fräftigt.( Buftimmung.) Deshalb ftimmen wir für das Budget­provisorium als Italiener und Sozialisten mit dem reinen Bewußt sein, daß diese Abstimmung eine neue Befräftigung des Vertrauens Italiens zu sich selbst und zu der Gerechtigkeit der von ihm ver­seiner Söhne,

in seine Gefchide und in seinen unsterblichen Geist.

Kanglers nicht als eine Friebensrede anerkennen, weil| Grörterung wurden die Sabungen genehmigt. Diese besagen u. a.: sie kein Wort über die Räumung der belgischen und französischen Der von dem föniglichen Polizeipräsidenten zu Berlin anerkannte Gebiete enthalten habe." Verein führt den Namen„ Kameradschaftlicher Verein der königlichen

Das tägliche Brot.

Wegen einer Spaltung" der Partei brauchte sich die Schuhleute Groß- Berlins". Siz des Vereins ist Berlin - Charlotten­teidigten Gache, feines Bertrauens in die Kapferfeit Beifan.)„ Kreuzzeitung " auch dann keine Gedanken zu machen, wenn burg . Dienstliche, politische und religiöse Angelegenheiten dürfen Bei Begründung des der Regierung günstigen Botums der der Wunsch unseres Leipziger Bruderblattes in Erfüllung in den Vereinssitzungen und sonstigen Veranstaltungen des Vereins Republikaner sagte Commandi: Die Republikaner find von ginge. Denn zu einer Parteispaltung gehört mehr als ein nicht erörtert werden. der Unabwendbarkeit des Krieges und von der Notwendigkeit zeitweiliges Auseinandergehen einer Barlamentsfraktion, überzeugt, in Europa dem Rechte der Nationalitäten zum Siege zu nämlich die Trennung der Massen als Parteigenossen, die in verhelfen. Wir stimmen zugunsten des Ministeriums, welches den Wirklichkeit erst die Partei bilden. Uebrigens dürfte auch Krieg gewollt hat und ihn bis zum Siege fortführen muß. In einer Stunde, wo alle italienischen Herzen vom Königspalast bis die sozialdemokratische Fraktionsmehrheit ihr Gewissen noch zur Hütte im Eintlang schlagen, wo alle Söhne Italiens heldenhaft feineswegs dann für beruhigt halten, wenn das führende zu kämpfen und zu sterben wissen, zögern der Redner und seine fonservative Organ sie aller Verantwortung ledig politischen Freunde nicht, ihre Stimmen mit denen der großen Re- spricht. gierungsmehrheit zu vereinigen, indem sie dem Ministerium ihr Vers trauen ausdrücken.( Veifall.) Der Gesezentwurf über das Budgetprovisorium wurde mit 318 gegen 56 Stimmen angenommen und die Sizung aufgehoben.

Die Lex Schiffer.

-

Die Butterhöchstpreise.

-

Die Frage, ob der Butterhersteller( die Molkerei) bei unmittel­barer Lieferung an den Kleinhändler oder Verbraucher Zuschläge verlangen darf, ist verschieden zu beantworten, je nachdem am Orte ber gewerblichen Niederlassung des Herstellers Kleinhandelshöchstpreise bestehen oder nicht. Nachdem das Gesetz vom 11. Dezember 1915 zugelassen Im ersten Falle darf der Butterhersteller bei der Lieferung im hat, daß Zuwiderhandlungen gegen Paragraph 9b des Ge- Großhandel also bei Lieferung unmittelbar an den Kleinhändler fetes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851 bei An- oder bei Lieferung von mehr als 5 Kilogramm Butter unmittelbar Gegen die englischen Uebergriffe. nahme mildernder Umstände mit Haft oder mit Geldan den Verbraucher bis zu 4 M. oder bei Auspfundung bis auf Washington , 18. Dezember. ( Funtspruch des Vertreters von strafe geahndet werden, hat der Justisminister die preußi- weiteres 3 M. Zuschlag verlangen; bei der Lieferung im Kleinhandel W. T. B.) Bei Einbringung seiner Refolution gegen die englischen Strafvollstreckungsbehörden angewiesen, daß sie sofort also bei der Lieferung von 5 Kilogramm und weniger unmittel­schen lebergriffe hielt Senator Smith eine längere Rede und sämtliche noch nicht durch Strafvollstreckung erledigten Urteile bar an den Verbraucher bis zu 15 M. Das entspricht der Billigkeit; fagte, Amerika follte zusammen mit anderen Nationen von England wegen derartiger Buividerhandlungen darauf prüfen, ob es der denn wenn der Hersteller die Aufwendungen, Arbeiten und Verlust­verlangen, daß die Mißachtung ihrer Rechte aufböre. Es könne notwendig sein, England zu verstehen zu geben, daß ein Wort Billigkeit entspricht, Gnadenerweise zugunsten der Ver- gefahren übernimmt, die sonst handelsüblich nicht ihm, sondern dent und feine Handlung werde unterlassen werden, um urteilten von amtswegen zu befürworten. Die Befürwortung Sandel obliegen, so kommt ihm dafür auch ein Ausgleich zu. diese Rechte durchzusezen; Amerita fei fein vafall Eng foll stets für geboten erachtet werden, wenn anzunehmen ist, Iands. Er führte die einzelnen Uebergriffe Englands seit Kriegs- daß das Gericht nicht auf Gefängnisstrafe erkannt haben ausbruch auf und wies gleichzeitig auf die ununterbrochene Freund würde, falls das neue Gesetz schon zur Zeit der Aburteilung schaft zwischen Amerika und Deutschland hin. gegolten hätte.

Yuanschikai nimmt die Kaiserwürde an.

Einseitiger Versöhnungswille.

New York , 12. Dezember. ( W. Z. B.) Reutermeldung. Unter den hervorragenden" Persönlichkeiten, die auf­Ein Telegramm dus Pefing meldet, daß der Staatsrat nach merksame Journalisten bei der Gründungsversammlung der der Abstimmung über die Frage eines Regierungswechsels an Deutschen Gesellschaft von 1914 bemerkt haben, befand sich Juanschikai das Ersuchen richtete, den Thron zu besteigen. merkwürdigerweise außer dem Grafen Reventlow niemand Juanfchikai weigerte sich zunächst; als er aber zum zweiten aus den Reihen der konservativen Politiker und Publizisten. Male ersucht wurde, nahm er das an ihn gerichtete Ersuchen Daß das kein Zufall war, geht jetzt auch aus den kritischen mit dem Vorbehalte an, daß er Präsident bleibe, bis ein Bemerkungen hervor, mit denen die„ Alldeutschen Blätter" den günstiger 8eitpuntt für die Krönung ge- für die Verewigung des Burgfriedens bestimmten Klub be­tommen sei. denken. Sie finden zumächst, daß sich manches über das sonderbare Spiegelbild sagen lasse, das der„ Geist des Schüßengrabens" gerade in den Brunfräumen des Klub­hauses abgeben müsse, und sie fühlen sich im Anschluß an die Begrüßungsrede des Generalobersten v. Moltke versucht, eine Untersuchung darüber anzustellen, wie viele der Erschienenen nach Abstammung, Glauben, politischer Auffassung und Ge­schäftstüchtigkeit fähig oder bereit feien, sich im Sinne La­gardes vom Geiste gemeinsamer Not durchtränken und leiten zu lassen. Jedoch sie beschränken sich schließlich darauf, nur die eine Frage aufzuwerfen, ob wirklich jemand der an der Gründung Beteiligten glaube, im Wege der Klubgeselligkeit die innere Einigung des Volkes schaffen zu können.

Befing, 12. Dezember. ( W. T. B.) Jüanschifai hat der Thron unter der Bedingung angenommen, daß die Regierungsform bis zum nächsten Frühjahr unverändert bleibe.

Politische Uebersicht.

Aus der sozialdemokratischen Fraktion. Die Fraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung mit 60 gegen 31 Stimmen beschlossen, bei der ersten Lesung der Kredit. vorlage wie in den früheren Fällen die Vorlage ohne Debatte der Budgetkommission überweisen zu lassen. Eine Abstimmung über eine Gesegesvorlage ist im Reichstage bei der ersten Lesung unzulässig. Zu der Kreditvorlage felbst wird die Fraktion erst in einer späteren Sigung Stellung nehmen. ,, Spaltung der Sozialdemokratie".

Unter diefem beträchtlich nach Sensation schmeckenden Titel schreibt die Bossische Zeitung":

"

„ Eine Spaltung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion wird von der radikalen Leipziger Voltszeitung" an­gekündigt.

" Die Frage stellen, heißt sie bereits verneinen, und ebenso­wenig wie die Gründung des Reiches durch Schüßenfeste auch nur einen Schritt näher gerüdt worden ist, ebensowenig wird die " Deutsche Gesellschaft 1914" dazu beitragen, das einige deutsche Bolt erstehen zu lassen."

-

Im zweiten Falle, wenn also am Orte der gewerblichen Nieder­laffung des Herstellers Kleinhandelshöchstpreise nicht festgesetzt sind, ist er beim Verkauf unmittelbar an den Kleinhändler oder Ver­braucher in der Preisberechnung nicht gebunden. Die von ihm ge­forderten Preise unterliegen aber dann der Nachprüfung nach den Grundsätzen der Bekanntmachung gegen übermäßige Preissteigerung vom 23. Juli 1915( Reichs- Gesetzbl. S. 467) und zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 28. September 1915 ( Reichs- Gefeßbl. S. 603). Da diese Nachprüfung von den bestehenden Höchstpreisen und Zuschlägen als angemessene Forderungen ausgehen wird, wird der Butterhersteller in der Regel auch in diesem zweiten Falle sich an die für den ersten Fall bezeichneten Grenzen halten müssen. Die Verpackungskosten fallen beim Postpaketversand dem Ber­fender, die Postfrachtkosten dem Empfänger zur Last.

Stockungen im Gemüsehandel.

Der Gemüsehandel, besonders der Großhandel, ist über die Festsetzung der Höchstpreise sehr unbefriedigt und behauptet, daß zu den Preisen vom Ausland fein Gemüse einzuführen ist. Auch im Inland ist kein Gemüse zu erlangen, da dem Produzenten der Preis auch nicht genügt. Der Kriegsausschuß für Konfumenteninteressen macht demgegenüber geltend, daß im Dezember 1914, also zu einer Beit, wo nicht normale Marktverhältnisse vorhanden waren, die Berliner Konsumgenoffenschaft nach den ſtatiſtiſchen Tabellen des Landwirtschaftsrats Weißlohl das Pfund mit 4 Pf. und Rotkohl mit 6 Pf. verkaufte. Der Bundesrat hat die Höchstpreise für Weiß­fohl auf 5 Pf., für Rottohl auf 7 Bf. festgefeßt, so daß von einer zu geringen Bemessung nicht geredet werden kann. Was die Produzentenpreise anbetrifft, so ergibt sich folgendes:

Martihallenpreise im Dezember 1914, Großhandelspreise pro Zentner Weißtohl... 2,80 M. Rotkohl. 4,-

Produzentenpreis nach Abzug 1 Mark vom Großhandels­preis: 1,80 m.

Die Bundesrats­verordnung fezt fol­gende Produzenten­preise feft: 2,50 M.

Auf der Rechten denkt man also über Sinn und Zweck des Klubs sehr viel skeptischer als Südekum, Bensch und andere Sozialdemokraten, und das beweist aufs neue, daß jeder Versuch, durch geselligen Verkehr die Gegensäße zu über­brüden, nicht nur von vornherein zum Scheitern verurteilt ist, sondern zum Nachteil derer ausschlagen muß, die sich in beiterschaft näherkommen, für die Versöhnungsgesellschaft Breise für den Gemüsebau nicht zu niedrig festgesezt sind. Für dem Wahn, fie fönnten auf solchem Wege den Zielen der Ar­haben einfangen lassen.

Bedenken.

Wirsingkohl. 4,80

Kohlrüben.. 4,25

Mohrrüben. 2,75

3,-

8,30

8,25

1,75

4,50

4,50

2,50

5,-

Damit dürfte wohl der Beweis geliefert sein, daß auch die Kohlrüben stehen die Preise sehr niedrig, weil wir hier eine vor­zügliche Ernte hatten.

Was die Einfuhr von Gemüse anbetrifft, so batten wir 1913, also unter normalen Verhältnissen, eine Einfuhr von 41 145 Tonnen Weißtohl, dem eine Ausfuhr von 246 161 Tonnen gegenübersteht. Da diese Ausfuhr in diesem Jahre nicht stattgefunden hat, respektive nicht in dem Umfang, fo läßt sich für den Inlandskonium ein Ge­winn von rund 200 000 Tonnen annehmen. Bei Rot- und Wirsing­tohl übersteigt die Einfuhr die Ausfuhr. Wir erhielten 205 741 Tonnen in der Einfuhr und gaben 20 689 in der Ausfuhr hinaus.

Haase bei der Besprechung der Friedensinterpellation nach den Am Donnerstag hat der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Reden seines Fraktionskollegen Scheidemann , des Reichstanzlers v. Bethmann Hollweg und des Sprechers der bürgerlichen Parteien Spahn in der Geschäftsordnungsdebatte erklärt: Ich erkläre für meine Person, daß ich die Gemeinschaft mit den An- Auf der Tagung des Bayerischen Industriellen- Verbandes er. schauungen, die hier zum Ausdrud gekommen sind, mit örterte nach der" Post" der Geschäftsführer Dr. Kuhlo u. a. ein­aller Entschiedenheit ablehne." Am folgenden Morgen gehend die zufünftige Finanzlage des Reichs und der berichtete der Vorwärts", daß bisher" 31 sozialdemokratische Bundesstaaten und zeigte sich hierbei pessimistisch. Noch sei Abgeordnete eine Erklärung unterschrieben hätten, deren Inhalt fein Weg au sehen, wo die enormen Lasten der Verzinsung und auf dem Boden der Ausführungen Haases stünde. Nach der„ Leip- Amortisation der Kriegsanleihen, der Witwen-, Waisen- und Inva­ziger Volkszeitung"„ find es inzwischen 34 geworden", die diese lidenversorgung, der Erneuerung unserer Rüstung aufgebracht Erklärung unterschrieben haben. Das sozialdemokratische werden könnten; ob die Feinde eine so hohe Kriegsentschädigung wird uns jetzt die Einfuhr durch einen angeblich zu niederen Preis Leipziger Blatt knüpft an diese Mitteilung folgende Bezahlen fönnten, sei doch mindestens zweifelhaft. merkung: Daß die Industriellen selbst nicht allzuviel von den Raften unterbunden, so wird es gut sein, hier allein nicht das Urteil des " Wir hoffen, daß diese Erklärung der erste Schritt zum übernehmen wollen, ging aus weiteren Bemerkungen Kuhlos über Großhandels als maßgebend zu erachten. Es wird notwendig sein, selbständigen Auftreten der Minderheit im die Kriegsgewinnsteuer hervor. Die Kriegsgewinnsteuer ent- daß die Stadtverwaltungen selbst den Ankauf im Ausland vornehmen. Die Mißstimmung des Großhandels gegen die Höchstpreise ist so Reichstage sein wird. Sie hat jezt lange genug, wenn nicht spreche nur dem allgemeinen Volksempfinden, wenn zu große groß, daß die Beurteilung der Geschäftslage durch ihn leicht irre­schon zu lange damit gewartet. Die Rede Landsbergs Härten, insbesondere bei Vermögenszuwachs, der nachweislich groß, daß die Beurteilung der Geschäftslage durch ihn leicht irre­muß unseres Erachtens das Faß endlich zum Ueber nichts mit dem Krieg zu tun habe, vermieden würden und Vorsorge Iaufen bringen, fie mutet wie eine gewollte Herausforderung getroffen werde, daß diejenigen, die hauptsächlich getroffen werden der Minderheit an. Die weiteren Reichstagsverhandlungen werden sollen, sich nicht vorzeitig der Steuer entziehen können. Gelegenheit für die notwendige Aktion der Minderheit geben- wenn nicht eher, dann bei der Abstimmung über den neuen Milliardenkredit."

Die Leipz. Voltsatg." bedauert, die Erklärung der sozial demokratischen Minderheit nicht im Wortlaut veröffentlichen zu tönnen. Sie veröffentlicht aber die Namen der Unterzeichner, nicht

34, fondern 33:

führen kann. Verfagt der Handel, so muß die Gemeindeverwaltung eintreten, denn es darf nicht die Festlegung mäßiger Höchstpreise durch den Unwillen des Handels in Frage gestellt werden. Kartoffelbeschlagnahme in Sachsen .

Aus den Debatten mag hervorgehoben werden, daß der Syn­dikus Dr. Böhm an Hand statistischen Materials die Frage der Amtlich wird in Dresden bekanntgegeben, daß den zuständigen Annäherung deutsch österreichisch ungarischen beleuchtete. Er gab dabei der Ansicht Ausdrud, daß die Baumwoll- Behörden das Recht erteilt worden ist, im Bedarfsfalle die Enteignung industrie Deutschlands dem Problem durchaus nicht mit so der gesamten Kartoffelernte eines lieferungspflichtigen Kartoffel­großer Begeisterung gegenüberstehe, sondern erhebliche Bedenken befizers zu verfügen mit der Maßgabe, daß ihm Vorräte für den eigenen Bedarf und zur Einhaltung bereits abgeschlossener Verträge geltend machen müsse. belassen werden.

Die Steuerfrage in Mecklenburg .

Albrecht, Antrid, Baudert, Bernstein , Bod, Brandes, Büchner, Dr. Oskar Cohn, Dittmann, Emmel, Ewald, Fuchs, Geyer , Haaie , Dr. Herzfeld, Henfe, Hoch, Hofrichter, Horn( Sachsen ), Beide Mecklenburg haben einen gemeinsamen Bandtag. Hugel, Kunert, Ledebour , Dr. Liebknecht, Raute, Reißhaus, diesem, der von Gutsbesibern und von Magistratsherren gebildet wird, Rühle, Schwartz( Lübec), Simon, Stadthagen , Stulle, forderte nun die Streliger Regierung die Bewilligung der dor­Vogtherr, Wurm, Zubeil. tigen Bandessteuer in der Höhe vom Vorjahre, nämlich 100 Broz. Das sind im wesentlichen diefelben Reichstagsabgeordneten, Der Strelißer Teil des Landtages lehnte jedoch diese Vorlage ab, die am 21. März vor der Abstimmung über den Reichshaushalt nahm vielmehr eine Herabsetzung des Steuersatzes vor, indem er nur und am 20. August vor der Abstimmung über die dritte Kriegs- 80 roz. bewilligte. So für Strelitz! treditvorlage den Sigungsfaal des Reichstages verlassen haben. Für Mecklenburg- Schwerin aber war es ganz anders! Die Es bleibt abzuwarten, ob nunmehr den Worten der„ Leipz. Volks- Schweriner Regierung forderte nicht nur den vorjährigen Steuerfab, zeitung" eine Tat folgen wird." sondern verlangte statt der 100 Broz. gleich 125. Und hier strich nun der Schweriner Teil des Ständetages nicht, sondern bewilligte glatt die ansehnliche Hinaufschraubung des Steuersabes. Ja, einige Leute des Ständetages wollten noch über das Verlangen der Schwe­ riner Regierung hinausgehen und gar 150 Proz. bewilligen.

So weit die Bossische 8tg."

Die Kreuz 3eitung" gibt den Inhalt der Aus­Tassungen der„ Leipziger Volkszeitung" gleichfalls wieder. Sie knüpft dann die folgende Bemerkung daran:

-

Also: In Mecklenburg - Strelik Steuerermäßigung, Wenn, wie es hiernach fcheint, die Behandlung der Friedens in Medlenburg- Schwerin aber Steuererhöhung! frage durch die Mehrheit der Partei wirklich zu einer Spaltung führen sollte, jo braucht die Mehrheit sich Verein der Schutleute von Groß- Berlin. in ihrem Parteigewiffen nicht beunruhigt zu fühlen. Im Gegenteil! Die Wirkung, die die Friedensdebatte im feindlichen Am Montag fand die erste Versammlung des schon vor zwei Auslande hervorgerufen hat, gibt den Beweis dafür, daß sie der Jahren ins Leben gerufenen Verbandes der Groß- Berliner Schutz­Minderheit schon viel zu weit entgegengetommen leute statt, der aber damals nicht die behördliche Genehmigung er­ist. Durchmustert man die engliſche Preſſe, fo ergibt sich, halten hatte. Die Begründer, die Schußleute Fuhrmann und Höh­daß alle deutsche Friedensbereitschaft dort auf fühle Ablehnung now, wurden vielmehr nach Babrze( Hindenburg ) und Königsberg stößt.„ Von Frieden kann erst dann die Rede sein, wenn Ihr i. Pr. versetzt. Schußmann Ernst Schrader eröffnete die Versamm unferen Frieden annehmt". Selbst ein Fachblatt, wie der„ Eco­ nomiſt ", das auf Grund seiner besonderen Studien die vernichtende lung. Dann wurde festgestellt, daß 55 Delegierte von 13 Polizei­Wirkung des Krieges auf Englands Volkswirtschaft und Finanzen hauptmannschaften und außerdem eine Abordnung berittener und besser zu beurteilen vermag als die Tagespresse, will die Rede des eine Abordnung von Kriminalschutleuten anwesend war. Ohne jede

Hohe Butterpreise mit deutschem Gruß. Zu unserer Notiz bom 26. Oktober 1915 teilt uns Herr Bruno Antelmann mit, daß die auf eine Anzeige hin unternommene poli­zeiliche Untersuchung ergeben habe, daß die Butter mit einem Roh­nußen von nur 4 Proz. zum Verkauf gekommen sei.

Letzte Nachrichten.

Der gewollte" Rückzug der englisch - französischen Balkan­truppen. Baris, 13. Dezember. ( W. T. B.) Nach dem Bericht des Sonderberichterstatters des Petit Parisien" aus Saloniki haben die Franzosen den Brüdentopf von Gradik geräumt, die Engländer seien dieser Bewegung gefolgt. Man dürfe in diesem Rüdzuge teine Bewegung sehen, die unter dem Drucke einer un­mittelbaren Gefahr geschehen sei. Er sei vielmehr gewollt und planmäßig vorbereitet und bewunderungswürdig unter ganz ge­ringen Verlusten an Mannschaften und Material ausgeführt wor­den. Die Lage sei allerdings nicht einfach, aber feineswegs ver­zweifelt.

Serbische Flüchtlinge in Saloniki.

Paris , 13. Dezember. ( W. T. B.)" Petit Journal" schildert den riesigen Zustrom der serbischen Flüchtlinge nach Saloniti. Diese erzählen, soweit sie aus Albanien kamen, daß der Rückzug Verhältnissen sich vollziehe. Die Straßen seien völlig unpaſſierbar. der Trümmer des serbischen Heeres unter besonders schwierigen In den verschiedensten Gegenden wüteten Schneeſtürme. Der Berpflegungsdienst vollziehe sich nur unter allergrößten Schwierig­feiten.