späte­stens 20. Dezember.

Schwarzdrosseln

lige, Hänfänge, Buchfinken, Grün­

"

287/14

Kranzspenden

sowie sämtliche

Erste

Schuhmacher

Stare, Rotfehlchen, Zeifige, Stieg Blumenarrangements Collodi finten, nur tadellos gesunde und ein- liefert schnell und billig Paul Kleb gefütterte Vögel kommen zum Verkauf, Gross, Lindenstr. 69, Tel.Mpl.7203. prima flottsing. Kanarienhähne. Alle Vogelfuttersorten in prima Qualität.

Fritz Krüger, Zoologische Handlung

Burschen- Ulster zweireihig, Rücken mit Gurt,

schicke Formen, f. junge Herren, Alter 14 bis 20 Jahre, à Stück 14.50 Mark.

Pestalozzistr. 87, an der Kirche. Passendes Weihnachtsgeschenk!

Feruspr. Steinplat 18495.

R. Salomon, Königstraße 28 1. Sonntag 12-7 Uhr geöffnet!

10 Jahre schriftl. Garantie.

Bürgerl.

Beste Verarbeitung.

Wohnungs- Einrichtungen

jetzt zu konkurrenzlos billigen Preisen.

Schlafzimmer:

Speisezimmer:

Herrenzimmer:

M. 183, 219, 270, 326, 428 bis 3500 M. 296, 333, 426, 505, 622 bis 4000 M. 209, 328, 487, 550, 627 bis 3000 Wohn- Salons: M. 242, 369, 429, 543, 736 bis 2500 Neuzeitl. Küchen: M. 51, 58, 75, 93, 125 bis 450 Franko- Lief. durch Deutschland ab Fabrikgeb. Ill. Katal. gr. Möbel- Engros- Lager Berliner Tischler- und Tapezierer- Meister

Albert Gleiser

G. m. b. H. BERLIN C., Alexanderstr. 42,

Alexanderplatz .

sagen:

Das Beste, was je geboten wurde, wird bestimmt auch nach Kriege gänzlich

dem

Wienerkleber ver­Ergiebigkeit, Ge­

drängen."

schmeidigkeit, in Pulver Klebekraft, Los­lichkeit, Preis­the Dexir besser wie bester würdigkeitimmer,

Wienerkleber. Verkauf in netto 2 und Pfund­packungen durch den

Leder- u. Schuhmacher­Artikel- Handel. Bezugsquellen- Angabe durch die alleinigen Fabrikanten

„ Collodin­Klebstofffabrik"

Mainkur b. Frankfurt a. M. 4.

Pelzwaren

waren.

Großes Lager fertiger Pelz­echt Spezialität: Skunks u. Fuchs etc. Pelz­hüte, letzte Neuheiten, 6 M. an. Neukölln , Mainzer Str. 1, I. Etage.